Darum gehts
- Schweiz kann vom F-35-Kaufvertrag zurücktreten, aber mit hohen Kosten verbunden
- Bisher wurden Zahlungen von rund 700 Millionen Franken geleistet
- Europäische Kampfjet-Hersteller umgarnen die Schweiz für mögliche Alternativen
Die Schweiz kann formal jederzeit vom F-35-Kaufvertrag zurücktreten, bevor die Jets voraussichtlich zwischen 2027 und 2030 ausgeliefert werden. Dies aber wäre mit hohen Kosten und sicherheitsstrategischen Fragen verbunden.
Die Schweiz könne bis zur Lieferung der Kampfflugzeuge jederzeit kündigen, schrieb der Bundesrat im März 2025 in einer Antwort in der Fragestunde des Nationalrates. Eine Konventionalstrafe sei nicht vorgesehen. Die Schweiz müsste aber alle Kosten tragen, die sich aus einer Kündigung ergäben. Bisher habe Bern Zahlungen von rund 700 Millionen Franken für die Kampfjets geleistet – knapp 12 Prozent des vertraglichen vereinbarten Fixpreises von 6 Milliarden Franken, der sich inzwischen als «Missverständnis» entpuppt hat.
Eine Kündigung würde Entschädigungsverpflichtungen auslösen – die Schweiz müsste sämtliche Kosten tragen, die durch den Rücktritt entstehen und derzeit nicht absehbar sind. Zusätzliche Ausgleichszahlungen und künftige Kosten könnten den Gesamtverlust im Falle einer Vertragsauflösung noch weiter erhöhen.
Kein Zurück
Die Schweizer Regierung beharrt auf dem Fixpreis und versucht, die Meinungsverschiedenheiten diplomatisch zu klären. Ein Rücktritt vom Kaufvertrag wird als «allerletzte Option» und «Worst-Case-Szenario» bezeichnet.
Verteidigungsminister Martin Pfister (61) stellte klar, dass trotz der Kostenprobleme kein Zurück mehr möglich sei. Die Sicherheit des Luftraums könne ab 2032 ohne neue Jets nicht gewährleistet werden.
Ein Ausstieg jetzt würde vor neue Probleme stellen: Der Beschaffungsprozess müsste neu gestartet und möglicherweise eine europäische Alternative ausgewählt werden. Dies würde Jahre dauern und weitere Kosten verursachen.
Europäer umgarnen Schweiz
Europäische Kampfjet-Hersteller umgarnen die Schweiz bereits. «Die Entscheidung über eine neue Anfrage obliegt allein der Schweiz», sagte Florian Taitsch von Eurofighter der «SonntagZeitung». Mit Deutschland, Italien und Österreich würden gleich drei Nachbarländer weiterhin «voll auf den Eurofighter setzen».
Auch der schwedische Saab Gripen könnte wieder Thema werden. Zudem wirbt Frankreich offensiv für den Rafale. Bundespräsidentin Karin Keller-Suter (61) wird am Dienstag vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron (47) in Paris empfangen. Macron könnte Keller-Suter ein Angebot machen.
Macron erklärte schon im März: «Wer die F-35 kauft, sollte die Rafale angeboten bekommen.» Europäer, so Macron, sollten weniger abhängig von US-Militärausrüstung werden und grössere strategische Autonomie wählen. Eben machte Macron auf X ungewöhnliche Werbung für den Rafale:
