Darum gehts
- Wirtschaftsminister Parmelin reist nach Washington für Zoll-Gespräche mit US-Handelsbeauftragtem
- Mögliche Einigung über Senkung der US-Zölle auf Schweizer Waren
- Trump erwägt Reduzierung der Zölle auf 15 Prozent
Wirtschaftsminister Guy Parmelin (66) ist am Mittwochabend mit dem Bundesratsflieger nach Washington gereist. Das bestätigt der Sprecher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF). Am Donnerstag soll er den US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer zu Zoll-Gesprächen treffen. Zuerst hatte das Portal Ajour berichtet.
Ein Abschluss in den Zollverhandlungen am Donnerstag sei aber «eher unwahrscheinlich», schrieb die Nachrichtenagentur Keystone-SDA und berief sich dabei auf einen Sprecher des Wirtschaftsdepartements. Die Gespräche würden «laufend» stattfinden.
Parmelin war kurzfristig abgereist und hatte alle Termine abgesagt. Der Flugtracking-Dienst Flightaware zeigte, dass ein Jet des Bundesrats in die USA flog. Die Maschine landete nach achtstündigem Flug um 23.21 Uhr Ortszeit (5.21 Uhr Schweizer Zeit am Donnerstag) in der US-Hauptstadt.
Bundesrat Albert Rösti, der Parmelin an den am Donnerstag beginnenden World Cheese Awards in Bern vertrat, zeigte sich derweil erfreut, dass der Wirtschaftsminister weiterführende Gespräche im Zusammenhang mit den Zollverhandlungen führen kann. Zu allfälligen Erwartungen könne er aber «im Moment nichts sagen», wie er einem Reporter von Keystone-SDA vor Ort sagte.
Trump: «Wir arbeiten an einer Lösung»
Kurz vor Parmelins Landung in Washington hatte US-Präsident Donald Trump (79) per Unterschrift das Ende des 43-tägigen Shutdowns beendet. Die US-Bundesregierung arbeitet wieder. Wie Reuters berichtet, könnte die Schweiz bereits am Donnerstag oder Freitag eine Einigung mit den USA über eine Senkung der US-Zölle auf Schweizer Waren auf 15 Prozent erzielen. Damit lägen die Zölle auf gleicher Höhe wie für die EU.
Laut der anonymen Schweizer Regierungsquelle ist eine Einigung auch Anfang nächster Woche möglich. Eine endgültige Entscheidung gebe es erst nach der Zustimmung von Trump. Ob Parmelin und die ihn begleitende Staatssekretärin Helene Budliger Artieda (60) auch den US-Präsidenten treffen, scheint derzeit unklar. Auf seinem öffentlichen Terminkalender ist kein entsprechender Eintrag vermerkt.
Treffen mit Wirtschaftsbossen bringt neue Dynamik
Trump erklärte am Montag, er arbeite an einem Abkommen zur Senkung der Zölle auf Schweizer Waren. «Ich habe noch keine konkrete Zahl festgelegt, aber wir werden an einer Lösung arbeiten, um der Schweiz zu helfen», so der US-Präsident.
In die Verhandlungen zwischen der Schweiz und den USA kam in der vergangenen Woche neuen Schwung: Am Dienstag traf sich Trump mit mehreren Schweizer Wirtschaftsführern. Dies sei wichtig gewesen, um eine neue Dynamik in den Gesprächen zu entwickeln, heisst es in Bundesbern. Am Freitag in dieser Woche sprachen dann Parmelin und Staatssekretärin Budliger Artieda per Videocall mit Greer. Nun ist Parmelin also für ein persönliches Treffen nach Washington gereist.