Darum gehts
- Schweizer Armee überprüft Fachstelle «Frauen in der Armee und Diversity»
- Frauenanteil bleibt mit 1,6 Prozent weit unter dem Ziel von 10 Prozent
- SVP fordert 1 Million Fr. Einsparung durch Abschaffung der Fachstelle
Die Gleichstellung von Frauen war eine Herzensangelegenheit von Ex-Verteidigungsministerin Viola Amherd (63). Noch immer aber herrscht in der Schweizer Armee eine Macho-Kultur. Regelmässig haben die wenigen Frauen mit Diskriminierung und sexualisierter Gewalt zu kämpfen. Das zeigte eine im Herbst 2024 veröffentlichte Studie.
«Die Resultate haben mich erschreckt. Sie sind nicht akzeptabel», meinte der damalige Armeechef Thomas Süssli (59). Schon zuvor hatte das Militär eine Diversity-Strategie mit einem Massnahmenplan erarbeitet. Die Studie deutete auf weiteren Handlungsbedarf hin.
Unter Amherd war 2022 als zentrales Element die Fachstelle «Frauen in der Armee und Diversity» geschaffen worden, die als direkte Anlaufstelle dient. Dennoch harzt der Wandel: Der Frauenanteil dümpelt bei 1,6 Prozent – weit entfernt vom erklärten Ziel von 10 Prozent.
Fachstelle ist schon länger unter Druck
Der SVP ist die Fachstelle schon länger ein Dorn im Auge. Sie bringe «keinen erkennbaren Mehrwert». Mehrfach forderte die Partei deshalb, die Fachstelle gleich ganz zu streichen, wodurch jährlich rund eine Million Franken eingespart würden. Bisher aber hatte sich Amherds Nachfolger Martin Pfister (62) zurückhaltend gezeigt.
Doch ist nun plötzlich alles anders? Steht die Fachstelle beim Verteidigungsdepartement (VBS) jetzt doch auf der Abschussliste? Schliesslich braucht die Armee dringend Geld, um möglichst rasch aufrüsten zu können. In einem neuen Anlauf hatte die SVP denn auch verlangt, dass das VBS intern sparen und priorisieren müsse, um das Geld in die Verteidigungsfähigkeit umzuleiten.
Und tatsächlich: Wie der Bundesrat in seiner Antwort versichert, sei das VBS jetzt bereit, die Aufgaben und Strukturen der Fachstelle «Frauen in der Armee und Diversity» zu überprüfen. Er erweckt damit den Eindruck, mit der Fachstelle ebenfalls nicht zufrieden zu sein. Warum sollte das VBS sonst über die Bücher gehen?
«Unter Amherd wäre das sicher kein Thema gewesen»
«Das tönt wirklich nach einem Zugeständnis an die SVP», findet auch SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf (57). «Das ist bemerkenswert. Unter Amherd wäre das sicher kein Thema gewesen.» Zumal ja die Studie zu Diskriminierung und sexualisierter Gewalt in der Armee eine deutliche Sprache gesprochen habe. «Die Fachstelle aufzulösen, wäre daher vermessen.»
Doch warum will das VBS die Fachstelle überprüfen und mit welchem Ziel? Diese und andere Fragen möchte das Departement nicht beantworten und versteckt sich dabei hinter dem Parlament: Weil dieses noch darüber debattieren werde, äussere es sich derzeit nicht weiter dazu. Nur: Für eine Debatte fehlen auch dem Parlament Angaben zu den VBS-Plänen für die Fachstelle.
«Es bleibt wie so oft alles schwammig», findet SVP-Nationalrat Thomas Hurter (62). Pfister habe für die Fachstelle sicher nicht das gleiche Herzblut wie Amherd und deute an, dass er selber ebenfalls Handlungsbedarf erkenne. «Letztlich fehlt ihm dann aber oft der Mut, an Bestehendem tatsächlich zu rütteln.»