Darum gehts
- Ex-CIA-Analyst: Trump erwog angeblich am 18. April Atomschlag gegen Iran
- Darstellung unbestätigt, Pentagon-Notfalltreffen nicht verifiziert, keine unabhängigen Belege
- US-Präsident kann allein Nukleareinsatz anordnen, Umsetzung erfolgt in Minuten
Der frühere CIA-Mitarbeiter Larry Johnson behauptet, US-Präsident Donald Trump (79) habe in einer Krisensituation einen Atomschlag gegen den Iran erwogen – und sei dabei angeblich von General Dan Caine gestoppt worden. Die Aussage tätigte der Blogger im «Judging Freedom»-Podcast des Juristen Andrew Napolitano (75). Echte Belege für diese Darstellung gibt es keine. Blick erklärt dir, wie der «nukleare Football» des US-Präsidenten funktioniert – und ob Caine Trump wirklich aufhalten könnte.
Was steckt hinter den «Atomcodes»?
Wenn von «Atomcodes» die Rede ist, handelt es sich nicht um einen einzelnen Schlüssel, sondern um ein komplexes System. Der US-Präsident trägt dabei Identifikationscodes bei sich. Ein militärischer Begleiter führt den sogenannten «nuklearen Football» mit sich, also einen Atomkoffer mit Einsatzplänen und Kommunikationsmitteln, damit im Ernstfall sofort gehandelt werden kann.
Wie läuft der Nuklearbefehl ab?
Im Krisenfall wird der US-Präsident über gesicherte Verbindungen mit dem militärischen Kommandozentrum verbunden, bestätigt dort seine Identität mithilfe von Codes und gibt einen Befehl, der standardisiert und an die zuständigen Einheiten weitergeleitet wird, wobei das Militär die politische Entscheidung nicht beurteilt, sondern primär die korrekte Autorisierung und Umsetzung prüft – offensichtlich rechtswidrige Befehle jedoch nicht ausführen darf. Eine Umsetzung kann innerhalb weniger Minuten erfolgen.
Welche besondere Rolle hat der US-Präsident?
Der Präsident der Vereinigten Staaten ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und verfügt über weitreichende Befugnisse im Bereich der Nuklearwaffen, da er grundsätzlich allein einen Einsatz anordnen kann, ohne vorherige Zustimmung des Kongresses, was historisch mit der Notwendigkeit schneller Entscheidungen in Extremsituationen begründet wird.
Gibt es Grenzen dieser Macht?
Trotz dieser starken Stellung ist die Macht des Präsidenten nicht völlig unbegrenzt, da Militärangehörige verpflichtet sind, offensichtlich rechtswidrige Befehle nicht auszuführen, mehrere operative Ebenen im Prozess eingebunden sind und politische Mechanismen wie ein Amtsenthebungsverfahren eingreifen können, gemäss dem US-Verfassungs- und Militärrecht.
Können Militärs den Präsidenten stoppen?
Die Vorstellung, ein General könne den Präsidenten direkt vom Zugriff auf Atomwaffen ausschliessen, gilt als stark vereinfachte Darstellung, da dies formal nicht möglich ist und der Präsident die oberste Entscheidungsgewalt innehat, auch wenn in der Praxis Verzögerungen, Rückfragen oder interner Widerstand eine Rolle spielen können, ein direkter Ausschluss jedoch der verfassungsmässigen Ordnung der USA widersprechen würde.