Darum gehts
Hoffnung auf Waffenruhe oder Kriegsende bislang vergeblich
Russland erhöht Druck auf Ukraine mit Sommeroffensive
Deutschland will für Ukraine Patriot-Systeme kaufen
Trump betont 10-Tage-Frist – und droht Putin mit Zöllen
Von Marian Nadler, Redaktor Newsdesk
US-Präsident Donald Trump (79) hat am Dienstag seine Deadline für Russlands Präsidenten Wladimir Putin (72) erneut bekräftigt. «10 Tage ab heute. Und dann werden wir Zölle und dergleichen erheben», kündigte Trump an Bord der Air Force One vor Reportern an. Trump äusserte sich unsicher, ob die von ihm geplanten Massnahmen, «Auswirkungen auf Russland» haben würden. Putin wolle den Krieg in der Ukraine wahrscheinlich weiterführen.
Am Dienstag hatte sich der Kreml unbeeindruckt von Trumps Frist gezeigt, welche er zunächst auf «10 bis 12 Tage» festgelegt hatte. «Wir haben Präsident Trumps Erklärung gestern zur Kenntnis genommen. Die Spezialoperation dauert an», teilte Kreml-Sprecher Dimitri Peskow (57) mit. Das tönt nicht danach, als wäre Russland ernsthaft an Verhandlungen interessiert.
Trump hatte Ländern wie China, Indien und Brasilien jüngst mit Zöllen von «etwa 100 Prozent» gedroht, wenn sie weiterhin billiges Öl und Gas von Russland kaufen. Am Dienstag liess Trump aber Zweifel an der Wirksamkeit dieser sogenannten Sekundärsanktionen erkennen. Zieht der US-Präsident seine Drohung wirklich durch und verhängt tatsächlich sogenannte Sekundärsanktionen, würde das bedeuten, dass Länder wie China und Indien – die wichtigsten Handelspartner Moskaus und die grössten Käufer von russischem Gas – von den USA mit massiven Strafzöllen belegt werden. Warum es auch dann nicht zu Verhandlungen kommen könnte, das hat mein Kollege Samuel Schumacher vom Geopolitik-Experten Klemens Fischer (61) erfahren. Fischers Antwort liest du hier.
Kreml unbeeindruckt von Trumps Ultimatum: «Spezialoperation dauert an»
Von Samuel Schumacher, Auslandsreporter / Daniel Macher, Redaktor am Newsdesk
Nach Donald Trumps (79) neuer Deadline für Wladimir Putin (72) reagiert Moskau brüskiert, Kiew ermutigt. «Wir haben Präsident Trumps Erklärung gestern zur Kenntnis genommen. Die Spezialoperation dauert an», sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag unter Verwendung des von der russischen Regierung verwendeten Euphemismus für Moskaus Angriff auf die Ukraine. Russland werde sich weiterhin im Friedensprozess engagieren, «um den Konflikt in der Ukraine zu lösen und unsere Interessen zu wahren», fügte er hinzu.
Bei der Verbesserung der Beziehungen zu den USA «gibt es allerdings eine Verlangsamung», sagte Peskow auf Nachfrage zum russisch-amerikanischen Verhältnis. «Wir würden gerne mehr Bewegung sehen. (…) Um Fortschritte zu machen, brauchen wir Impulse von beiden Seiten.» An baldige ernstgemeinte Verhandlungen zwischen den beiden Kriegsparteien aber glaubt niemand so wirklich.
Klemens Fischer (61), Professor für Internationale Beziehungen und Geopolitik an der Uni Köln, sagt gegenüber Blick: «Solange die Russen an den Sieg auf dem Schlachtfeld glauben, werden sie nicht ernsthafte Verhandlungen führen wollen.» Auch Wolodimir Selenski habe derzeit wenig Grund, direkte Verhandlungen mit Putin zu führen. «Sie würden zwingend zur Aufgabe der verlorenen Gebiete führen», sagt Fischer. Das würde den ukrainischen Präsidenten bei den nächsten Wahlen fast garantiert das Amt kosten. «Verhandlungen wären für ihn politischer Selbstmord.»
Dmitri Medwedew droht Trump nach Russland-Ultimatum mit Krieg
Von Angela Rosser, Redaktorin Newsdesk
Nachdem der US-Präsident am Montag in Schottland deutlich gemacht hatte, wie ernst es ihm mit einem Deal zwischen Russland und der Ukraine ist, meldete sich der ehemalige Staatschef Dmitri Medwedew (59) auf X zu Wort.
