Darum gehts
Gerade eben noch haben sie den Waffenstillstand gefeiert, jetzt fliegen wieder Raketen – und Donald Trump (80) droht dem Iran mit der «Auslöschung». Bereits zum zweiten Mal seit der Unterzeichnung des Rahmenabkommens haben die USA in der Nacht auf Sonntag iranische Militärziele angegriffen. Teheran antwortete mit Raketen und Drohnen auf US-Stützpunkte in Bahrain und Kuwait. Beide Seiten werfen sich Vertragsbruch vor.
Dabei ist es gerade der erst vereinbarte Deal, der die neusten Eskalationen überhaupt ermöglicht. Der Grund für den brüchigen Frieden: Entscheidende Formulierungen blieben vage, Kernkonflikte blieben ungelöst – jetzt rächt sich das.
Beide reklamieren den Frieden für sich
Washington wirft Teheran vor, mit dem Angriff auf einen Frachter in der Strasse von Hormus den Waffenstillstand gebrochen zu haben. Der Iran wiederum spricht nach den amerikanischen Luftschlägen von einem Vertragsbruch der USA und droht, sämtliche diplomatischen Gespräche abzubrechen.
Das Paradoxe: Beide Seiten berufen sich auf denselben Deal – nur dass sie ihn aufgrund von vagen Formulierungen völlig unterschiedlich lesen. «Die flexible Sprache war wohl die einzige Möglichkeit, das Abkommen überhaupt zustande zu bringen», sagt die Politikwissenschaftlerin Nicole Grajewski von Sciences Po gegenüber der «New York Times». Das funktioniere aber nur, «solange beide Seiten denselben Formulierungen dieselbe Bedeutung geben». Genau das passiere nun nicht mehr.
Grauzonen werden zur Frontlinie
Dabei dreht sich der Streit nicht einmal um die Kernfragen – wie etwa um das Atomprogramm – sondern um scheinbar technische Aspekte: Wer kontrolliert künftig die Strasse von Hormus? Darf Iran den Schiffsverkehr lenken? Sind Gebühren erlaubt? Gilt die Waffenruhe auch für Irans Verbündete wie die Hisbollah?
Auf all diese Fragen gibt das Rahmenabkommen keine eindeutigen Antworten. Iran verpflichtet sich lediglich, nach «besten Kräften» für die sichere Passage durch die Meerenge zu sorgen. Was das konkret bedeutet, bleibt offen. Ebenso unklar ist, wer die Schifffahrt künftig verwaltet oder welche Regeln nach Ablauf der 60-tägigen Übergangsfrist gelten.
Der Nahost-Analyst Gregory Brew von der Eurasia Group sagt der «New York Times», der Iran teste nun bewusst aus, wie weit er gehen kann. Wenn schon begrenzter militärischer Druck reiche, um den Schiffsverkehr nach den eigenen Vorstellungen zu lenken, «warum sollte man es nicht versuchen?».
Voraussetzung sei allerdings, dass Teheran nicht mit einer massiven amerikanischen Eskalation rechne. Die Folge: ein gefährlicher Schwebezustand.
Hormus ist wohl erst der Anfang
Doch Hormus ist nur ein Teil des Problems. Offen bleibt auch, wie der Deal mit Irans Stellvertretern umgehen soll – etwa der Hisbollah im Libanon oder den Huthi im Jemen. Gerade darin steckt neuer Sprengstoff: Israel will den Druck auf die Hisbollah aufrechterhalten, Teheran sieht sie als unverzichtbare Verbündete. Eskaliert dieser Konflikt erneut, gerät auch der Waffenstillstand zwischen Washington und Teheran ins Wanken.
Auch das Internationale Institut für Strategische Studien (IISS) warnt vor genau diesem Konstruktionsfehler im Abkommen. Der Deal klammere zentrale Streitpunkte wie Irans Raketenprogramm, die Stellvertretergruppen und die langfristige Kontrolle über Hormus bewusst aus.
Trump kämpft gegen die Leerstellen seines Deals
Genau darin liegt nun Trumps Dilemma. Der US-Präsident wollte möglichst rasch einen diplomatischen Erfolg präsentieren und einen Krieg beenden, der politisch immer teurer wurde. Also einigten sich die USA mit dem Iran zuerst auf einen Waffenstillstand – und verschoben die schwierigsten Fragen auf später.
Doch die Uhr läuft, die ersten Tage der 60-tägigen Übergangsfrist sind passé. Falls sich Trump den offenen Kernfragen nicht rechtzeitig widmet, könnte aus einem erhofften Friedensabkommen schon bald die nächste Nahost-Krise werden.