Darum gehts
- Schweiz bereit für mögliches Friedensgespräch zwischen Putin und Selenski
- Cassis betont Schweizer Bereitschaft trotz russischer Vorbehalte wegen Sanktionen
- Immunität für Putin möglich, trotz Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs
Geht es nach Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (47) und der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni (48) könnte ein Treffen zwischen Kremlchef Wladimir Putin (72) und Ukraine-Präsident Wolodimir Selenski (47) in Genf stattfinden. Jetzt hat sich Aussenminister Ignazio Cassis (64) zu dem möglichen Gipfel geäussert.
Am Dienstag traf sich Cassis mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten der Republik Italien, Antonio Tajani (72) in Bern. Danach traten die beiden vor die Medien.
Die anwesenden Journalisten sprachen Cassis auf ein mögliches Friedensgespräch zwischen Selenski und Putin in Genf an. Der FDP-Aussenminister sagte dazu: «Die Schweiz ist sehr wohl bereit, auch kurzfristig, dies zu tun.» Das sei eine schweizerische Spezialität, und die Schweiz stehe hierfür zur Verfügung.
Russen zurückhaltend
«Diese Bereitschaft habe ich übrigens in den letzten Monaten in meinen Kontakten mit dem russischen Aussenminister Sergei Lawrow immer wieder betont», so Cassis weiter. Allerdings habe er vor russischer Seite gehört, dass, seit die Schweiz die europäischen Sanktionen übernommen habe, eine gewisse Vorsicht bei den Russen vorherrschte. «Aber wir haben nie aufgehört, uns um eine Friedenslösung zu bemühen.»
Gegen Putin gibt es einen Haftbefehl durch den internationalen Strafgerichtshof. Doch das soll den Friedensgesprächen nicht entgegenstehen. Die Schweiz könnte eine Immunität gewähren, wenn jemand für eine diplomatische Konferenz nach Genf reist, so Cassis. Genf ist der europäische Uno-Hauptsitz. Diese Regel gelte aber nicht, wenn jemand aus privaten Gründen in die Schweiz reise, so der Aussenminister.