Dossier

Europäischer Gerichtshof

Ticker
Cassis zu EU-Deal
«Echter Vorteil in einer Welt wachsender Unsicherheit»
Die Schweiz hat einen Deal mit der Europäischen Union. Bislang durften nur Parlamentarier und ausgewählte Personen Einsicht nehmen. Um 16 Uhr eröffnet der Bundesrat nun die Vernehmlassung. Blick berichtet live.
13.06.2025, 18:24 Uhr
«Ein echter Vorteil in einer Welt wachsender Unsicherheit»
Mit Video
«Grenzen überschritten»
Bundesrat muss EGMR in die Schranken weisen
Der Bundesrat muss – zusammen mit weiteren Staaten – den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof «an seine Kernaufgabe erinnern». Namentlich soll der Gerichtshof keine ideellen Verbandsbeschwerden zulassen dürfen.
06.05.2025, 16:29 Uhr
Bundesrat muss Menschenrechtsgerichtshof in die Schranken weisen
Er mischte Transfermarkt auf
Fussball-Revoluzzer Bosman wird 60
Dank Jean-Marc Bosman können Fussballer nach Ablauf des Vertrags ohne Ablöse den Klub wechseln. Hier erfährst Du auch, wie hoch der Rekordsieg des nächsten YB-Gegners in der Champions League ausfiel.
29.09.2024, 11:24 Uhr
Fussball-Revoluzzer wird 60
Alt Bundesrat Deiss klagt an
«Die Schweiz braucht mehr Rückgrat!»
Kriege erschüttern die Welt, die Schweiz streicht derweil Gelder für die humanitäre Hilfe. Für alt Bundesrat Joseph Deiss ein Affront. Er kritisiert die Doppelmoral der SVP, nimmt seine Mitte-Partei in die Pflicht und fordert mehr Einsatz für den Frieden.
28.09.2024, 13:52 Uhr
«Die Schweiz braucht mehr Rückgrat!»
Auch FDP-Support half nicht
SVP scheitert mit ihren radikalen Asylanträgen
Es brauche jetzt wichtige Massnahmen im Asylwesen, forderte die SVP. Die FDP pflichtete ihr bei. Trotzdem lehnte eine Mehrheit im Rat mehrere Anträge in der neuesten Asyldebatte ab – wenn diesmal auch eher knapp.
24.09.2024, 14:27 Uhr
SVP scheitert mit ihren radikalen Asylanträgen
Europäischer Gerichtshof
Apple verliert Steuer-Streit um 13 Milliarden Euro
EU-Kommission und Apple liegen seit Jahren im Clinch, nun ging es um rund 13 Milliarden Euro. Jetzt kann die Behörde einen wichtigen Sieg verzeichnen.
10.09.2024, 13:47 Uhr
Apple verliert Steuer-Streit um 13 Milliarden Euro
«Stärken unsere Souveränität»
Jans wirbt für einen EU-Deal
Justizminister Beat Jans sieht die Schweiz durch neue bilaterale Verträge mit der EU gestärkt. Verbindliche Regeln seien wichtig, um die eigene Souveränität in einer vernetzten Welt zu stärken, schrieb er in einem Gastkommentar.
23.07.2024, 09:24 Uhr
Jans wirbt für EU-Deal
«Viele Probleme»
Kreml schimpft über Menschenrechte in der Schweiz
Russland ist nicht gerade bekannt dafür, sich für Menschenrechte einzusetzen. Doch das Aussenministerium prangert nun ausgerechnet die Schweiz an. Bei uns gehe es schlimm zu.
06.07.2024, 08:43 Uhr
Kreml schimpft über Menschenrechte in der Schweiz
Berset hinter Klima-Urteil
«Entscheide des Gerichts müssen umgesetzt werden»
Alain Berset ist der neue Generalsekretär des Europarats. An einer Medienkonferenz am Mittwoch äusserte er sich zum ersten Mal ausführlich zu seinem Triumph.
26.06.2024, 13:24 Uhr
«Entscheide des Gerichts müssen umgesetzt werden»
Mit Video
«Keine Massnahmen nötig»
Klima-Urteil kommt unter die Räder
Die Schweiz soll das Klima-Urteil ignorieren, das fordern nun auch die Rechtspolitiker des Nationalrats. Noch in dieser Session sollen beide Kammern entscheiden.
30.05.2024, 14:08 Uhr
Klima-Urteil kommt unter die Räder
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