Darum gehts
- Wirtschaftsminister Parmelin reist für Zollverhandlungen mit den USA nach Washington
- Mögliche Szenarien: Weitere Verhandlungen, Deal am WEF oder unerwarteter Abschluss
- Die Schweiz leidet unter den Zöllen von 39 Prozent – es wird eine schnelle Lösung angestrebt
Am Mittwochabend um 21.19 Uhr hob ein Bundesratsjet auf dem Flughafen Bern-Belp ab. Das Ziel: Washington. Wirtschaftsminister Guy Parmelin (66) und seine Staatssekretärin Helene Budliger Artieda (60) treffen dort am Donnerstag den US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer. Das Ziel ist ein Zolldeal. Noch immer wird die Schweiz von den 39-Prozent-Zöllen geplagt.
Doch was liegt wirklich drin? Blick zeigt mögliche Szenarien auf und schätzt sie ein.
Es wird weiter verhandelt
Das wahrscheinlichste Szenario. In die Verhandlungen zwischen der Schweiz und den USA kam in der vergangenen Woche neuen Schwung: Am Dienstag vergangener Woche traf sich US-Präsident Donald Trump (79) mit mehreren Schweizer Wirtschaftsführern.
Dies sei wichtig gewesen, um eine neue Dynamik in den Gesprächen zu entwickeln, heisst es in Bundesbern. Am Freitag sprachen dann Parmelin und Staatssekretärin Budliger Artieda per Videocall mit Greer.
Es scheint wahrscheinlich, dass das persönliche Treffen ein nächster Schritt zu einem Zolldeal ist, doch vermutlich ist es nicht die letzte Verhandlungsrunde.
Blick-Check: Wahrscheinlichkeit hoch
Deal am WEF?
US-Präsident Trump hat angekündigt, im Januar ans WEF nach Davos zu reisen. Dort wird er höchstwahrscheinlich auf Wirtschaftsminister Parmelin treffen, der dann auch Bundespräsident sein wird.
So könnte auch ein latenter Konflikt entschärft werden. Trump hat nach einem missglückten Telefonat mit der aktuellen Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter (61) das Heu wohl noch immer nicht auf der gleichen Bühne wie sie. Amerikanische Quellen sprechen davon, dass Keller-Sutter den US-Präsidenten damals mit einem gefühlt halbstündigen Crashkurs in Volkswirtschaft belehrt habe. Beim Gespräch mit Schweizer Wirtschaftsvertretern vergangene Woche habe sich Trump weiterhin über sie beschwert, berichtet die «Weltwoche» in ihrer aktuellen Ausgabe.
Für die Wirtschaft bedeutet das aber, dass sie bis dahin nach wie vor unter den hohen Zöllen leidet. Darum dürfte die Schweiz alles daran setzen, dass es schneller geht und es schon in den kommenden Wochen zu einem Abschluss oder zumindest zu einer Zwischenlösung kommt.
Blick-Check: Möglich
«Done Deal»
Dass Wirtschaftsminister Parmelin von seinem derzeitigen US-Trip mit einem von Trump unterzeichneten Vertrag nach Bern zurückkehrt, erscheint unwahrscheinlich. Zwar verdichten sich die positiven Anzeichen, doch es gibt Hürden.
Zum Beispiel muss ein Zolldeal vom US-Präsident höchstpersönlich abgesegnet werden. Und dieser forderte bei anderen Ländern oftmals noch kurz vor Schluss Zugeständnisse.
Zudem ist bislang nur von einem Gespräch zwischen Parmelin und Greer die Rede. Ein direktes Treffen mit Trump ist in dessen öffentlichem Kalender nicht vermerkt. Dieser kann aber kurzfristig geändert werden. Doch es wäre aussergewöhnlich, wenn das US-Staatsoberhaupt mit einem einfachen Minister sprechen würde. Bundespräsidentin ist aktuell Finanzministerin Keller-Sutter.
Ein Abschluss in den Zollverhandlungen am Donnerstag sei «eher unwahrscheinlich», sagte ein Sprecher von Parmelins Wirtschaftsdepartement gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
Blick-Check: Unwahrscheinlich
Abbruch der Verhandlungen
Wenn die vergangenen Monate etwas gezeigt haben, dann dies: Die Situation rund um den US-Präsidenten ist unberechenbar. Derzeit deutet jedoch nichts auf einen Abbruch der Gespräche hin; in den vergangenen Tagen verdichteten sich die Zeichen dafür, dass eher das Gegenteil der Fall ist. Ein Deal scheint in Griffweite.
Blick-Check: Sehr unwahrscheinlich