Darum gehts
Montenegro hat weniger Einwohner als der Kanton Zürich. Rund 600'000 an der Zahl. Und doch könnte das kleine Balkanland gerade Europas Zukunft bestimmen. Ausgerechnet dort trafen sich am Freitag Europas Spitzenpolitiker, um über die grösste Erweiterung der EU seit Jahrzehnten zu diskutieren. Im Mittelpunkt standen nicht nur die Beitrittshoffnungen Montenegros, sondern auch die Frage, wie gross Europa werden soll.
Die überraschendste Antwort lieferten Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron (48) und der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (70).
Von der Bremse aufs Gaspedal
Jahrelang gehörten Frankreich und Deutschland zu jenen Ländern, die neue EU-Beitritte mit besonderer Vorsicht betrachteten. Zu gross war die Angst vor zusätzlichen Kosten, neuen Konflikten und einer noch schwerfälligeren Union. Seit Kroatien 2013 beigetreten ist, blieb die Tür praktisch geschlossen. Heute treten ausgerechnet Paris und Berlin aufs Gaspedal.
Macron und Merz treiben eine Neuordnung Europas voran, die vor wenigen Jahren noch unrealistisch erschienen wäre. Die Ukraine, Moldau und die Staaten des Westbalkans sollen enger an die Union gebunden werden. Langfristig könnte die EU von heute 27 auf mehr als 35 Mitglieder anwachsen. Manche europäische Politiker, wie Finnlands Präsident Alexander Stubb (58), sprechen bereits von einem Europa mit 40 Staaten.
Von der Wertegemeinschaft zur Machtpolitik
Russlands Angriff auf die Ukraine hat in den europäischen Hauptstädten eine unbequeme Erkenntnis reifen lassen: Die EU kann es sich nicht mehr leisten, strategische Grauzonen direkt vor ihrer Haustür zu akzeptieren.
Wer den Westbalkan über Jahre in der Warteschleife hält, riskiert russischen, chinesischen oder türkischen Einfluss. Wer die Ukraine auf Distanz hält, schwächt Europas östliche Sicherheitsarchitektur. Die Erweiterung wird deshalb nicht länger als technischer Verwaltungsprozess verstanden. Sie wird zur geopolitischen Waffe.
Vor allem Macron hat in den vergangenen Jahren einen bemerkenswerten Wandel vollzogen. Er gehörte einst zu den lautesten Skeptikern einer schnellen Erweiterung. Heute wirbt er für ein Europa, das geopolitisch eigenständiger und strategisch stärker wird. Dafür braucht die EU aus seiner Sicht vor allem eines: Grösse.
Merz verfolgt eine ähnliche Logik. Der deutsche Kanzler spricht offen von einer «geopolitischen Notwendigkeit». Dahinter steckt die Sorge, dass Europa zwischen den USA, China und Russland an Bedeutung verliert, wenn es seinen Einflussbereich nicht ausdehnt.
Das Dilemma der Grösse
Doch genau hier beginnt das Problem. Je grösser die Europäische Union wird, desto schwieriger wird es, sie zu regieren. Die Erfahrungen mit Viktor Orbáns (63) Ungarn haben den EU-Staaten vor Augen geführt, wie stark einzelne Mitglieder gemeinsame Entscheidungen blockieren können. Schon heute geraten Sanktionen, Militärhilfen oder aussenpolitische Beschlüsse regelmässig ins Stocken.
Ein Europa mit 35 oder 40 Mitgliedern könnte wirtschaftlich und geopolitisch stärker sein als je zuvor. Gleichzeitig droht eine Union dieser Grösse nach den heutigen Regeln kaum noch handlungsfähig zu sein. Deshalb arbeitet Brüssel bereits an Ideen, die bis vor kurzem als politisch undenkbar galten. Künftige Mitgliedstaaten könnten zunächst schrittweise an die Union herangeführt werden. Erst später würden sämtliche Rechte folgen.
Vetorecht nur für die alte Garde?
Besonders heikel ist die Diskussion um das Vetorecht. Hinter den Kulissen wird offen darüber gesprochen, neuen Mitgliedern während einer Übergangsphase weniger Macht als den alten zu geben. Nach den Erfahrungen mit Ungarn wollen viele Regierungen verhindern, dass künftige Beitrittsländer die EU eines Tages ähnlich blockieren können.
Das wäre ein bemerkenswerter Tabubruch. Schliesslich beruht die EU auf dem Grundsatz, dass alle Mitgliedstaaten gleichberechtigt sind. Doch die Angst vor einer handlungsunfähigen Union ist grösser als die Bereitschaft, neue Risiken einzugehen.
Für Engjellushe Morina vom Thinktank European Council on Foreign Relations sind solche Überlegungen deshalb vor allem politisch motiviert, sagt sie gegenüber dem «Guardian». Montenegro könnte dabei zum Versuchslabor werden. Morina erwartet, dass entsprechende Schutzmechanismen bereits im Beitrittsvertrag des kleinen Balkanstaats auftauchen könnten – als Blaupause für die Ukraine, die Moldau und weitere Kandidaten.
Der Preis eines grösseren Europa
Der kleine Balkanstaat wird damit zum Symbol einer historischen Wende. Die EU erweitert sich nicht mehr, weil sie an das immer engere Zusammenwachsen Europas glaubt. Macron und Merz bauen nicht einfach an einer grösseren Europäischen Union. Sie bauen an einem Europa, das in einer Welt der Grossmächte bestehen soll. Die offene Frage ist nur, ob die Union auf diesem Weg stärker wird – oder an ihrer eigenen Grösse scheitert.