Darum gehts
- CDU fliegt am 21. September aus Landtag Mecklenburg-Vorpommerns
- Erstmals keine CDU-Fraktion in einem Landtag, Merz unter massivem Druck
- CDU-Treffen am Montag, 13:30 Uhr mit Merz und Spitzenkandidaten
Fragerunde beginnt
Die Fragerunde wird eröffnet. Merz wird gefragt, wie er die Koalition mit der SPD fortführen möchte und ob die Zusammenarbeit ruppiger werde.
«Wir ringen in der Koalition insgesamt um die Zustimmung der Bevölkerung», sagt Merz. Dies spreche eine klare Sprache. «Wir erreichen die Bevölkerung in beachtlichen Teilen nicht mehr.» Dies sei ein Thema, die alle umtreibt. «Ich möchte mit der SPD jetzt schauen, wie wir zusammenarbeiten. Aber dass wir zusammenarbeiten steht ausser Frage.»
Berlin-Kandidat Evers: «Einer der schwierigsten Tage für die CDU»
Nun kommt Stefan Evers (CDU-Kandidat Berlin) zu Wort. «Heute ist einer der schwierigsten Tage für die CDU, auch in Berlin», sagt Evers. Man sei nicht dort gelandet, wo man wollte, doch man habe bis zum Schluss gekämpft und schliesslich 19 Prozent erreicht. «Jetzt geht es darum, das beste für Berlin herauszuholen.»
Es gehe darum, für Gerechtigkeit für alle Menschen zu sorgen. Man wolle sich grundlegend hinterfragen, um schliesslich die richtigen Antworten bereitstellen können.
«Wir haben auf zu viele Fragen keine zufriedenstellende Antworten mehr»
Der Bundeskanzler verspricht, dass er die Reformen weiter anpacken will. «Menschen machen sich sorgen. Sie machen sich Sorgen um ihre Arbeitsplätze.» Dies will er lösen und die Wirtschaft wieder auf Vordermann bringen. «Das muss gehen. Extremisten versprechen einfache Lösungen auf komplexe Probleme. Es gibt jedoch keine einfachen Lösungen.»
Für die CDU würden sich jetzt schwierige und langfristige Fragen stellen. «Wir müssen über die Arbeit und die Struktur unserer Partei sprechen. Wir haben auf zu viele Fragen keine zufriedenstellende Antworten mehr», gibt sich Merz selbstkritisch.
«Gründe für Wahlergebnis reichen über meine Person hinaus»
Merz räumt ein, dass das Wahlergebnis auch mit ihm selber zu tun habe. «Es ging auch um meine Person. Die Gründe für dieses Wahlergebnis reichen aber weit über meine Person hinaus», so Merz. Es hätten in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin vor allem destruktive Kräfte gewonnen.
Wie geht es weiter? Merz wendet sich an die Öffentlichkeit
Es geht los. Merz und sein Spitzenkandidat aus Berlin Stefan Evers betreten das Podium. Der Spitzenkandidat aus Mecklenburg-Vorpommern fehlt. «Es ist ein dramatisches Ergebnis, dass wir die Fünf-Prozent-Hürde nicht erreicht haben», so Merz. «Das wird noch lange nachhallen.» Die Konsequenzen aus dieser Wahl werde die CDU noch lange beschäftigen. Der Spitzenkandidat Daniel Peters sei am heutigen Tag in Schwerin geblieben, erklärt Merz.
Start der Pressekonferenz verzögert sich
Weil die CDU-Spitze noch tagt, dürfte sich der Start der Pressekonferenz um ein paar Minuten verzögern. Offenbar gebe es viel Redebedarf, wie verschiedene Reporter vor Ort berichten. Wir warten gespannt, was der Bundeskanzler in seiner Rede zu verkünden hat.
Merz tritt um 13.30 Uhr vor die Presse
Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz steht ein schwieriger Gang bevor. Um 13.30 Uhr muss er vor die Presse treten und das katastrophale Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erklären. Merz wird sich gemeinsam mit dem Spitzenkandidat aus Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, sowie dem Kandidaten aus Berlin, Stefan Evers, äussern.
Blick überträgt die Konferenz um 13.30 Uhr live.
Der Schock ist gross. Um kurz nach Mitternacht am Montag ist klar: Die CDU ist in Mecklenburg-Vorpommern aus dem Landtag geflogen. Für Bundeskanzler Friedrich Merz (70) stellt das eine krachende Niederlage dar. Bereits kurz nach Bekanntgabe der ersten Ergebnisse stellte sich Merz der Öffentlichkeit und bekräftigte, trotz des «Desasters» weitermachen zu wollen. Es brauche in schwierigen Zeiten Rückgrat und Verantwortung. Diese wolle er übernehmen.
Nun kommt es noch schlimmer für Merz. Denn: Noch nie ist eine CDU-Fraktion aus einem Landtag geflogen. Wie deutsche Medien berichten, trafen sich die CDU-Ministerpräsidenten am späten Sonntagabend zu einem «Geheim-Gipfel». Merz war da offenbar nicht dabei, wie es in den Berichten heisst.
Gab es einen «Geheim-Gipfel»?
Zuvor fand auch eine Sitzung gemeinsam mit Merz statt. Denn: Die Ministerpräsidenten hatten ihm im Lauf der vergangenen Woche öffentlich den Rücken gestärkt. Ein entsprechendes Extratreffen ohne den Kanzler würde deshalb eine gewisse Brisanz aufwerfen.
Laut «Bild» und «Stern» sass die Runde – sieben der acht Ministerpräsidenten sowie zwei Landesvorsitzende – mehr als zwei Stunden in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung zusammen. Die Beratung lief unter «strengstem Siegel der Vertraulichkeit». Bis 23 Uhr habe man diskutiert.
Am Montag treffen sich die Führungsetagen der CDU erneut, um die katastrophalen Ergebnisse zu verarbeiten. Um 9 Uhr tagt das Präsidium, ab 11 Uhr der Bundesvorstand. Um 13.30 Uhr wird Merz erneut vor die Presse schreiten, zusammen mit den CDU-Spitzenkandidaten aus Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Blick wird den Auftritt live tickern.