Darum gehts
- Republikaner Thomas Massie reicht im Repräsentantenhaus einen Antrag auf Hegseths Absetzung ein
- Nach Verlusten der Republikaner bei den Zwischenwahlen wächst der Druck auf Pete Hegseth weiter
- Vor allem Hegseths Rolle im Krieg gegen den Iran steht nun zunehmend im Zentrum der Kritik
Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie (55) hat im US-Repräsentantenhaus einen Antrag auf Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth (46) eingereicht. Der Trump-kritische Politiker wirft ihm Amtsverstöße in insgesamt acht Bereichen vor.
Unter anderem habe Hegseth ohne Zustimmung des Kongresses den Krieg gegen den Iran vorangetrieben und seine Befugnisse als Verteidigungsminister überschritten. Der Antrag konzentriert sich auf den Irankrieg, nimmt aber auch Hegseths Rolle bei Militäreinsätzen im Jemen und in Venezuela in den Blick.
Druck wächst auf Trump-Regierung
Das Repräsentantenhaus könnte bereits in den kommenden Tagen über die Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens abstimmen. Sollte es dem Antrag zustimmen, würde das Verfahren im Senat fortgesetzt. Für eine tatsächliche Amtsenthebung wäre dort allerdings eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, die als unwahrscheinlich gilt.
Nach der verheerenden Niederlage der Republikaner bei den Zwischenwahlen wächst der Druck auf die Regierung von Präsident Donald Trump (80). Vor allem ihr Vorgehen im Iran-Krieg steht zunehmend in der Kritik. Massie, ein prominenter innerparteilicher Gegner Trumps, hatte bereits im September einen Antrag auf Amtsenthebung Hegseths gestellt.
«Darüber machen wir uns keine Sorgen»
Auch innerhalb der republikanischen Partei gibt es inzwischen Zweifel an Hegseths Rückhalt. Der Abgeordnete French Hill schloss am Wochenende nicht aus, einer Amtsenthebung zuzustimmen. Er wolle zunächst die Debatte verfolgen, um zu beurteilen, ob die Vorwürfe ein solches Verfahren rechtfertigten.
Hegseth selbst zeigte sich gelassen. Für Dienstag um 14 Uhr (MEZ) kündigte er eine Pressekonferenz an, bei der er sich auch zu dem Amtsenthebungsverfahren äussern will. Auf die Frage, ob er genügend Republikaner hinter sich habe, um das Verfahren abzuwenden, sagte er: «Darüber machen wir uns keine Sorgen».