Darum gehts
- G7-Gipfel in Evian: Fokus auf Iran, Ukraine und künstliche Intelligenz
- Macron plant Sicherung der Strasse von Hormus mit Frankreichs Seestreitkräften
- Ukraine: Erste Beitrittsverhandlungen
Während die Demonstrationen gegen den G7-Gipfel im französischen Évian vor dem hochkarätigen Treffen der Staatschefs für Schlagzeilen sorgten, wird sich der Erfolg des Gipfels an ganz anderen Fragen messen lassen. Sollten die von Emmanuel Macron (48) in Aussicht gestellten Fortschritte Realität werden – allen voran beim Iran-Konflikt und der Sicherheit in der Strasse von Hormus –, könnte Évian als historischer Gipfel in die Geschichtsbücher eingehen.
Fünf Schlüsselthemen stehen dabei im Fokus. Werden diese fünf Punkte erreicht, hat Évian etwas bewirkt.
Die Wiederöffnung von Hormus
Wie Emmanuel Macron in einem Interview mit dem Fernsehsender TF1 kurz vor Gipfel-Beginn bestätigt hat, ist auf europäischer Seite alles bereit, um eine Seestreitmacht zur Sicherung der Wasserstrasse unter dem Kommando Frankreichs und des Vereinigten Königreichs zu entsenden. Sollte die Entscheidung in Évian getroffen werden, noch bevor das Abkommen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten am kommenden Freitag unter Dach und Fach ist, wird die Weltwirtschaft erleichtert aufatmen. Donald Trump wird dem jedenfalls nicht im Wege stehen.
Iranisches Atomprogramm: Die Rückkehr der Uno
Macron zufolge werden die sechzig Verhandlungstage, die auf die Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen dem Iran und den USA folgen, weitgehend der Frage der künftigen Kontrolle des iranischen Atomprogramms gewidmet sein. Beim G7-Gipfel könnte jedoch eine entscheidende Ankündigung erfolgen: die baldige Rückkehr der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) in den Iran. Diese Organisation war die tragende Säule des Abkommens von 2015, des berühmten JCPOA, das Donald Trump 2018 noch abgelehnt hatte. Ihre Rückkehr wäre ein Sieg für die Uno, die diesen dringend nötig hat.
Explosives KI-Thema
Es ist naiv zu glauben, dass die Staats- und Regierungschefs der G7-Länder in Évian einen künftigen Rahmen zur Regulierung der künstlichen Intelligenz beschliessen werden. Trump hatte Frankreich bereits vor seiner Abreise an die Ufer des Genfersees gewarnt, falls Paris die amerikanischen Digitalkonzerne besteuern sollte. Von einer Einigung scheint man in dieser Hinsicht also weit entfernt.
Und doch könnte das Bewusstsein für die Risiken, die künstliche Intelligenz für unsere Volkswirtschaften und die Menschheit mit sich bringt, in Évian wachsen.
Die Ukraine bald in der EU?
Dieser G7-Gipfel könnte einen historischen Schritt für die Ukraine auf dem Weg zu ihrer Integration in die Europäische Union darstellen. Der Präsident des Europäischen Rates (das Gremium, das die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten vertritt), Antonio Costa, hat dies von vornherein bestätigt. Die Eröffnung des ersten von sechs Verhandlungssträngen über den Beitritt der Ukraine zur EU am Montag ist bestätigt. Für Wolodimir Selenski, der am Dienstag in Évian erwartet wird, ist dies ein bedeutender diplomatischer Erfolg. Der ukrainische Präsident wird im Anschluss an den G7-Gipfel zum EU-Gipfel am 18. und 19. Juni nach Brüssel weiterreisen.
Bravo, Macron?
Dieser Gipfel in Frankreich wird der letzte G7-Gipfel für den französischen Präsidenten sein, der bei den Präsidentschaftswahlen 2027 nicht für eine dritte Amtszeit in Folge kandidieren darf. Doch das Glück scheint ihm hold zu sein. Dank der Operation zur Sicherung der Strasse von Hormus, die den Einsatz des Flugzeugträgers Charles-de-Gaulle in der Region zur Folge haben dürfte, könnte Macron seinen diplomatischen Höhepunkt erleben.