Dossier

EVP

Zoff um BGV-Abstimmung
Frauenallianz wirbt für Reform der beruflichen Vorsorge
Eine Frauenallianz hat am Donnerstag in Bern für ein Ja zur Reform der beruflichen Vorsorge geworben. Insgesamt erhielten mit der Vorlage viermal mehr Frauen eine höhere Rente als eine tiefere. 359'000 Personen profitierten – davon 275'000 Frauen.
04.07.2024, 12:44 Uhr
Frauenallianz wirbt für Reform der beruflichen Vorsorge
«Patriots for Europe»
Orban kündigt neues Parteienbündnis an
Gemeinsam mit Partnern aus Österreich und Tschechien hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ein neues Parteienbündnis ins Leben gerufen. Die Ambitionen der «Patriots for Europe» sind gross.
30.06.2024, 14:51 Uhr
Orban kündigt neues Parteienbündnis an
Bund soll eingreifen
Spitäler kommen unter Druck
Die Spitalplanung ist Sache der Kantone. Doch nun steigt der Druck auf den Bund, einzugreifen. Im Parlament sind verschiedene Vorstösse dazu hängig.
19.06.2024, 16:34 Uhr
Spitäler kommen unter Druck
«Hochmotiviert» nach Nemo-Sieg
Zürcher Stadtparlament will den ESC 2025 nach Zürich holen
Das Stadtzürcher Parlament hat sich für eine ESC-Kandidatur eingesetzt. Es überwies am Mittwoch zwei Vorstösse zum Thema. Der Stadtrat muss nun prüfen, wie er sich für die Kandidatur einsetzen könnte.
13.06.2024, 11:24 Uhr
Zürcher Stadtparlament will den ESC 2025 nach Zürich holen
Gegen höhere Hotel-Steuer
Touristen sollen nicht mehr blechen
Der Mehrwertsteuer-Sondersatz für die Hotellerie soll bleiben. SVP-Ständerätin Esther Friedli und Mitte-Fraktionschef Philipp Bregy reichen dazu einen Vorstoss ein.
12.06.2024, 21:06 Uhr
Touristen sollen nicht mehr blechen
Anlage bei Neu- und Umbau
Grüne starten Solarinitiative
Die Grünen wollen mit Solarenergie den ganzen heutigen Strombedarf der Schweiz decken. Dächer, Fassaden und Infrastrukturen sollen die Flächen für die Anlagen bieten. Mit diesem Ziel starten sie die Unterschriftensammlung für ihre Solarinitiative.
17.06.2024, 09:55 Uhr
Grüne starten Solarinitiative
Parlament für Einführung
Kanton Bern will Bezahlkarte für Asylsuchende
Das Berner Kantonsparlament will Bezahlkarten für Asylsuchende einführen. Mit 90 zu 59 Stimmen hat der Grosse Rat eine entsprechende Motion überwiesen.
11.06.2024, 13:58 Uhr
Kanton Bern will Bezahlkarte für Asylsuchende
Grosser Rat BE
Kantonsparlament sagt Ja zu Bezahlkarten für Asylsuchende
Das Berner Kantonsparlament hat am Dienstag einen Vorstoss für Bezahlkarten für Asylsuchende überwiesen. Mit dem System soll verhindert werden, dass Geld zweckentfremdet wird und beispielsweise in Herkunftsländer zurückfliesst.
11.06.2024, 14:19 Uhr
Kantonsparlament sagt Ja zu Bezahlkarten für Asylsuchende
Interview
Der mächtige Unbekannte der EU
Herr Weber, wollen Sie die Schweiz unterwerfen?
Der Bayer Manfred Weber dirigiert seit zehn Jahren die grösste Partei Europas. Im Blick-Interview fordert der EVP-Chef die militärische und wirtschaftliche Unabhängigkeit Europas sowie die Aufhebung des Verbots für Verbrennermotoren.
19.03.2024, 19:17 Uhr
Herr Weber, wollen Sie die Schweiz unterwerfen?
EU-Kommission
EVP wählt von der Leyen zur Spitzenkandidatin
Ursula von der Leyen ist offiziell Kandidatin der europäischen Parteienfamilie EVP für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission.
07.03.2024, 13:26 Uhr
EVP wählt von der Leyen zur Spitzenkandidatin
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