Darum gehts
- Demokraten fordern Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth
- Resolution wirft Hegseth sechs Vergehen vor, darunter Verstösse gegen das Völkerrecht
- Republikaner haben aktuell im Repräsentantenhaus die Mehrheit
Die Demokraten im Repräsentantenhaus möchten den derzeitigen Verteidigungsminister Pete Hegseth (45) so schnell wie möglich absetzen. Dazu leitete die Abgeordnete Yassamin Ansari (34) aus Arizona ein Amtsenthebungsverfahren ein.
Wie «CBS News» berichtete, listet die Resolution sechs Anklagepunkte gegen Hegseth auf. Unter anderem wirft man ihm einen unautorisierten Krieg gegen den Iran vor, in dem US-Soldaten rücksichtslos gefährdet wurden. Auch Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht und Angriffe auf Zivilisten sind Teil der Anklage. Daneben habe er einen fahrlässigen Umgang mit sensiblen militärischen Informationen.
Pentagon steht hinter ihm
Derzeit stehen die Chancen für die Demokraten schlecht, das Verfahren zu gewinnen. Dies, weil die Republikaner im Repräsentantenhaus aktuell noch in der Überzahl sind. Falls sich das nach den Zwischenwahlen ändern sollte, könnten sie nochmals einen Vorstoss wagen.
Das Pentagon sieht in den Forderungen der Demokraten keine Gefahr für den Posten von Hegseth. Der werde laut der Pressesprecherin Kingsley Wilson «weiterhin das Vaterland schützen und durch Stärke für Frieden sorgen». Das Amtsenthebungsverfahren hingegen sei nur ein weiterer Versuch der Demokraten, Schlagzeilen zu machen.
Immer wieder kommt es in den USA dazu, dass ein sogenanntes Impeachment durchgeführt wird. Tatsächlich abgesetzt wird allerdings kaum jemand. Blick zeigt einige spannende Fälle.
Donald Trump
US-Präsident Donald Trump (79) dürfte bereits bestens mit dem Verfahren vertraut sein. Immerhin wurde bereits zweimal ein Impeachment gegen ihn eröffnet. Das erste, welches im Jahr 2019 stattfand, hatte seinen Ursprung im Ukraine-Konflikt. Weil seine Anhänger im Januar 2021 das Kapitol stürmten, wurde er «wegen Anstiftung zu Aufruhr» ein zweites Mal angeklagt.
Alejandro Mayorkas
Nicht nur die Demokraten nutzen ihre Rechte. Vonseiten der Republikaner wurde 2024 ein Amtsenthebungsantrag gegen den ehemaligen US-Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas (66) eingereicht. In der Anklage wurde ihm vorgeworfen, er habe die Kontrolle über die Grenze zu Mexiko verloren. Dies zeige sich an der hohen Anzahl von Migranten im Land. Das Impeachment wurde letztlich vom Senat abgewiesen.
Andrew Cuomo
Bekanntlich gibt es nicht viele erfolgreiche Impeachments. Das liegt vor allem daran, dass Beschuldigte häufig freiwillig zurücktreten, um sich das Verfahren zu sparen. So auch der ehemalige Gouverneur von New York Andrew Cuomo (68). Nachdem der Demokrat der sexuellen Belästigung von mehreren Frauen für schuldig befunden worden war, starteten die Vorbereitungen für das Amtsenthebungsverfahren. Cuomo, welcher keinen anderen Ausweg mehr sah, gab sein Amt auf.