Darum gehts
- US-Verteidigungsminister Hegseth lehnt Rücktritt ab und verteidigt den Iran-Krieg öffentlich
- Das Repräsentantenhaus muss bis Mittwoch über Massies Impeachment-Vorstoss gegen Hegseth abstimmen
- Ein Hauptanklagepunkt ist der Bombenangriff auf eine Mädchenschule mit rund 170 Toten im Iran
Pete Hegseth (46) hatte die Wahl: Entweder zieht er die Notbremse, tritt zurück und verschafft dem Weissen Haus die dringend benötigte Ruhe. Oder er wetzt das Messer und geht aufs Ganze. Am Dienstagmorgen (Ortszeit) hat sich der US-Verteidigungsminister an einer Pressekonferenz im Pentagon für den Frontalangriff entschieden.
Statt Reue oder Deeskalation demonstrierte Hegseth bedingungslose Gefolgschaft gegenüber Donald Trump (80) und rechtfertigte den verheerenden Iran-Krieg bis zum letzten Atemzug.
Weil er nicht weicht, schnappt die Falle nun zu: Bis spätestens Mittwochabend muss das Repräsentantenhaus über die Einleitung eines Impeachmentverfahrens abstimmen – forciert ausgerechnet aus den eigenen Reihen – durch den Republikaner Thomas Massie (55). Über den Verfahrensantrag dürfte schon am Dienstagabend abgestimmt werden. Er gibt den ersten Hinweis darauf, wie viele Republikaner bereit sind, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth zu unterstützen.
Die Midterms schon vergessen?
Hegseth nannte den Vorstoss eine reine Farce: «Da will jemand im Kongress unseren Präsidenten kaputtmachen.» Noch nie in der 250-jährigen Geschichte der USA sei ein amtierender Verteidigungsminister des Amtes enthoben worden. Statt einer politischen Debatte plane man einen reinen Schauprozess gegen das Weisse Haus. Das sei kein Patriotismus, das sei Sabotage.
Hegseths Trotz offenbart eine gefährliche Realitätsverweigerung. Die Republikaner wurden bei den Midterms erst vor einer Woche von den Wählern für den Iran-Krieg und die daraus resultierende Preisexplosion abgestraft. Hegseth scheint daraus nichts gelernt zu haben. «Ich stehe hinter allen Operationen und würde es morgen wieder genau gleich machen», sagte der Minister.
Es ist eine Ansage, die – vor allem aufgrund eines Ereignisses – von Zynismus kaum zu überbieten ist: Würde er also auch wieder den Bombenangriff auf eine Mädchenschule in Kauf nehmen, bei dem rund 170 Menschen starben? Genau diese Tragödie bildet einen der Hauptanklagepunkte.
Für oder gegen Trump?
Mit seiner Weigerung abzutreten, hat Hegseth die Chance vertan, diesen öffentlichen Prozess abzuwenden. Wenn die Demokraten geschlossen votieren und Massie nur eine Handvoll republikanische Abweichler mobilisiert, ist das Verfahren eingeleitet. Die Konsequenz für die USA ist verheerend: Vor den Augen der Weltöffentlichkeit werden die Details eines unautorisierten Waffengangs und die zivilen Opfer minutiös seziert.
Auch wenn eine Verurteilung wegen der erforderlichen Zweidrittelmehrheit im Senat am Schluss kaum unterstützt wird, stürzt der Pentagon-Chef die eigene Partei in eine unerbittliche Zerreissprobe. Stimmen die Republikaner bei der Einleitung des Impeachmentverfahrens im Repräsentantenhaus für Hegseth, segnen sie einen unpopulären Krieg ab und treten das Votum der Wähler Mit Füssen. Stimmen sie gegen ihn, begehen sie den offenen Bruch mit Donald Trump.
Für Hegseth wird es eng, für Trump wird es ein politisches Desaster. Daran ändert am Ende auch Hegseths pathetischer Aufruf nichts, nun für das Land und die Truppen zu beten.
