Darum gehts
- Trump besuchte das WEF in Davos, Schweiz trug Sicherheitsverantwortung
- Vergangenes Jahr kamen 1305 völkerrechtlich geschützte Besucherinnen und Besucher in die Schweiz
- 2024: Sicherheitskosten für Besuche stiegen auf 30 Millionen Franken
Die Visite von US-Präsident Donald Trump (79) am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos GR in diesem Januar war für die hiesigen Sicherheitsbehörden ein Kraftakt. Zwar reiste Trump mit einer eigenen Sicherheitsarmada an, doch die Hauptverantwortung für seine Unversehrtheit trug die offizielle Schweiz. Und der Besuch des amerikanischen Präsidenten brachte so viel Politprominenz nach Davos wie nie zuvor. Darunter etwa Wolodimir Selenski (48), Emmanuel Macron (48), Friedrich Merz (70) und Javier Milei (55).
Der Schutz völkerrechtlich geschützter Personen ist eine hoheitliche Aufgabe und fällt in die Zuständigkeit des jeweiligen Gaststaats. So regeln das internationale Abkommen. In deren Wirkungsbereich fallen Staatsoberhäupter, Regierungschefs, Minister und weitere Personen, die in einem offiziellen Auftrag ihre Regierung repräsentieren.
Immer mehr Polit-Promis zu Besuch
Federführend bei solchen Besuchen in der Schweiz sind die Spezialisten des Bundesamts für Polizei (Fedpol). Und die Spitzenpolitiker bereiten immer mehr Arbeit: Vergangenes Jahr kamen 1305 völkerrechtlich geschützte Besucherinnen und Besucher in die Schweiz – seit Corona ist das ein neuer Höchststand. Das zeigen neue Zahlen aus dem Jahresbericht.
Die schwankenden Zahlen bei den Besuchen liessen sich durch die aktuelle politische Lage erklären, heisst es im Bericht. Wegen internationaler Konflikte fanden in der Schweiz mehrere Treffen von völkerrechtlich geschützten Personen statt. Das betrifft auch die Kantonspolizeien.
«Die Arbeitslast bleibt weiterhin hoch und unterliegt bestimmten Wellenbewegungen», schreibt das Fedpol auf Anfrage von Blick. «Die Auswirkungen auf die Kapos bleiben entsprechend bestehen.» Im Vergleich zum Vorjahr habe es einen leichten Anstieg gegeben, die Anzahl vorgenommener Risikobeurteilungen nehme bereits seit mehreren Jahren zu.
Für jede Person erstellen die Angestellten des Fedpol eine Gefährdungsbeurteilung. Zusätzlich zum Anstieg der Besuche gebe es eine deutliche Tendenz, dass vermehrt zusätzliche und verstärkte Sicherheitsmassnahmen zum Schutz von Personen und Objekten erforderlich seien, heisst es im Bericht. Das sei vor allem auf die weltweiten geopolitischen Konflikte zurückzuführen.
Die Schutzmassnahmen seien abhängig von der individuellen Risikoeinschätzung der Person – eine einzelne Person, die als Hochrisikoperson eingestuft werde, könne mehr Schutzmassnahmen generieren als eine Gruppe, für die ein niedriges Risiko gelte.
Viel Geld für Genf und Graubünden
Über die Kosten solcher Besuche herrscht immer viel Geheimniskrämerei. Blick berichtete kürzlich erstmals über detaillierte Zahlen für das Jahr 2024. Sie zeigen, wie viel Geld der Bund den Kantonen für die Sicherheitskosten zahlt. 2024 beliefen sich die Kosten auf insgesamt rund 30 Millionen Franken. Bis 2012 lagen sie jeweils noch unter 12 Millionen Franken. Seither stiegen sie fast jährlich an und erreichten 2022 mit 31 Millionen Franken einen Rekord.
Das Gros der Besuche findet in Bundesbern und vor allem in Genf statt, wo viele internationale Organisationen ihren Sitz haben. 8,77 Millionen Franken erhielt die Kantonspolizei Genf dafür im Jahr 2024. Weiter strömen jedes Jahr viele staatliche Würdenträger ans WEF in Davos. Dafür erhielt die Bündner Kantonspolizei 2024 eine Abgeltung von 8,8 Millionen Franken.