Darum gehts
- Russland verschärft Rhetorik gegen Westen, spricht von «hitzigem» Konflikt
- Sacharowa warnt vor westlichen Provokationen und rechtfertigt Militärbudgets
- Trump-Putin-Treffen vor knapp 8 Wochen brachte keine nennenswerten Erfolge
Russland verschärft die Rhetorik gegen den Westen. Es gebe keinen Kalten Krieg mit dem Westen, da es sich nun um einen «hitzigen» Konflikt handele, verlautete es am Donnerstag aus dem Kreml. Die Europäische Union und das Nato-Militärbündnis hätten über angebliche Sabotageaktionen Moskaus gelogen, um ihre enormen Militärausgaben zu rechtfertigen, behauptete Maria Sacharowa (49), Sprecherin des russischen Aussenministeriums.
«Ich würde dem Vergleich mit dem Kalten Krieg nicht zustimmen», sagte Sacharowa laut der Nachrichtenagentur Reuters gegenüber Reportern. Zuvor war sie gefragt worden, ob es derzeit einen neuen Kalten Krieg gebe und in Europa eine «Drohnenmauer» im Stile des «Eisernen Vorhangs» errichtet werde. «Wir befinden uns in einer anderen Form des Konflikts. Kälte gibt es hier schon lange nicht mehr, hier brennt es bereits», führte Sacharowa weiter aus.
Moskau warnt Westen vor «Provokationen»
Nicht einmal acht Wochen ist das Treffen von US-Präsident Donald Trump (79) und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin (72) nun her. Trump hatte es als grossen Friedensgipfel verkaufen wollen, konnte in Alaska jedoch keine nennenswerten Erfolge erzielen. Mittlerweile scheint der Frieden in Osteuropa in immer weitere Ferne zu rücken.
Die russischen Streitkräfte rücken in der Ukraine vor, russische Drohnen fliegen im Luftraum der Nato und Washington will der Ukraine jetzt wichtige Informationen für Angriffe tief im Inneren Russlands liefern.
Am Donnerstag warf Sacharowa dem Westen ihrerseits vor, «Provokationen» gegen Moskau vorzubereiten. «Alle ihre Aussagen deuten darauf hin, dass sie erstens eine Kette von Provokationen vorbereiten. Und zweitens, dass sie ihre Militärbudgets rechtfertigen müssen», sagte Sacharowa.
Mit den Drohnen- und Kampfjetflügen über der Nato-Ostflanke ist es eigentlich Putin, der aktuell provoziert. Der russische Präsident gab am Donnerstag allerdings Europa die Schuld dafür, dass der von ihm befohlene Krieg gegen die Ukraine weiter anhält.
Putin droht wegen Aufrüstung Europas
Viele Länder hätten versucht, eine friedliche Lösung für den Konflikt zu finden, sagte er bei einem Auftritt beim politischen Diskussionsklub Waldai. Die europäischen Länder mit ihrer Politik der ständigen Eskalation seien dafür verantwortlich, dass dies nicht gelungen sei.
Russland hat bislang kein Entgegenkommen in den Verhandlungen mit der Ukraine gezeigt. Moskau bleibt bei seinen Maximalforderungen, die neben einem Verzicht Kiews auf einen Nato-Beitritt auch den Verzicht der Ukraine auf eigene Gebiete umfasssen.
Putin kündigte auch Reaktionen auf die Aufrüstung der europäischen Staaten an. «Wir verfolgen die immer stärkere Militarisierung Europas aufmerksam», sagte er. «In Deutschland heisst es zum Beispiel, dass die deutsche Armee die stärkste in Europa werden soll. Also gut. Wir hören das, schauen, was damit gemeint ist», sagte Putin. «Niemand zweifelt, dass Schritte Russlands, Gegenmassnahmen Russlands nicht lange auf sich warten lassen.» Details nannte er nicht.