Darum gehts
- Rund 60'000 Migranten versuchten seit Donnerstag, die Grenze nach Ceuta zu überqueren
- 72 Tote, über 1500 Verletzte; Jans fordert strengere Regeln für soziale Medien
- Fast alle Migranten kehrten zurück; 2026 neues Schweizer Asylverfahren geplant
Die Bilder aus Ceuta gingen um die Welt. Seit Donnerstag versuchten rund 60'000 Menschen, aus Marokko die Grenze zur spanischen Exklave zu überqueren. 72 Menschen starben, mehr als 1500 mussten medizinisch versorgt werden.
Im Gespräch mit SRF zeigt sich Bundesrat Beat Jans (62) schockiert: «Das Leid, das hier verursacht wurde. Menschen, die unnötig starben, weil Falschinformationen vielleicht sogar bewusst verbreitet wurden und falsche Erwartungen schürten.»
«Das Schengen-System funktioniert»
Aber Spanien und die EU hätten gemeinsam gehandelt – und das habe funktioniert. Kein Land könne eine solche Krise allein bewältigen. Entscheidend seien der gemeinsame Schutz der EU-Aussengrenzen und die Unterstützung der Grenzschutzagentur Frontex gewesen.
Gegenüber den Zeitungen von CH Media legt Jans nach: «Die Ereignisse haben gezeigt, dass das Schengen-System funktioniert. Spanien hat sichergestellt, dass niemand von Ceuta aus nach Europa weiterreisen konnte.» Es habe zu keinem Zeitpunkt Hinweise darauf gegeben, dass die irreguläre Migration über Frankreich oder die Asylzahlen in der Schweiz ansteigen würden.
An einem virtuellen Treffen hätten die EU-Innenministerinnen und -minister Konsequenzen für künftige Krisen diskutiert. Jans nahm daran teil. Die wichtigste Botschaft sei klar gewesen: «Alle haben Spanien gedankt», so der Bundesrat gegenüber SRF. Inzwischen seien fast alle Migrantinnen und Migranten freiwillig zurückgekehrt. Trotzdem brauche es Konsequenzen. «So etwas darf nie mehr passieren.»
Jans zeigt sich offen für Asylverfahren ausserhalb Europas
Es brauche nun eine gründliche Aufarbeitung. Auch die Schweiz müsse daraus Lehren ziehen. Jans nennt als Beispiel strengere Regeln für soziale Medien: Plattformen müssten besser kontrolliert und stärker in die Verantwortung genommen werden.
Offen zeigt sich der Bundesrat gegenüber SRF zudem für Asylverfahren ausserhalb Europas. Solche Modelle könnten helfen, schüfen aber auch neue Abhängigkeiten. Drittstaaten könnten ihre Rolle als Druckmittel nutzen.
Noch dieses Jahr will der Bundesrat zudem ein neues Verfahren vorstellen. Menschen aus Staaten mit geringen Asylchancen sollen möglichst früh einen Wegweisungsentscheid erhalten – noch bevor sie in ein Asylzentrum kommen. Laut Jans soll dies im Einklang mit der Flüchtlingskonvention und der Bundesverfassung geschehen.