Darum gehts
Als «Friedrich den Kleinen» verspotteten sie ihn an den 1.-Mai-Demonstrationen in Berlin. Das ist fern der Wahrheit. Denn: Klein ist er wahrlich nicht, der Friedrich Merz (70), seit einem knappen Jahr Regierungschef der grössten Volkswirtschaft Europas. 1,98 Meter Körperlänge trägt der Kanzler tagtäglich in sein Amt. Die hünenhafte Statur ermöglichte ihm aber offenbar nicht, politisch Grosses zustande zu bringen. Da haben die Anti-Merz-Demonstranten in der Hauptstadt schon recht.
Noch bevor sich sein erstes Jahr im Kanzleramt zu Ende neigt, nagt der Zahn so sehr am Selbstvertrauen des Kanzlers, dass er sich laut «Bild» bereits zweimal die Frage stellte, ob er dem Bundestag seinerseits eine Frage stellen sollte: jene nach dem Vertrauen in ihn. Soll ich wirklich weitermachen? Oder ist das, was ich hier tue, dann doch nicht das, was ihr euch erhofft habt? Deutschland steht nach einem Jahr Merz nicht gut da. Und jetzt grätscht Merz auch noch seinem vermeintlich mächtigsten Freund und Helfer in die langen Beine.
Seit dem 6. Mai des vergangenen Jahres regiert die Neuauflage der Groko (der «Grossen Koalition») aus SPD und Union. «Wir sind nicht da, wo wir sein müssten», gab Merz im Gespräch mit dem «Spiegel» selbst zu. In der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» urteilt man deutlich über den Kanzler und seine Regierung: «Diese Koalition ist nicht mehr zu retten», meint der Politchef der «FAZ».
Zeit für eine kurze Zwischenbilanz also. In Deutschland selbst hat die Regierung Merz mit der faktischen Beseitigung der Schuldenbremse die Geldtöpfe weit aufgerissen. 500 Milliarden sollen in den kommenden Jahren in die Infrastruktur und den Klimaschutz fliessen. Dazu kommen massive neue Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit. Allein in diesem Jahr will Berlin 80 Milliarden in seine Streitkräfte buttern.
Deutsche Männer müssen Ausreise der Bundeswehr melden
Damit wird Deutschland wieder das, was es nach dem Weltkrieg jahrzehntelang nicht sein sollte: eine Militärmacht ersten Ranges. Merz stellt sich uneingeschränkt hinter die Ukraine, besucht als Kanzler Kiew und findet die richtigen Worte für unsere kriegerischen Zeiten. «Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen», sagte er dem «Spiegel». Damit meint er: Wenn wir jetzt nicht ein deutliches Zeichen setzen, dann werden wir den Kollegen im Kreml niemals zähmen können.
Seit Anfang Jahr verschickt Deutschland wieder allen 18-jährigen Bürgerinnen und Bürgern einen Fragebogen zu ihrem Wehrwillen. Männer müssen ihn retournieren, Frauen (noch) nicht. Männer zwischen 18 und 45 Jahren müssen Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten von der Bundeswehr bewilligen lassen. So steht es jedenfalls noch in einem umstrittenen Gesetz. Und falls das Ziel von 260'000 Aktivsoldaten in den Streitkräften nicht erreicht werden sollte, könnte Deutschland erstmals seit 2011, als die Wehrpflicht ausgesetzt wurde, wieder Männer zum Dienst an der Waffe zwingen.
Verhältnismässig radikale Massnahmen, die nicht überall gut ankommen. Genau wie die Asylpolitik des CDU-Kanzlers, die zwar mitgeholfen hat, die Anzahl neuer Asylanträge um 38 Prozent zu senken, aber wegen der Familiennachzugsgesetze noch immer jährlich 250'000 Migranten ins Land lässt.
Trump teilt heftig aus
Zusammen mit dem vernachlässigbaren Wirtschaftswachstum von gerade mal 0,3 Prozent ist das Wasser auf die Mühlen der Alternative für Deutschland, die laut Umfragen auf 27 Prozent der Wählerstimmen kommt. Das sind fünf Prozent mehr, als die Union zustande bringt. An der «Brandmauer» – einem faktischen Verbot für die Zusammenarbeit und Abstimmungen mit den Rechtspolitikern – hält Merz’ Partei dennoch weiter fest. Wie lange das gut gehen kann, steht in den Sternen.
Merz tut sich ob all dessen offenbar selber leid. Im Interview mit dem «Spiegel» sagte er diese Woche über die anhaltenden Anfeindungen gegen ihn aus dem gegnerischen Lager: «Kein Kanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen.» Statt Merz zu bemitleiden, geben seine Kritiker gerne noch eins drauf. Er lasse sich von seinem sozialdemokratischen Regierungspartner immer wieder über den Tisch ziehen und verhandle schlecht, lautet der Vorwurf.
Noch viel schlimmere «Schlötterlig» gibts aus Washington. Nach dem freundschaftlichen Start – Merz brachte Donald Trump (79) bei seinem Antrittsbesuch die Geburtsurkunde von dessen deutschem Grossvater mit ins Weisse Haus – zeigt sich der US-Präsident wenig versöhnlich gegenüber dem vermeintlichen Gesinnungsgenossen in Berlin. Merz’ Aussage, Amerika sei in den Verhandlungen mit dem Iran «erniedrigt» worden, quittierte Trump mit einem rhetorischen Zweihänder auf seiner Plattform Truth Social.
Der Kanzler solle sich «lieber um sein kaputtes Land kümmern, statt sich in den Krieg einzumischen», wetterte Trump. Am Freitag erhöhte er die Zölle auf Autoimporte aus der EU auf 25 Prozent. Hauptleidtragender: Germany. Am Samstag vermeldete Reuters, die USA zögen 5000 der rund 35'000 in Deutschland stationierten US-Soldaten ab. Ein Paukenschlag.
Merz ist Deutschlands unbeliebtester Politiker
Nach einem Jahr an der Macht steht Merz zunehmend allein da – mahnt aber zur Geduld. Politik sei eben kein Onlinelieferdienst, bei dem «sofort alles gebracht» werde, was man bestellt. Doch aufgrund der wirtschaftlich ungewissen Lage und der zuweilen ungeschickten Kommunikation ihres Kanzlers geht vielen Deutschen zunehmend die Geduld aus.
Neuwahlen? Wären theoretisch möglich. Würden wohl aber mit dem Status quo enden. Ausser, irgendwer in Deutschland springt irgendwann über seinen Schatten und reisst die Brandmauer zur AfD nieder. Merz schliesst das aus. Eine Alternative zur Zusammenarbeit mit der in Teilen rechtsextremen Partei wäre – sollte der politische Stillstand andauern – auch ein Kanzlerwechsel. Merz rangiert beim Insa-Politikerranking der 20 bedeutendsten Politiker in Deutschland inzwischen auf dem allerletzten Rang. Seine Parteikollegen, die Länder-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (50) und Markus Söder (59, CSU) landen beide in den Top 5.
Sie stünden bereit, sollte sich «Friedrich der Kleine» zum grossen Schritt bewegen und sein Amt nach dem wenig versprechenden Auftaktjahr niederlegen. Anzeichen dafür gibt es in Berlin (abgesehen von Fantasien der 1.-Mai-Demonstrierenden) allerdings keine.