Dossier

Europäischer Gerichtshof

Umstrittene Gemeinschaft
Nach AC/DC und Taylor Swift kommen die Zeugen Jehovas
Für drei Tage vermietet die Stadt Zürich das Stadion an die religiöse Organisation. Das provoziert Kritik, denn die Zeugen Jehovas sorgen immer wieder für Negativschlagzeilen.
01.07.2024, 11:52 Uhr
Nach AC/DC und Taylor Swift kommen die Zeugen Jehovas
Villa und 1800 Mitarbeitende
Das winkt Berset jetzt in Strassburg
Am Dienstag wurde alt Bundesrat Alain Berset zum neuen Generalsekretär des Europarats gewählt. Er ist der erste Schweizer in diesem Amt.
25.06.2024, 19:57 Uhr
Das winkt Berset jetzt in Strassburg
Rassendiskriminierung
Aargauer SVP-Politiker Hofstetter verurteilt
Das Bundesgericht hat die Verurteilung eines Aargauer SVP-Politikers Naveen Hofstetter wegen Rassendiskriminierung bestätigt. Dieser hatte drei Beiträge veröffentlicht, in denen er Menschen aus Afrika und gleichgeschlechtliche Paare verunglimpfte.
06.06.2024, 16:46 Uhr
Aargauer SVP-Politiker Hofstetter wegen Rassendiskriminierung verurteilt
Rechtsexperte zu Klima-Urteil
«Die Richter haben sich verrannt»
Die Rechtskommission des Ständerats kritisiert das Klima-Urteil gegen die Schweiz scharf und will es nicht umsetzen. Völkerrechtsexperte Oliver Diggelmann ordnet ein.
25.05.2024, 20:02 Uhr
«Die Richter haben sich verrannt»
Analyse in 8 Punkten
Kommen jetzt Klima-Abgaben?
Kann die Schweiz das Klima-Urteil einfach ignorieren?
Die Schweiz wird vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg verurteilt, weil das Land zu wenig für den Klimaschutz tut. Doch was bedeutet das konkret? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
11.04.2024, 13:22 Uhr
Kann die Schweiz das Klima-Urteil einfach ignorieren?
Schweizer Klimapolitik gerügt
«Lächerliches Urteil aus Strassburg»
Die Schweizer Klimapolitik missachtet Menschenrechte. Das sagt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. In Bundesbern kommt das ganz unterschiedlich an.
09.04.2024, 20:04 Uhr
«Die Schweiz ist gut unterwegs»
Mit Video
Sieg für Klimaseniorinnen!
«Bis zuletzt hatte ich Zweifel»
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat geurteilt: Die Schweiz hat zu wenig gegen den Klimawandel getan und so das Grundrecht auf Gesundheit verletzt. Der Richterspruch ist ein Sensations-Erfolg für die Klimaseniorinnen. Und er hat weitreichende Auswirkungen.
10.04.2024, 09:04 Uhr
Schweiz verletzt Menschenrechte bei Klimafragen
Mit Video
Heute entscheidet das Gericht
Zwingt Oda Müller (79) den Bundesrat zu Klimaschutz?
Am Dienstag verkündet der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sein Urteil zu den Klimaseniorinnen, die die Schweiz verklagt haben. Das Urteil hat weitreichende Folgen.
09.04.2024, 15:05 Uhr
Zwingt Oda Müller (79) den Bundesrat zu Klimaschutz?
Beschwerde gutgeheissen
EGMR verurteilt Schweiz wegen Fall von Racial Profiling
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg hat die Schweiz wegen Diskriminierung verurteilt. Er hiess die Beschwerde eines dunkelhäutigen Mannes gut, der 2015 gebüsst worden war, weil er sich einer Personenkontrolle verweigert hatte.
20.02.2024, 11:52 Uhr
EGMR verurteilt Schweiz wegen Fall von Racial Profiling
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