Darum gehts
Es ist Sonntag, vier Uhr nachmittags. Alain Berset (54) blickt nochmals zurück in den Salon, kontrolliert, ob er Lesebrille und Handy bei sich hat, und macht sich auf den Weg zur Arbeit. «Wir haben kein freies Wochenende, wir sind immer dran», meint er entschuldigend und eilt die Treppe der Villa Massol in der Neustadt von Strassburg herunter. Das stattliche, 1884 erbaute Gebäude wird von der Stadt dem jeweiligen Generalsekretär des Europarats als Wohn- und Repräsentationsdomizil zur Verfügung gestellt. Zumindest die Hälfte davon: Im anderen Teil ist das Museum des weltbekannten Schriftstellers, Karikaturisten und Provokateurs Tomi Ungerer (1931–2019) untergebracht.
Vor etwas mehr als anderthalb Jahren ist Berset hier eingezogen. Als Generalsekretär hat er die operative Leitung inne und ist das Gesicht des Europarats. Rund 3000 Angestellte – zumeist lokal in den europäischen Hauptstädten angesiedelt – arbeiten für die Organisation (allein in Kiew sind rund 100 Beschäftigte für den Europarat im Einsatz). «Wir sind keine Salon-Diplomaten, wir sind vor Ort, setzen uns konkret und handfest ein.»
Der Europarat ist eine einmalige Institution: Er wurde nach dem Zweiten Weltkrieg 1949 gegründet, um Europa zu einen und Krieg zu verhindern – so wie es Winston Churchill in seiner «Zürcher Rede» vorgezeichnet hatte. Zehn Länder standen am Ursprung, heute sind 46 Staaten Mitglied dieser Gemeinschaft der Werte.
Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sind die Grundsätze, auf die sich der Kontinent mit 700 Millionen Menschen verpflichtet. «Welche Kraft und welchen Mut brauchte es, als nur drei Jahre nach Ende des furchtbaren Weltkriegs die Kriegsgegner Frankreich, Italien, Deutschland und Grossbritannien ihre Unterschrift unter die Gründungsakte setzten?», fragt Berset am Tag danach den Journalisten der «Times».
Sie loben den Mut und die Kraft der Gründer des Europarats. Vermissen Sie diese Entschlossenheit heute?
Glücklicherweise sind wir nicht in einer so schlimmen Situation wie nach dem Zweiten Weltkrieg. Aber wir müssen die Ambition und die Vision haben, dass es gar nicht mehr so weit kommt. Dafür braucht es Kraft und Einsatz.
«Im perfekten Sturm»
Ende 2023 war der Freiburger nach zwölf Jahren als Bundesrat zurückgetreten. In seine Amtszeit fiel mit der Coronapandemie eine Phase, die den Menschen und dem Staat viel abverlangte. Heute sagt Berset: «Die Finanzkrise 2008, die Klimakrise, die Pandemie, die Staatsschulden, Trump, der Grönland annektieren will, und nun der Krieg im Iran – all das in dieser schnellen Abfolge hat zu einer Perspektivlosigkeit geführt.» Und: Mit der Annexion der Krim 2014 und dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine herrscht seit 2022 wieder Krieg in Europa. Der Europarat hat Russland deshalb aus seiner Gemeinschaft ausgeschlossen – ein starkes Zeichen, das den Herrscher im Kreml aber nicht schreckt. «Das Vertrauen in die Institutionen schwindet, die Polarisierung nimmt zu, das Gemeinschaftsgefühl leidet. Wir sind in einem perfekten Sturm», analysiert Berset.
Sie tönen sehr alarmistisch. Ist es wirklich so schlimm?
Wir leben in einer Welt, in der die Demokratie in Gefahr ist. Die sozialen Medien und die künstliche Intelligenz erschweren es den Bürgerinnen und Bürgern, zu verlässlichen Informationen zu kommen. Auch der Rechtsstaat ist in Gefahr, es setzt sich das Recht des Stärkeren durch. Im Fussball käme niemandem in den Sinn, ohne Schiedsrichter und ohne Regeln zu spielen. Auf politischer Ebene haben wir aber immer mehr Machtgehabe. Dagegen wollen wir ankämpfen.
Sind die Demokratien denn nicht stark genug?
Von heute Morgen bis heute Abend merken wir nicht, dass sich etwas verändert. Wenn wir aber nur die letzten sechs Monate anschauen: Grönland, Kidnapping des venezolanischen Präsidenten, Irankrieg – es ist unglaublich, in welcher Schnelligkeit sich die Welt verändert. Der Druck auf die Demokratie nimmt zu, autoritäre Regimes installieren sich, Regeln des internationalen Zusammenlebens werden missachtet. Das ist keine gute Entwicklung und gefährdet unseren Lebensstil und unsere Freiheit. Nichts wird in drei Monaten kippen, aber auf die lange Dauer müssen wir wachsam sein.
