Dossier

CSU

Jans will Dobrindt treffen
Bislang keine Veränderung an deutsch-schweizerischer Grenze
Das neue deutsche Grenzregime hat an der Schweizer Grenze bisher keine Auswirkungen gezeigt. Es hätten keine illegalen Zurückweisungen stattgefunden, so Bundesrat Beat Jans.
17.05.2025, 12:40 Uhr
Bislang keine Veränderung an deutsch-schweizerischer Grenze
Migration
Regierung dementiert «nationale Notlage»
Die Migration ist das grosse Thema der neuen Bundesregierung in Deutschland. Einem Medienbericht zufolge hatte der neue Bundeskanzler Friedrich Merz die «nationale Notlage» ausrufen lassen. Ein Regierungssprecher dementiert den Bericht nun aber.
08.05.2025, 18:07 Uhr
Regierung dementiert «nationale Notlage»
Mit Video
EU-Parlament beschliesst
CO2-Grenzwerte für Autobauer werden gelockert
Autobauer können aufatmen, zumindest ein wenig. Sie bekommen mehr Zeit, die strengeren CO₂-Vorgaben der EU einzuhalten. Das wurde am Donnerstag beschlossen. Am faktischen Aus für neue Verbrennerfahrzeuge 2035 ändert das aber nichts
08.05.2025, 14:00 Uhr
CO2-Grenzwerte für Autobauer werden gelockert
Podcast
Politologe über Bundeskanzler
«Es ist ein deutliches Zeichen, dass Merz nach Polen fährt»
Friedrich Merz wurde erst im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt. Politologe Lukas Martin Haffert sieht die Gefahr, dass Merz zur «Lame Duck» wird, traut ihm aber zu, eine stabile Regierung zu bilden.
18.09.2025, 10:43 Uhr
«Es ist ein deutliches Zeichen, dass Merz gleich nach Polen fährt»
Analyse
Friedrich der Allerletzte
Deutschland blamiert sich – im allerdümmsten Moment
Friedrich Merz startet blamabel in sein Kanzleramt: Der 69-jährige Kanzlerkandidat scheiterte am Dienstagmorgen im ersten Wahlgang. Das hats in der deutschen Geschichte noch nie gegeben. Für ihn ist das oberpeinlich, für Europa brandgefährlich. Eine Einordnung.
06.05.2025, 17:24 Uhr
Deutschland blamiert sich – im allerdümmsten Moment
Blick ordnet ein
Brisanter Entscheid
Wird die AfD jetzt verboten?
Der Verfassungsschutz greift durch: Nach Jahren im Visier der Behörde wird die AfD nun offiziell als rechtsextremistisch eingestuft – bundesweit. Damit darf der Staat künftig mit härteren Mitteln gegen sie vorgehen. Was das für die Partei bedeutet.
02.05.2025, 18:21 Uhr
Wird die AfD jetzt verboten?
EVP-Chef Manfred Weber
EU-Parlamentarier fordert Umstellung «auf Kriegswirtschaft»
EVP-Fraktionschef Manfred Weber macht sich für eine Umstellung auf «Kriegswirtschaft» in der EU stark. Er plädiert für beschleunigte Genehmigungsverfahren bei Rüstungsgütern und die Ernennung eines europäischen Generalstabschefs.
15.03.2025, 18:52 Uhr
Namhafter EU-Parlamentarier fordert Umstellung «auf Kriegswirtschaft»
Einigung bei Sondierung
Union und SPD beginnen Verhandlungen über Koalition
Union und SPD haben sich nach der Bundestagswahl auf einen gemeinsamen Kurs in der Migrationspolitik geeinigt und planen Koalitionsverhandlungen. Asylbewerber sollen an den Grenzen zurückgewiesen werden, was eine Kernforderung der Union war.
09.03.2025, 08:47 Uhr
Union und SPD wollen in Koalitionsverhandlungen einsteigen
Mit Video
Neue Regierung in Deutschland
Erste Sondierungen zwischen Union und SPD am Freitag
Man will keine Zeit verlieren: Die beiden deutschen Parteien CDU/CSU und SPD treffen sich laut einem Medienbericht bereits am Freitag zu einem ersten Sondierungsgespräch.
27.02.2025, 22:37 Uhr
Erste Sondierungen zwischen Union und SPD am Freitag
Treffen mit Scholz
Merz auf Antrittsbesuch im Kanzleramt
Nach der Bundestagswahl in Deutschland haben CDU/CSU und SPD erste Gespräche zur Regierungsbildung begonnen. Wahlsieger Friedrich Merz traf sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz im Kanzleramt.
25.02.2025, 20:51 Uhr
Merz besucht Scholz im Kanzleramt