Darum gehts
- Martin Häusermann erhielt als CEO der Solothurner Spitäler AG unzulässige Zahlungen
- Von der Geschäftsprüfungskommission und der Regierung kommt scharfe Kritik
- Blick-Leser kritisieren die Machenschaften und das Gesundheitssystem
Die Solothurner Spitäler AG steht nach einer umfassenden Untersuchung massiv in der Kritik. Laut aktuellen Berichten sollen während der Amtszeit von Ex-CEO Martin Häusermann systematisch unzulässige oder zumindest fragwürdige Lohn- und Zulagenmodelle angewendet worden sein. Der Kanton musste in der Corona-Krise wegen hoher Defizite der Spitäler mit Millionenbeträgen einspringen, während gleichzeitig Führungskräfte von teils deutlich überhöhten Vergütungen profitierten. Besonders im Fokus stehen dabei Funktions- und Marktzulagen, die in vielen Fällen ohne klare rechtliche Grundlage ausbezahlt worden sein sollen.
Die Geschäftsprüfungskommission des Kantons spricht in ihrem Bericht von «rechtsstaatlich nicht akzeptablen» Zuständen und sieht gravierende Versäumnisse sowohl im Verwaltungsrat als auch in der Kontrolle der Spitalgruppe. Neben dem früheren CEO Martin Häusermann geraten auch ehemalige Verwaltungsratspräsidenten wie Verena Diener und Kurt Fluri in die Kritik, da die Praxis offenbar über Jahre hinweg toleriert wurde.
Kritik am System wächst
Der Fall löst eine breite Debatte aus, die weit über einzelne Lohnfragen hinausgeht. Die Reaktionen auf die Vorwürfe sind in unserer Leserschaft deutlich – ebenso die Forderungen nach mehr Kontrolle. So schreibt Leser Kurt Mäder: «Als Steuerzahler erwarte ich, dass mit öffentlichen Geldern konsequent und transparent umgegangen wird.» Wenn in einem staatlichen Spital über Jahre solche Lohn- und Zulagenmodelle möglich seien, ohne dass wirksame Kontrollen greifen, sei dies nicht akzeptabel. «Die Leute bereichern sich auf Kosten unserer Gesundheit. Hier braucht es endlich strengere Aufsicht, klare Regeln und echte Konsequenzen», fordert er.
Auch Reto Reiser sieht grundlegende strukturelle Probleme im System: «Es wird bestimmt niemand zur Rechenschaft gezogen, weil keine Personen an diesen Missständen schuld sind, sondern Prozesse, mangelnde Kommunikation und Zuständigkeiten. Es wäre Aufgabe von Verwaltungsrat und Politik, zu prüfen, dass die Steuergelder nicht zur persönlichen Bereicherung ausgegeben werden, sondern für klar definierte Leistungen.»
Rückforderungen reichen nicht
Auch die finanzielle Gesamtentwicklung im Gesundheitswesen wird von Lesern kritisch eingeordnet. «Angesichts solcher Machenschaften wundert es wenig, dass die Kosten im Gesundheitswesen immer weiter explodieren. Und mit den gut gemeinten Krankenkassen-Prämienverbilligungen wird es noch überdeckt, statt die wahren Probleme zu lösen», kommentiert Johann Gysin.
Deutlich emotionaler wird die Debatte bei Stimmen, die vor allem den Vertrauensverlust betonen. Für Katrin Maurer ist klar, dass Rückforderungen allein nicht ausreichen. «Das Vertrauen ist verspielt. Es braucht verbindliche Transparenz bei den Löhnen, regelmässige unabhängige Kontrollen und persönliche Konsequenzen für Verantwortliche, wenn Regeln missachtet werden.»