Medienchefin Heli Suominen bringt das Programm des nächsten Tages zum Chef: 14 Termine, eng getaktet. Eine Verspätung von fünf Minuten würde den ganzen Tag durcheinanderbringen: Treffen mit Ministern, Eröffnung der Session, Sitzungen mit Kommissionen, Interviews. Unter anderem mit Oleg Borysov vom ukrainischen Freedom-TV. «Als ich in Kiew in den Zug nach Strassburg steigen wollte, gingen russische Bomben nieder, töteten 14 Menschen, darunter ein zwölfjähriges Kind», erzählt er. «Hier im Europarat sehen wir, dass wir nicht vergessen werden», sagt er. Das Fundament für ein friedliches Europa liege hier in Strassburg.
Das Palais de l’Europe ist der Hauptsitz, doch der Arbeitsort Bersets ist ganz Europa. Das Programm der beginnenden Woche sieht Treffen in London, Oxford, Dublin und Sarajevo vor. Allein in London trifft er an einem Tag den Premierminister, den Vize-Premier, die Aussenministerin, den Speaker des Parlaments und gibt vier Interviews. «Was wir auf der Welt im Moment erleben, ist nicht normal», sagt Berset. «Wir dürfen uns nicht daran gewöhnen und müssen uns überall für unsere Werte einsetzen.»
Ungeplanter Karriereschritt
«Wir sind sehr froh um Alain, mit seinen Kontakten bringt er den Europarat und seine Wichtigkeit auf die Tagesordnung der Regierungen und der Bevölkerung», lobt Grünen-Nationalrätin Sibel Arslan, Vizepräsidentin der zwölfköpfigen Schweizer Delegation. Ihr Kollege Damien Cottier, FDP, qualifiziert die Arbeit des Ex-Bundesrates knapp und klar mit «Exzellent!». Gerade tagt die Parlamentarische Versammlung, die aus Vertretern der nationalen Parlamente besteht. Der Sprung Bersets vom Bundesrat zum Generalsekretär kam Ende 2023 spontan und war nicht geplant. «Nach meinem Rücktritt hatte ich andere Pläne. Aber dann ergab sich die Gelegenheit, und der Bundesrat und die parlamentarische Delegation haben mich stark unterstützt.»
Hilft es, Schweizer zu sein in dieser Position?
Schweizer zu sein, hat Vorteile – und einen Nachteil. Wir haben grosse Erfahrung mit Kompromissen, damit, wie man mit politischen Gegnern umgeht. Ich erwähne gern das Beispiel der Bundeshaus-Band: National- und Ständeräte aus allen Parteien machen zusammen Musik. In vielen Ländern ist das unvorstellbar. Die Erfahrung, diesen Zusammenhalt zu haben, ist ein Riesenvorteil. Es gibt aber auch einen Nachteil: Ab und zu sagt man mir: «Ja, aber das funktioniert nur in der Schweiz.» Dann muss ich halt versuchen zu überzeugen.
Sie sind für fünf Jahre gewählt, eine zweite Amtszeit ist möglich. Ihre Ziele?
Dass die Organisation gut funktioniert und ihre Rolle für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit wahrnehmen kann. Ich möchte auch etwas vom Schweizer Geist einbringen, also der Zusammenarbeit, die wir bei uns pflegen, das Suchen nach Kompromissen, ohne dass sich jemand als Verlierer sieht. Aber das Amt braucht auch viel Kraft und vollen Einsatz.
Als einzelne Person fühlt man sich dem Weltengang ausgeliefert. Können wir überhaupt selber etwas tun?
Ich appelliere an alle, an Abstimmungen und den demokratischen Diskussionen teilzunehmen, sich einzubringen. Die Schweizer Demokratie ist hoch angesehen. Auch ich bewundere, wie wir über die kompliziertesten Themen abstimmen. Das braucht von allen den Willen, sich zu interessieren und sich zu informieren. Aber genau das ist entscheidend in einer Demokratie. Für die Schweiz wünsche ich mir, dass wir ein bisschen stärker realisieren, dass das, was in umliegenden Ländern passiert, auch Auswirkungen auf uns hat. Es geht uns besser, wenn es unseren Nachbarn gut geht.
Wie wollen Sie den Menschen wieder Perspektiven geben?
Es gibt enorm viel Hintergrundlärm. Die Menschen erwarten von uns auch, dass wir erklären, dass wir Ruhe und Stabilität ins System bringen. Von der Schweiz sagt man oft, sie sei langweilig. Aber wer würde sich heute nicht etwas mehr Langeweile wünschen?
Dieser Wunsch nach Langeweile wird für Alain Berset nicht in Erfüllung gehen. Er eilt davon, schon wartet das nächste Meeting, und auch die nächste Krise kommt bestimmt. Trotzdem sagt er: «Ich bin sehr glücklich, obwohl das Amt sehr herausfordernd ist. Ich habe es geliebt, Bundesrat zu sein, und ich liebe, was ich jetzt tue.»