Darum gehts
- Trump zwingt Roche und Novartis zu niedrigeren US-Preisen, Schweiz betroffen
- Bundesrat droht mit Systemänderung, falls geheime Preise offengelegt werden
- Novartis-CEO verdient 25 Mio. CHF, Bevölkerung zeigt wenig Verständnis
Donald Trump (79) hat einen Instinkt für populäre Feindbilder. Seit Jahren attackiert er «gierige Pharmakonzerne» – er meint damit auch die Schweizer Giganten Roche und Novartis. Die verpflichteten sich unter dem Druck des US-Präsidenten, ihre Medikamentenpreise in den USA zu senken. Washington verlangt Einblick in Unternehmensdaten, die Konzerne bisher als streng vertraulich verteidigten – inklusive ihrer effektiven Netto-Preise in anderen Ländern.
Aufgrund drohender Preissenkungen in den USA drängen Roche und Novartis nun mit aller Kraft auf höhere Preise im Heimatmarkt. Doch sie wollen nicht verraten, ob sie der US-Administration die tatsächlichen Preise in der Schweiz bereits offengelegt haben. Auf Nachfrage bleiben beide Konzerne vage; auch der Bundesrat weiss nicht Bescheid. Es steht der Verdacht im Raum, dass Trump über die Preisrealität von Roche und Novartis mehr weiss als der Bundesrat. In Bern betrachtet man das als Affront.
Bundesrat will Informationen von Roche und Novartis
Entsprechend scharf fällt die Antwort des Bundesrats auf eine Anfrage des Neuenburger Ständerats Baptiste Hurni (40) aus. Der Sozialdemokrat wollte wissen, wie die Regierung mit der neuen Lage umgehen will. Die Antwort liest sich wie eine Warnung mit eingebautem Ultimatum: Sollte sich zeigen, dass Pharmakonzerne den USA die vertrauliche Information über ihre Schweizer Preise offengelegt haben, müsse der Bundesrat die Situation neu bewerten. In anderen Worten: Liefern Roche und Novartis den USA Daten, die sie der Schweiz verweigern, steht das System der Geheimrabatte zur Disposition.
2024 hatte das Parlament heftig um die Frage gerungen, ob vertrauliche Preismodelle zulässig sein sollen. Die Pharmabranche argumentierte, sie brauche weltweit individuelle Rabatte, die nicht offengelegt werden könnten. Die hohen Listenpreise dienten als «Schaufensterpreise» und Referenz für andere Länder. Ohne diese Kunstgriffe sei die Versorgungssicherheit in Gefahr, hiess es. Die Politik hatte der Pharma daraufhin noch vor kurzem massive Zugeständnisse gemacht. Die aber drohen jetzt zu kippen. Denn die Konzerne behandeln die USA anders als die Schweiz.
Keller-Sutter unterstützt Baume-Schneider
Der Lobbyverband Interpharma versucht unterdessen zu beruhigen, indem er bestreitet, dass Verluste in den USA über höhere Preise in der Schweiz kompensiert werden – der hiesige Markt sei dafür zu klein. Im schlimmsten Fall würden neue Medikamente nur verzögert oder gar nicht mehr in der Schweiz eingeführt werden – was nicht im Sinne der Branche sei. Doch wer droht, Medikamente nicht mehr in die Schweiz zu liefern, weil sonst US-Preise sinken könnten, stellt de facto die Versorgungssicherheit eines kleinen Landes, in dem man seit Jahren fest verankert ist, in den Dienst eines globalen Preispokers.
Brisant ist, wer im Bundesrat derzeit auf die Bremse tritt – und wer aufs Gaspedal. Gesundheitsministerin Elisabeth Baume-Schneider (62, SP) sagte bereits im Dezember im Blick, Schweizer Prämienzahler dürften nicht für amerikanische Preissenkungen aufkommen müssen. Überraschend, wer sich da auf ihre Seite gestellt hat: Finanzministerin Karin Keller-Sutter (62, FDP). Einst war das Verhältnis der beiden angespannt; als Baume-Schneider von ihr das Justizdepartement übernahm, galt die Stimmung wegen des heiklen Migrationsdossiers als schwierig – Keller-Sutter zeigte allzu deutlich, wer in dieser Frage Köchin und wer Kellnerin ist. Doch als Baume-Schneider ins Innendepartement wechselte und einen anderen Stil als Alain Berset (54) wählte, hat sich das Klima zwischen den beiden Frauen verbessert.
Martin Pfister wollte Roche-Lobbyisten abwerben
Keller-Sutter beobachtet aufmerksam, wie ihre Kollegin bei Kostendämpfungsvorlagen konkrete Resultate erzielt. Und sie weiss, dass die Bevölkerung wenig Verständnis dafür hat, wenn ein Novartis-CEO knapp 25 Millionen Franken verdient, aber gleichzeitig über die Preispolitik des Bundes jammert. So befand sich Keller-Sutter bei einem Kostendämpfungspaket im Bundesrat auf Baume-Schneiders Seite – und nicht auf der von Wirtschaftsminister Guy Parmelin (66). Der SVP-Magistrat möchte den heiklen Zoll-Deal mit Trump nicht gefährden und hatte hierzu einen kritischen Mitbericht eingebracht.
Parmelins Sprecher Urs Wiedmer betont: «Der Bundespräsident ist sich bewusst, wie wichtig der Pharmastandort Schweiz für unsere Volkswirtschaft inklusive Steuereinnahmen ist. Und dass die Preise einen Zusammenhang mit dem Zugang zu innovativen Medikamenten für Schweizer Patienten haben.» Wie Bundesratskollegin Baume-Schneider nehme er die Herausforderungen der Pharmaindustrie ernst, unter anderem in der Arbeitsgruppe Lifesciences. «Mit den Verhandlungen mit den USA zu einem Handelsabkommen hat dies nichts zu tun», sagt Wiedmer.
Eine überraschende Rolle spielt der neue Bundesrat Martin Pfister (62, Mitte). Als Zuger Regierungsrat verantwortete er das Gesundheitsdossier in einem Kanton, der für Roche von strategischer Bedeutung ist – nach Basel ist Zug für Roche der wichtigste Kanton. Die Verbindungen zur Pharma sind eng – so eng, dass Pfister den Roche-Lobbyisten Samuel Lanz (42) als VBS-Generalsekretär gewinnen wollte, obwohl der ein FDP-Parteibuch hat. Lanz gab Pfister einen Korb – bittet ihn aber, sich im Bundesrat für die Pharma-Interessen einzusetzen.
Für Roche und Novartis beginnt eine heikle Phase
Jetzt prallen diese Faktoren aufeinander: Trumps Preisdruck von aussen, die Frage der Transparenz in der Schweiz, die Bereitschaft der Pharmabranche, gegenüber den USA mehr zu zeigen als gegenüber Bern – und eine Bundesratsmehrheit, die sich nicht mehr damit begnügen will, Erklärungen der Industrie ungeprüft zu übernehmen.
Für Roche und Novartis beginnt eine heikle Phase. Ausgang: ungewiss.