Darum gehts
Die Schweizer Rüstungsexporte sind seit 2022 stark rückläufig. Im letzten Jahr betrug das Minus 5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Dass die hiesige Rüstungsindustrie bisher überlebt hat, liegt an der Komponentenregel. Sie besagt, dass eine Wiederausfuhr von Schweizer Rüstungsgut an «sichere Länder» erlaubt ist, sofern weniger als 50 Prozent der Wertschöpfung in der Schweiz erzielt wurden.
Ein Beispiel: Rheinmetall in Oerlikon schickt die hier produzierten Komponenten ins Ausland, um sie dort zu montieren. Das macht die Firma auch mit Skyranger. So erfolgt der Grossteil der Wertschöpfung nicht in der Schweiz, sondern in der italienischen Hauptstadt. Der fertig produzierte Skyranger ist also ein italienisches Rüstungsgut.
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Alle anderen Hersteller machen es gleich. Das geht so weit, dass etwa hochpräzise Schweizer Munition der früheren Ruag Ammotec und heutigen Swiss P Defence mehrheitlich entweder als Geschoss oder als Hülse an Länder exportiert wird – um der 50-Prozent-Wertschöpfungsregel zu genügen. Die ganze Patrone will aber kaum ein Nato-Land – wegen des Wiederausfuhrverbots.
Keine Hilfe ist derzeit vom Bund zu erwarten. So wird weder eine Drohnenabwehr noch Munition bestellt, obwohl die Lager für kriegstaugliche Munition leer sind. Das Werk, das Schweizer Munition herstellt, bleibt unausgelastet. Es gehört der italienischen Beretta. Ihr Patron liess letzten Oktober verlauten, dass die Firma das Defizit des Werks nicht ewig tragen werde.
Wende seit den Drohnenangriffen in Nato-Ländern
Doch es besteht Hoffnung. Seit Russland im September zwei Dutzend Drohnen über Polen hat niederregnen lassen und der Flughafen Kopenhagen mit Drohnen blockiert wurde, rückt Europa zusammen. Es gab nicht identifizierte Drohnenflüge in München, Berlin, Brüssel und Bremen. All diese zivilen Flughäfen sind wie auch jene in Zürich und Genf ungeschützt. Niemand fühlt sich in der Schweiz zuständig für die Abwehr: nicht der Betreiber, nicht die Polizei, nicht die Armee.
Das Parlament macht seit drei Wochen Druck. Die Sicherheitskommissionen beider Kammern verlangen vom Bundesrat die «schnellstmögliche Beschaffung» einer wirksamen Drohnenabwehr, und zwar «mit der direkten Kooperation von Schweizer Firmen». Doch die Schweizer Armee lässt sich Zeit.
Ähnliches gilt für die Munition. Letzten April beschloss der Nationalrat, Munition für eine Milliarde Franken zu beschaffen. Im September entschied das Parlament das Gegenteil.
Rüstungschef Urs Loher beschrieb die Mentalität an einer Industrietagung so: «Wir leben in unserer eigenen Welt mit grünen Wiesen, wo die Kühe weiden und Heidi übers Gras läuft.»