In einem Post weist er die Zollankündigungen des 79-Jährigen mit scharfen Worten zurück. «Trump spielt das ultimative Spiel mit Russland», schreibt er. Ob 50 Tage oder nur zehn, er dürfe zwei Sachen nicht vergessen, schreibt er adressiert an den US-Präsidenten: Mit dem ersten Punkt, «Russland ist nicht Israel oder gar Iran», meint er, dass sich Russland nicht unter Druck setzen lasse. Zweitens sei «jedes Ultimatum eine Drohung und Schritt Richtung Krieg», so Medwedew.
Damit meine er nicht den Krieg zwischen Russland und der Ukraine, sondern «in seinem eigenen Land». In dem Beitrag spielt er auch auf Donald Trumps Vorgänger Joe Biden an, er solle nicht dessen Weg gehen.
Eine Reaktion der USA auf die Drohungen des 59-Jährigen stehen aktuell noch aus. Von der ukrainischen Seite wird Donald Trump gelobt. Wolodimir Selenski dankte dem Präsidenten in einer Videobotschaft auf X am Montagabend: «Wir haben wiederholt betont, und alle Partner wissen das, dass Sanktionen ein Schlüsselelement sind», sagte er.
«Zehn bis Zwölf Tage» – Trump will 50-Tage-Frist für Putin drastisch kürzen
Von Angela Rosser, Redaktorin Newsdesk
In den Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine will US-Präsident Donald Trump den Druck auf Russland erhöhen. Er werde die Frist von 50 Tagen für deutlich höhere Zölle für Russlands Handelspartner reduzieren, sagte Trump vor einem Treffen mit dem britischen Premierminister Keir Starmer, wie die Nachrichtenagentur Keystone SDA schreibt.
Erst am 14. Juli verkündete der amerikanische Präsident, dass er Russland mit Zöllen in der Höhe von 100 Prozent belegen werde, sollten die Angriffe auf die Ukraine nicht aufhören. Als Zeitrahmen nannte er 50 Tage. Bis zum 2. September also.
Wie es scheint, beeindruckte diese Drohung den russischen Präsidenten Wladimir Putin mässig. Immer wieder ist von russischen Attacken von Russland auf die Ukraine zu lesen.
«Ich dachte, das haben wir schon oft geklärt. Und dann geht Präsident Putin los und beginnt, Raketen auf eine Stadt wie Kiew abzufeuern und tötet viele Menschen in einem Pflegeheim», sagte er.
«Ich bin enttäuscht von Präsident Putin, sehr enttäuscht», sagte der 79-Jährige beim Treffen mit dem britischen Premierminister. Wie BBC kurz nach 15 Uhr am Montagnachmittag schreibt, gab der Präsident auch eine Zeitspanne an. Neu sollen es nur noch «zehn bis zwölf Tage» sein – gültig ab heute.
Dass Donald Trump langsam die Geduld mit Wladimir Putin zu verlieren scheint, machte auch der amerikanische Aussenminister Marco Rubio in einem Interview mit Lara Trump deutlich, wie du im vorherigen Eintrag nachlesen kannst.
Selenski unter Druck: Gehen der Ukraine bald die Soldaten aus?
Von Daniel Macher, Redaktor am Newsdesk
Einen kombinierten Angriff mit Raketen und Drohnen habe Russland in der Nacht gestartet, schrieb der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski am Samstag auf der Plattform X. Attackiert wurden demnach die Regionen um die Städte Sumy, Charkiw und Dnipro.
«Solche Angriffe können sicherlich nicht ohne Antwort bleiben, und ukrainische weitreichende Drohnen stellen eine sicher», heisst es weiter. Russische Militärunternehmen, Logistik und Flugplätze müssten erkennen, dass Russlands eigener Krieg echte Folgen für sie habe.
Weitreichende Folgen könnten auch die jüngsten Entscheidungen des Präsidenten haben. Wir erinnern uns: Selenski hatte die wichtigsten Antikorruptionsbehörden der Ukraine dem Generalstaatsanwalt unterstellt. Der gilt als enger Vertrauter des Präsidenten – und das kam gar nicht gut an im Land. Massive Proteste folgten. Obwohl Selenski inzwischen die Kehrtwende eingeleitet hat, bleibt der Unmut.
