Darum gehts
- Am 5. Mai weht in Uri die Europaflagge am Rathaus
- Die Flagge symbolisiert den Europarat, nicht die EU-Mitgliedschaft der Schweiz
- Der Europarat hat 46 Mitglieder, Schweiz ist seit 1963 Mitglied
Was ist denn in Uri los? Das fragt sich ein Blick-Leser beim Anblick des Urner Rathauses. «Anscheinend gehört der Kanton zur EU», schreibt er der Redaktion und schickt ein Bild mit. Zu sehen ist am prominenten Gebäude nicht mehr das Schweizerkreuz. Neben dem Urner Stier hängt die Europaflagge. 12 gelbe Sterne auf blauem Grund flattern im Wind. Und dies gleich neben dem Tell-Denkmal in Altdorf!
Was ist passiert? Keine Angst. Die Urner haben nicht über Nacht zur EU gewechselt. Aber heute ist der 5. Mai, der Tag des Europarates. Deshalb hängt an verschiedenen Regierungsgebäuden in der Schweiz die Flagge des Europarats. Diese ist identisch mit der EU-Fahne. Der Europarat nutzt sie seit 1955, die EU erst seit 1986. Die Schweiz ist Mitglied des Europarates, in dessen Rahmen die Europäische Menschenrechtskonvention beschlossen wurde. Er zählt 46 Mitglieder, hat sich die Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf die Fahnen geschrieben und mit der EU keine institutionelle Verknüpfung. Alt Bundesrat Alain Berset (54) ist heute als Generalsekretär einer der wichtigsten Europarats-Funktionäre.
Bundeshaus wählt Mittelweg
Uri ist nicht der einzige Kanton, mit wenigen Ausnahmen machen fast alle beim Flaggentausch am 5. Mai mit. Mehrfach sorgte dies schon für Diskussionen, etwa als 2013 in Solothurn Mitglieder des Kantonsrates quasi unter der EU-Flagge hindurch zu ihren Sitzungen mussten. Die SVP wollte die EU-Flaggen an kantonalen Gebäuden dann verbieten, unterlag aber.
«Die Europaflagge symbolisiert die Identität Europas, weshalb es uns als angebracht erscheint, als Bekenntnis zu den gemeinsamen europäischen Werten am Europatag diese Flagge zu hissen», schrieb die Solothurner Regierung damals. Teilweise wird am 24. Oktober, dem Tag der Vereinten Nationen, auch die Uno-Flagge an Schweizer Amtsgebäuden gehisst.
Einen Mittelweg wählt der Bund: Auf dem Haupttrakt des Bundeshauses, dem Parlamentsgebäude, wehen die Schweizer Flaggen. Auf dem Bundeshaus West, dort wo etwa der Justiz- und der Aussenminister ihren Sitz haben, ist die Europarats-Flagge gehisst.