Darum gehts
Herr Schulze, laut Israels Premier Netanjahu ist es sehr wahrscheinlich, dass Mullah-Führer Ali Chamenei bei den Angriffen auf den Iran getötet wurde. Sehen wir gerade den Anfang des Endes der Islamischen Republik?
Reinhard Schulze: Ja. Das System hat kaum noch eine Chance, diesen Konflikt zu überleben. Sei es aufgrund des äusseren militärischen Drucks oder aufgrund von internen Brüchen, die im System bereits stark hervortreten.
Welche internen Brüche meinen Sie?
In der doppelten Machtorganisation im Iran kam es in den letzten Monaten zu deutlichen Verschiebungen: Die Regierung wurde entmachtet zugunsten des Revolutionssystems. Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat vor wenigen Tagen selbst gesagt, dass er ein schwacher Präsident sei, ein Nichts.
Diese Machtverschiebung könnte den Mullahs jetzt gefährlich werden?
Der Machttransfer hat im ganzen iranischen Polit-Establishment viel Unmut und Missmut produziert. So viel, dass wohl auch die Amerikaner denken, hier eine mögliche Ressource gefunden zu haben, um eine Art von Gegenmacht aufbauen zu können.
An wen denken Sie dabei?
Beispielsweise an den ehemaligen Aussenminister Mohammed Duschwand Sarif, der auf Distanz zum Regime gegangen ist. Aber auch an Leute, die im System noch in der zweiten Reihe stehen und bereit sind, sich von Chamenei zu distanzieren, um die Ordnung zu retten. Klar ist: Sie müssten sich von der Ideologie der ewigen Revolution, die seit 1979 vorherrscht, verabschieden.
Sehen Sie im israelisch-amerikanischen Angriff also eher den Versuch, die Islamische Republik zu enthaupten, als das gesamte System zu stürzen?
Das wird sich noch zeigen müssen. Wir haben aber gesehen, dass die Amerikaner und vor allem die Israelis mit der ersten Angriffswelle versucht haben, direkt und gezielt das politische Personal der Islamischen Republik anzugreifen, inklusive des obersten Führers Ali Chamenei. Dass israelische Quellen bereits früh Hinweise über den möglichen Tod von Chamenei durchsickern liessen, deutet darauf hin, dass die Enthauptung der Ordnung der Islamischen Republik das Ziel war, mehr noch als die militärische Führung.
Die Residenz des Revolutionsführers wurde dem Erdboden gleichgemacht. Was würde der Tod von Chamenei bedeuten?
Man darf davon ausgehen, dass Chamenei schon im letzten Jahr im Rahmen des 12-tägigen Krieges im letzten Juni dafür gesorgt hat, dass seine Nachfolger bereitstehen. Andererseits ist vorstellbar, dass auch innerhalb der Islamischen Republik gesagt würde, die Position des Revolutionsführers könne nicht aufrechterhalten werden – um das Regime mit Reformen zu retten.
US-Präsident Donald Trump sagte, den Boden für das iranische Volk zu bereiten, damit dieses die Regierung übernehmen kann.
Dass das iranische Volk nach dem Ende der Bombardierung einfach die Macht übernehmen kann, ist eine sehr optimistische Einschätzung.
Wieso?
Das würde voraussetzen, dass es Institutionen gibt im Land, die dafür bereit sind. Es gibt im Iran aber keine gefestigte Opposition mit politischen Strukturen, die sich durchsetzen könnte gegen die Revolutionsgarden. Da sind immer noch fast 200’000 bewaffnete Revolutionswächter, die eine starke innenpolitische Macht darstellen. Ob Militärschläge aus der Luft ausreichen, um hier die nötige Bresche zu schlagen? Da habe ich gelinde Zweifel.
Trump müsste also Bodentruppen schicken, um einen Regimesturz von aussen zu erreichen?
Davon gehe ich aus.
Rechnen Sie dennoch damit, dass nun im Iran die nächste grosse Protestwelle Fahrt aufnimmt?
Der Sohn des Schahs Reza Pahlavi hat sich im amerikanischen Exil bereits wieder weit aus dem Fenster gelehnt und sich als jemand inszeniert, der die Kommandogewalt über das iranische Volk übernommen hat. Er sagte zur Bevölkerung, sie solle abwarten, bis er das Zeichen dafür gebe, auf die Strasse zu gehen.
Sie halten das für nicht realistisch?
Die Revolutionswächter betreiben über das ganze Land verteilt militärische Einrichtungen. Für einen Aufstand müssten die Menschen es wagen, gegen diese schwer bewaffneten Truppen vorzugehen. Nachdem bei den letzten grossen Protesten Tausende Demonstrierende niedergeschossen wurden, glaube ich nicht, dass eine grosse Bereitschaft vorhanden ist, dieses Risiko einzugehen. Es sei denn, es fänden militärische Kommandoaktionen mit Spezialkräften statt, die der Zivilbevölkerung das Gefühl geben, dass sie nicht ganz schutzlos dasteht.
Was erwartet nun die iranische Bevölkerung?
Sollte das System tatsächlich zusammenbrechen, muss man damit rechnen, dass es zu bewaffneten Auseinandersetzungen im Lande selbst kommt. Hinzu kommt, dass dann die Minderheiten – und die Hälfte der 92 Millionen Menschen im Iran gehören einer Minderheit an – die Gunst der Stunde nutzen und versuchen werden, ihre langgehegten Wünsche nach Autonomie durchzusetzen. Es gäbe wohl einen Kampf um den Zentralstaat und um die Ressourcen, in dem auch die Oligarchen versuchen würden, sich durchzusetzen.
Wie sehen Sie die Rolle von prominenten Exil-Iranern, wie eben auch Reza Pahlavi?
Exil-Iraner behaupten, eine Opposition in der Heimat zu vertreten, obwohl es im Iran gar keine organisierte politische Opposition gibt. Das erinnert ein bisschen an 2003 im Irak, wo die Vertreter der Opposition in Washington sassen und nach dem Sturz von Saddam Hussein entschieden, zurückzukehren. So einfach wird das aber im Iran nicht sein.
Der Iran hat mit massiven Vergeltungsschlägen auf die Angriffe reagiert, nicht nur auf Israel, auch auf US-Militärstützpunkte in der Region. Ist der oft zitierte Flächenbrand noch aufzuhalten?
Diese Eskalation wird wahrscheinlich gar nicht so sehr auf einen Flächenbrand hinauslaufen. Noch am Morgen des Angriffs hat der iranische Aussenminister gesagt, man sei sehr an guten nachbarschaftlichen Beziehungen mit den arabischen Golfstaaten interessiert. Doch das iranische Regime hat die Situation offenbar völlig falsch eingeschätzt.
Inwiefern?
Mit den Raketen auf US-Stützpunkte in Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten oder Katar hat sich der Iran die arabischen Staaten vor Ort zum Gegner gemacht. Der Iran ist dadurch so isoliert, dass er militärisch kaum noch eine Chance hat.