Nun könnte ein weiteres schwerwiegendes Problem auf den Präsidenten zukommen. Wie mein Kollege Samuel Schumacher in seiner jüngsten Analyse schreibt, könnten der Ukraine bald die Soldaten ausgehen. Zumindest wenn es nach Igor Lutsenko, ehemaliger Parlamentarier, Politberater und Offizier in einer ukrainischen Einheit, geht. Mehr dazu erfährst du hier.
«Er verliert die Geduld» – Aussenminister Rubio spricht über Donald Trump
Von Angela Rosser, Redaktorin am Newsdesk
In einem Interview mit Donald Trumps Schwiegertochter Lara Trump in der Sendung «My View» sprach der Aussenminister der USA, Marco Rubio, darüber, was sich seit seinem Amtsantritt im Aussenministerium alles verändert habe und über den Krieg in der Ukraine.
Die Moderatorin spricht Rubio in dem Interview auf das Ultimatum an, das Trump nach Russland schickte und über dessen Rolle als Vermittler. Die 50 Tage, die er Kreml-Chef Wladimir Putin für einen «Friedensdeal» gewährte, laufen langsam aber sicher ab. Sollten diese 50 Tage um den vierten September herum verstreichen, ohne eine Reaktion Russlands, will Donald Trump das Land mit Zöllen von 100 Prozent belegen.
Rubio antwortet auf die Frage von Lara Trump, ob er denke, dass das eine effektive Strategie sei, dass in erster Linie alle glücklich sein sollten, dass «sich der amerikanische Präsident auf den Frieden konzentriert». Donald Trump wolle nichts mehr, als Teil der Friedensverhandlung sein, Kriege stoppen und verhindern.
Der US-Aussenminister sagt auch, dass der Präsident wohl zunehmend frustriert sei, weil er immer wieder «sehr gute Interaktionen und Telefonate» mit Wladimir Putin habe, diese aber nie irgendwohin führen würden. Somit sei es nun an der Zeit, etwas zu unternehmen. «Er verliert die Geduld», sagt Rubio. Auch sei es Trump leid, auf eine Reaktion Russlands zu warten.
Ohne einen echten Durchbruch bei den Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland, werde Trump entscheiden müssen, wie lange die USA sich weiterhin in die Vermittlungen einbringen wollen. Er sei sich aber sicher, dass Trump der sein würde, der den Frieden besiegeln werde. Soll heissen: die Ukraine und Russland werden, so Rubio, sich irgendwann fast einig sein und Präsident Donald Trump wird «den Sack zumachen».
Jetzt will Selenski Lügendetektortests für Staatsdiener
Von Georg Nopper, Redaktor News
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski (47) baut seine Macht weiter aus. Nach scharfer Kritik an einem neuen Antikorruptionsgesetz, mit dem er die Antikorruptionsbehörde unter Kontrolle bringen wollte, soll nun ein überarbeiteter Entwurf zur Abstimmung kommen. Angeblich soll dadurch die Unabhängigkeit der Behörde von der Politik sichergestellt werden.
Ausland-Redaktor Samuel Schumacher bezeichnet den Schaden, den Selenski mit der Einschränkung der Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörde anrichtete, als seinen «grössten Fehler seit Kriegsbeginn». Mehr dazu erfährst du hier.
Am Donnerstagabend kündigte Selenski dann in einem Video an, dass alle Mitarbeiter mit Zugang zu Staatsgeheimnissen Lügendetektortests unterzogen werden sollen. Damit solle russischer Einfluss in den staatlichen Stellen ausgeschlossen werden. «Und das müssen regelmässige Kontrollen sein», sagte Selenski.
Der Verdacht liegt nahe, dass Selenski mit den Lügendetektortests gegen unliebsame Antikorruptionskämpfer vorgehen könnte. Die Amtszeit von Selenski endete am 20. Mai 2024 offiziell. Der Präsident des von Russland angegriffenen Landes hält sich jedoch in Berufung auf das Kriegsrecht weiterhin an der Macht.
Verhandlungen nach einer Stunde beendet
Von Angela Rosser, Redaktorin am Newsdesk (mit AFP)
Die für Mittwochabend angekündigten direkten Gespräche zwischen Russland und der Ukraine standen schon zu Beginn unter keinem guten Stern. Zu unterschiedlich die Vorstellungen und Forderungen. Der Kreml hatte bereits im Vorfeld der dritten Gesprächsrunde die Erwartungen gedämpft: Die Gespräche würden «sehr schwierig», sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.
