Darum gehts
- Trump will Grönland übernehmen und droht EU-Staaten bei Gegenwehr mit Strafzöllen ab Februar
- Macron schlägt EU-Handelswaffe vor, nennt sie «Handelsbazooka»
- Diese Bazooka erfordert die Zustimmung von mindestens 15 der 27 EU-Staaten
Es brodelt im hohen atlantischen Norden. US-Präsident Donald Trump (79) möchte sich Grönland einverleiben. Jedem, der sich ihm in den Weg stellt, droht er mit seiner Lieblingswaffe: Strafzöllen. Insgesamt acht EU-Staaten, darunter Frankreich und Deutschland, möchte Trump so zum Rückzug zwingen.
Jetzt hat der französische Präsident Emmanuel Macron (48) die Aktivierung der mächtigsten EU-Handelswaffe ins Spiel gebracht: Das «Instrument zur Bekämpfung von Zwangsmassnahmen», umgangssprachlich auch «Handelsbazooka» genannt. Dieses Instrument wurde vor zwei Jahren von der EU geschaffen, um sich gegen wirtschaftliche Nötigung zu wehren.
Tiefgreifende Reaktionsmassnahmen möglich
Kommt die Handelsbazooka zum Einsatz, könnte die EU etwa die Zulassung von amerikanischen Produkten in Europa stoppen, wie die Kommission auf ihrer Webseite schreibt. Auch könnten US-Unternehmen von öffentlichen Aufträgen ausgeschlossen oder zu zusätzlichen Abgaben gezwungen werden.
Frankreich kann die Handelsbazooka aber nicht im Alleingang abfeuern. Zuerst müsste die EU-Kommission die Aktivierung des Instruments beschliessen. Ausserdem müsste eine qualifizierte Mehrheit der Mitgliedsstaaten, also mindestens 15 der 27 EU-Länder, für eine Aktivierung stimmen.
Für die EU sei die Bazooka aber eher als Massnahme zur Abschreckung gedacht, schreibt der «Spiegel». Das Instrument wird erst dann aktiviert, wenn alle anderen diplomatischen Bemühungen gescheitert sind. Dazu gehören etwa direkte Verhandlungen mit dem Aggressor oder gerichtliche Entscheide. Macron wollte die Wirtschaftswaffe bereits während des letzten Zollstreits mit Trump im Sommer 2025 aktivieren. Die EU-Kommission einigte sich allerdings auf einen Deal mit der US-Regierung.
Aktivierung vielleicht erst nach Stichtag
Ob die Handelsbazooka dieses Mal also tatsächlich zum Einsatz kommt, bleibt fraglich. Laut dem Nachrichtenportal «Euractiv» spürt Macron für seine Idee bereits Gegenwind. Besonders die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (49) stelle sich gegen die Aktivierung der Handelswaffe. Meloni hat allgemein ein gutes Verhältnis zu Trump. Auch die EU-Kommission selbst hat am Montag bekannt gegeben, im Grönland-Konflikt mit den USA vorerst auf Dialog setzen zu wollen.
Die von Trump angedrohten Zölle sollen ab dem 1. Februar in Kraft treten. Wie «Euractiv» schreibt, will die EU momentan erst nach diesem Stichtag über eine mögliche Aktivierung der Handelsbazooka entscheiden. Der EU-Ratspräsident António Costa (64) möchte am Donnerstag allerdings einen Dringlichkeitsgipfel ansetzen, um über weitere Schritte in der Grönland-Frage zu diskutieren. Der Termin sei allerdings noch nicht endgültig festgelegt.