Pete Hegseth (46) kann vorerst aufatmen und mit ihm sein Boss, US-Präsident Donald Trump (80): Das US-Repräsentantenhaus stimmte am Dienstag gegen die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens («Impeachment») gegen den US-Verteidigungsminister.
Die republikanische Mehrheit verwies den Amtsenthebungsantrag an einen Ausschuss, anstatt ihn zur Debatte zu stellen. Der republikanische Antragssteller Thomas Massie (55) stand in seiner Partei alleine da.
Kriegsverbrechen vorgeworfen
Massie gilt als vehementer Gegner des Iran-Krieges und von US-Präsident Trump. Nach der Niederlage der Republikaner bei den Zwischenwahlen hatte er den Antrag gegen Hegseth eingebracht.
Die Vorwürfe wiegen schwer: Unter anderem soll Hegseth ohne Zustimmung des Kongresses den Krieg gegen den Iran vorangetrieben und Kriegsverbrechen befohlen haben. Das Weisse Haus weist diese Anschuldigungen vehement zurück.
Ob Hegseth damit aus dem Schneider ist, ist unklar. Ab Januar haben die Demokraten eine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses. Damit es zu einer Amtsenthebung kommt, braucht es aber eine Zweidrittelmehrheit im Senat und damit die Zustimmung mehrere Republikaner. Wie sich jetzt gezeigt hat, stehen diese weiterhin zur Trump-Regierung.