Verdeckte Mission in Washington

In den USA läuft eine rätselhafte Schweizer Lobbykampagne

Robin BäniRedaktor

Die Schweiz verfügt in den USA über kein belastbares Netzwerk. Für viele Beobachter ist das die zentrale Lehre aus dem jüngsten Zolldebakel. Zu lange habe man sich hierzulande an den Mythos der «Sister Republics» geklammert. Und jedes Mal, wenn Uncle Sam seine Interessen mit voller Härte durchsetzte, wirkte Bundesbern aufs Neue überrascht. So war es bei den nachrichtenlosen Vermögen, beim Bankgeheimnis und nun im Zollstreit. Erst wenn Helvetia mit dem Rücken zur Wand steht, werden Taskforces aus dem Boden gestampft und hektische Offensiven in Washington lanciert.

Der ehemalige Spitzendiplomat Thomas Borer (68) forderte deshalb in der «NZZ», ein tragfähiges Netzwerk aufzubauen. Die Schweiz müsse in den USA kontinuierlich lobbyieren und dauerhaft präsent sein in Politik, Medien und Öffentlichkeit. Im vergangenen November verkündete der Unternehmer Alfred Gantner (58) dann im Blick eine Lobbyoffensive. Die Schweiz müsse sichtbarer werden, sagte er, «und besser informieren, wie viel wir zur wirtschaftlichen Leistung und zum Fortschritt in den USA beitragen».

Recherchen von Blick zeigen nun, dass in den USA tatsächlich eine Lobbykampagne angelaufen ist. Die PR-Offensive zielt darauf ab, die Schweiz als verlässliche Partnerin Amerikas zu inszenieren. Doch die Aktion wirft auffallend viele Fragen auf. Die Hintermänner fristen ein Schattendasein. Und die Kampagne kommt zu einem heiklen Zeitpunkt. 

Trump erhöht Druck

Noch laufen die Zollverhandlungen mit den USA. Weiterhin fehlt ein rechtlich bindendes Abkommen. Derweil erhöht das US-Handelsministerium den Druck, unter anderem mit Untersuchungen gegen die Schweiz wegen angeblich «unfairer Handelspraktiken». Zudem hat Donald Trump jüngst der Schweiz erneut gedroht, die Zölle zu erhöhen. Entsprechend angespannt ist die Stimmung in Bundesbern. 

Wer in den USA für ausländische Akteure lobbyiert, muss seine Arbeit offenlegen. Auf der Website des US-Justizministeriums finden sich deshalb Dokumente zur laufenden Kampagne, die eine Schweizer Gesellschaft mit dem Namen Faith Whittlesey Society (FWS) Mitte März in Auftrag gegeben hat. 

Gemäss dem Vertrag hat die FWS eine in Washington ansässige PR-Agentur engagiert: die Lobbyfirma Keybridge Communications. Vereinbart wurde, dass Keybridge sechs Gastbeiträge verfasst und in renommierten US-Medien unterbringt. Danach sollen die Texte zusätzlich in regionalen Zeitungen zweitverwertet werden. Ziel der Kampagne ist es, «die amerikanische Bevölkerung darüber aufzuklären, wie die Schweiz ein stiller Verbündeter der USA im Bereich des wirtschaftlichen Aufschwungs ist».

Ein Anwalt aus Zürich

Im Vertrag sind auch konkrete Zielvorgaben festgehalten: Die Kampagne soll mindestens 15 Millionen Leserinnen und Leser erreichen, in 30 Regionalzeitungen nachgedruckt werden, fünf Zitationen durch politische Entscheidungsträger erzielen und in den sozialen Medien 100'000 Interaktionen generieren. Kostenpunkt: 65'000 Franken, mit einer Vertragsdauer bis Ende Jahr. 

Den Auftrag unterzeichnet hat Thierry Cagianut, ein internationaler Wirtschaftsanwalt mit Sitz in Zürich. In den Unterlagen wird er als Präsident der Faith Whittlesey Society geführt. Der Anwalt galt als enger Vertrauter von Faith Whittlesey (1939–2018), der früheren US-Botschafterin in der Schweiz.

Derzeit sitzt Cagianut im Beirat der American Swiss Foundation. Die gemeinnützige Organisation vernetzt Vertreter aus Wirtschaft und Politik. Zum Vorstand gehören unter anderen Trumps Anwalt Robert Giuffra und der frühere US-Botschafter in Bern, Edward McMullen (62). Zudem liess sich Cagianut im vergangenen September an einem Anlass der Swiss-American Chamber of Commerce ablichten. Ein Foto zeigt ihn lächelnd neben Ex-Botschafter Thomas Borer.

Abgesehen vom Zürcher Anwalt bleibt unklar, wer sonst noch hinter der Faith Whittlesey Society steckt. In den Unterlagen des US-Justizministeriums ist lediglich von «Privatpersonen» die Rede. Offen bleibt auch, wie sich die Society finanziert – und seit wann sie überhaupt existiert. Gegenüber den US-Behörden beschreibt sie sich als nicht staatliche Organisation, «die sich der Förderung des kulturellen, wirtschaftlichen und staatsbürgerlichen Verständnisses zwischen den Vereinigten Staaten und der Schweiz widmet». Weitere Projekte ausser der laufenden Lobbykampagne verfolgt sie aktuell nicht.

Eine Briefkastenorganisation?

Die FWS erweckt den Anschein einer Briefkastenorganisation. Im Internet finden sich keine Website, keine Anlaufstelle und auch sonst keine öffentliche Präsenz. Im Vertrag mit der US-Lobbyfirma hat sie als Adresse den Sitz einer Basler Firma angegeben, der sogenannten Swiss Trading AG. In diesem Unternehmen sitzt wiederum nur eine einzige Person im Verwaltungsrat: ein IT-Fachmann, der zugleich als CEO amtiert. Auf eine Anfrage von Blick hat er nicht reagiert. Ebenso liess Thierry Cagianut Fragen unbeantwortet.

Offenbar sollen sie die Operation «Image aufpolieren» eigenhändig gestartet haben. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) teilt auf Anfrage mit, es habe keinerlei Kenntnis davon. Auch der Sprecher von Alfred Gantner lässt ausrichten, der Selfmade-Milliardär sei weder beteiligt noch kenne er die Initiative.

Zwar mag es im Interesse der Schweiz liegen, wenn eine Kampagne darauf abzielt, das Ansehen der Schweiz in den USA zu stärken. Doch lässt sich kaum abschätzen, welche Interessen wiederum die Hintermänner verfolgen, solange sie sich bedeckt halten, und ob das Wohl der Nation wirklich an erster Stelle steht.