Darum gehts
- Schweizer Gefängnisse sind überfüllt, Auslastung beträgt gesamtschweizerisch 96 Prozent
- 26 von 90 Anstalten überbelegt, Notbetten und Umnutzungen als Zwischenlösungen
- Folgen der Überlastung: Mehr Stress und Konflikte, schlechtere Hygiene und überlastetes Personal
Hinter unseren Gefängnismauern wird es immer enger. Gesamtschweizerisch beträgt die Auslastung rund 96 Prozent. Doch mancherorts sieht es noch deutlich schlimmer aus: 121 Prozent sind es im Regionalgefängnis Thun BE, 111 Prozent in Burgdorf BE – das bestätigen die Anstalten auf Anfrage.
Sogar auf 167 Prozent Auslastung kommt man laut «Monitoring Justizvollzug» im Prison du Bois-Mermet im Kanton Waadt. Die Überbelegung in den Gefängnissen führt zu ernsthaften Problemen – und hat diverse Gründe.
Warum platzen die Gefängnisse aus allen Nähten?
Die Gründe sind vielfältig. Zentral ist laut Fachleuten das Missverhältnis zwischen dem Bevölkerungswachstum und der Zunahme der Haftplätze. Auch Ersatzfreiheitsstrafen belasten das System.
Wer Geldstrafen oder Bussen nicht bezahlt oder dazu nicht in der Lage ist, muss für kurze Zeit ins Gefängnis. Laut Bundesamt für Statistik waren im Jahr 2023 rund 42 Prozent aller Gefängniseinweisungen auf ebendiese Ersatzfreiheitsstrafen im Zusammenhang mit nicht bezahlten Bussen zurückzuführen. Trotz der meist kurzen Dauer von nur wenigen Tagen stellen sie eine grosse Belastung für die Gefängnisse dar.
Wer Geldstrafen oder Bussen nicht bezahlt oder dazu nicht in der Lage ist, muss für kurze Zeit ins Gefängnis. Laut Bundesamt für Statistik waren im Jahr 2023 rund 42 Prozent aller Gefängniseinweisungen auf ebendiese Ersatzfreiheitsstrafen im Zusammenhang mit nicht bezahlten Bussen zurückzuführen. Trotz der meist kurzen Dauer von nur wenigen Tagen stellen sie eine grosse Belastung für die Gefängnisse dar.
Was bedeutet die Überbelegung konkret?
Für die Anstalten ist die hohe Auslastung eine grosse Herausforderung – das bestätigt Olivier Aebischer vom Amt für Justizvollzug des Kantons Bern gegenüber Blick. «Im Idealfall sollten Gefängnisse nur zu 85 Prozent belegt sein, damit Spielraum für die Umplatzierung und Reserven zur Aufnahme von grösseren Häftlingsgruppen gewährleistet sind.» Eine lang andauernde Überbelegung führe zu mehr Stress und Konflikten sowie überlastetem Personal. «Das ist für alle unangenehm.»
Zudem müsse man gewisse Häftlinge voneinander trennen können. Beispielsweise dann, wenn sie sich aufgrund ihrer Nationalität nicht verstünden oder gemeinsam kriminelle Taten begangen hätten. «Wenn Gefängnisse überlastet sind, wird es schwieriger, alle Trennungsbedürfnisse konsequent einhalten zu können», erklärt Aebischer.
Die gleichen Probleme herrschen etwa auch in den Gefängnissen Liestal und Muttenz im Kanton Baselland vor – aber nicht nur. Unter der Überlastung könnten auch die hygienischen Bedingungen leiden, ergänzt Andreas Schiermeyer, Leiter Kommunikation der Sicherheitsdirektion, gegenüber Blick. Zudem sei es so, dass «viele Insassen keine sinnvollen Beschäftigungen oder Resozialisierungsmöglichkeiten erhalten». Der eingeschränkte persönliche Raum könne zudem die psychische Gesundheit der Häftlinge beeinträchtigen und vermehrt zu Gewalt und Spannungen führen. «Das belastet auch die Betreuer.»
Wie reagiert die Politik auf die Knast-Misere?
In mehreren Kantonen laufen aktuell Bestrebungen zur Erhöhung der Haftplätze. So diskutierte man etwa im bernischen Grossen Rat kürzlich über ein temporäres Containergefängnis. Dieses soll 20 bis 30 Plätze bereitstellen und vorzugsweise auf dem Areal eines bestehenden Gefängnisses gebaut werden. Die Container sollen nur bis zur Eröffnung des neuen Gefängnisses in Witzwil im Einsatz sein, das das baufällige Bieler Regionalgefängnis ersetzen soll. Auch das Gefängnis Grosshof im Kanton Luzern soll mit solchen Provisorien entlastet werden – mit 40 weiteren Plätzen ab 2028.
Derweil will die St. Galler Regierung wegen Platzmangels die Kleingefängnisse Bazenheid und Uznach temporär wieder in Betrieb nehmen, wie das «St. Galler Tagblatt» berichtete. Ersteres wurde aufgrund eines Bundesgerichtsurteils geschlossen. Die Haftbedingungen entsprachen nicht mehr den Vorgaben. Ein Grund für die Wiedereröffnung ist eine Verzögerung beim Neubau des Regionalgefängnisses Altstätten SG.
In der Romandie planen Genf und Jura derweil eine Zusammenarbeit beim Bau eines neuen Gefängnisses. In beiden Kantonen haben FDP-Parlamentarier entsprechende Postulate eingereicht. Hintergrund sind laut «Le Quotidien Jurassien» der absehbare Platzmangel in Genf sowie die geplante Schliessung der jurassischen Haftanstalten in Delsberg und Pruntrut. Der Neubau soll im Kanton Jura entstehen – das Projekt steht allerdings noch ganz am Anfang.
Wie lösen die Kantone das Platzproblem derzeit?
Bis die notwendigen Kapazitäten geschaffen sind, müssen viele Anstalten auf Notlösungen zurückgreifen. «In Gefängnissen gibt es eine sogenannte Sollauslastung, also einen maximalen Bestand an Zellen und Betten», erklärt Schiermeyer vom Kanton Baselland. Diese entspreche der Auslastungskapazität von 100 Prozent. Zusätzlich gebe es aber noch fix montierte, klappbare Notbetten an den Wänden, die zusätzliche Kapazitäten ermöglichten. «Ein Gefängnis ist nicht wie ein Hotel, das sagen kann, dass es voll ist. Es besteht eine Aufnahmepflicht», betont Aebischer.
Im Kanton Bern müsse man derweil auch etwas mit den Häftlingen «jonglieren». So könne man neue Insassen je nach Kapazität auf die verschiedenen Anstalten im Kanton verteilen, so Aebischer vom zuständigen Amt. Zudem greife man auch in Thun auf klappbare Notbetten zurück. In Burgdorf habe man Räume umgenutzt und in Bern Etagenbetten installiert. Für Aebischer ist klar: «Wir müssen die Kapazitäten ausbauen und mehr Platz schaffen. Wenn es mehr Leute gibt, kommt es auch zu mehr Straftaten.»