Darum gehts
- Doris Leuthard besucht am 8. Oktober das Mailänder Niguarda-Spital
- Die Schweiz prüft, wer die Spitalrechnungen italienischer Opfer übernimmt
- Bundesrat erwägt zu zahlen, um einen Konflikt mit Italien zu vermeiden
Alt Bundesrätin Doris Leuthard (63) reist nach Informationen von SonntagsBlick am 8. Oktober nach Mailand (I). Die Präsidentin der Stiftung Beloved, die nach der Tragödie von Crans-Montana zur Unterstützung von Brandopfern und Angehörigen ins Leben gerufen wurde, besucht dort das Niguarda-Spital. In der Klinik wurden nach der Brandkatastrophe im Wallis schwer verletzte Jugendliche behandelt. Leuthard will sich mit Angehörigen der Opfer, dem Mailänder Spitaldirektor sowie dem Präsidenten der Lombardei austauschen.
Wer zahlt die Schweizer Spitalrechnungen?
Parallel arbeitet der Bundesrat an einer Lösung für eine Frage, die reichlich diplomatischen Sprengstoff enthält: Wer zahlt die Schweizer Spitalrechnungen der italienischen Opfer von Crans-Montana? Nach Protesten von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (49) über den Versand von Rechnungskopien nach Italien hatte Bundespräsident Guy Parmelin (66, SVP) ihr versichert, dass italienische Familien für die Behandlungen in der Schweiz keinen Rappen zahlen müssen. Entweder die Schweiz übernehme die Kosten – oder das italienische Versicherungssystem.
In den letzten Monaten hat der Bundesrat die Verrechnung der Spitalkosten geprüft. Nach Informationen von SonntagsBlick bereitete Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider (62, SP) ein Aussprachepapier vor, das – vereinfacht ausgedrückt – zwei Optionen darlegt.
Variante 1: Die Koordination der Sozialversicherungen ist im Rahmen der Personenfreizügigkeit klar geregelt. Selbst bei Uneinigkeit zwischen Staaten gibt es erprobte mehrstufige Verfahren – einen Mechanismus, der sich in Krisen wie der Pandemie bewährt hat. Warum also eine weitere «Lex Crans-Montana»? Zumal die Schweizer Prämien steigen und steigen – und andere Länder wie Frankreich darin kein Problem sehen? Variante 2: Crans-Montana hat eine starke aussenpolitische Dimension. Eine jahrelange juristische Auseinandersetzung mit dem wichtigen Nachbarland Italien könnte am Ende teurer werden als eine direkte Übernahme der Kosten durch die Schweiz. Vor allem Aussenminister Ignazio Cassis (65, FDP) drängt dem Vernehmen nach darauf, Rom nicht erneut zu verärgern. Auch Bundespräsident Guy Parmelin hat kein Interesse an weiterem Ärger mit Giorgia Meloni (49).
Gut möglich also, dass sich Variante 2 durchsetzen wird.