Wie «Focus» am Abend berichtet, sei das Treffen in Istanbul bereits nach weniger als einer Stunde wieder beendet worden. Ob über die Themen, die von der Ukraine zur Diskussion standen, gesprochen wurde, ist nicht bekannt. Die ukrainische Seite wollte über einen Austausch von Gefangenen und über die Rückkehr von nach Russland verschleppten Kindern sprechen.
Auf X schreibt die französische Nachrichtenagentur AFP, dass die beiden Parteien einen solchen Austausch von Gefangenen vereinbar hätten. Dieser soll 1200 Kriegsgefangene auf beiden Seiten umfassen.
Ein Thema wäre auch ein mögliches Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski und dem russischen Machthaber Wladimir Putin gewesen. Wie hier der Stand ist, geht aus den aktuellen Meldungen ebenfalls nicht hervor.
Moskau verlangt, wie in früheren Verhandlungen, von der Regierung in Kiew, mindestens alle vier von Russland für annektiert erklärten ukrainischen Regionen sowie die Abtretung der Halbinsel Krim. Auch auf westliche Militärhilfe sowie auf einen Nato-Beitritt soll die Ukraine verzichten, wenn es nach dem Kreml geht. Die Ukraine weist diese Forderungen als unannehmbar zurück und fordert eine sofortige bedingungslose Waffenruhe.
Ob es bei dem Treffen am Mittwoch überhaupt Einigungen oder Ergebnisse gab, bleibt abzuwarten.
Selenski erwartet keinen Durchbruch bei Verhandlungen
Von Valentin Köpfli, Redaktor am Newsdesk (mit SDA)
Mit Friedensverhandlungen ist es so eine Sache. Im ersten Moment hält die Welt den Atem an und hofft, dass es zwischen den Kriegsparteien endlich zu einer Lösung kommt. Wenn aber schon im Vorhinein von beiden Seiten die Erwartungen dermassen gedämpft werden, fragt man sich irgendwann: Wozu dieses erneute Treffen? In Istanbul kommen am heutigen Mittwoch Vertreter von Ukraine und Russland zusammen – eine Lösung für das Ende des Ukrainekrieges wird es aber nicht geben.
Nachdem Kreml-Sprecher Peskow die Erwartungen bereits gedämpft hat (siehe letzter Ticker-Eintrag), sagt nun auch der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski, dass kein Durchbruch bei den Friedensverhandlungen zu erwarten sei. Seinen Angaben nach wird es nicht um eine Waffenruhe gehen, sondern unter anderem um einen Gefangenenaustausch.
Ausserdem solle das Treffen der Vorbereitung eines Gipfels zwischen ihm und Kremlchef Wladimir Putin dienen. Nur auf Ebene der Staatschefs könne eine Waffenruhe ausgehandelt werden, sagte der ukrainische Präsident. Der Kreml hatte ein solches Treffen nicht ausgeschlossen, fordert allerdings vorab eine Einigung auf einen Friedensplan.
Die Gespräche sollen um 18 Uhr (Ortszeit) im Hotel Ciragan-Palast beginnen, hiess es aus Quellen im türkischen Aussenminister. Es ist bereits die dritte Runde direkter Gespräche zwischen den Kriegsparteien seit Mai. Zuvor hatte es seit 2022 keine Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew gegeben. Bei den bisherigen Treffen im Mai und Juni haben die Unterhändler einen grossen Austausch von Kriegsgefangenen vereinbart. Freigekommen sind dabei zuletzt junge Soldaten im Alter unter 25 Jahren und schwer verwundete Kämpfer.
Daneben einigten sich Moskau und Kiew auf die Rücküberstellung Gefallener. Russland hat eigenen Angaben nach in dem Zusammenhang bislang 7000 tote ukrainische Soldaten an Kiew übergeben – und selbst auch einige Leichen erhalten. Über die Zahl der ausgetauschten Gefangenen gibt es keine Angaben.
Eine bedingungslose Waffenruhe, wie von US-Präsident Donald Trump bereits im März vorgeschlagen, hat Putin – im Gegensatz zu Selenski – abgelehnt. Er begründete dies mit Sorgen über eine Wiederaufrüstung und Neuaufstellung der ukrainischen Truppen. In diesem Artikel geht meine Kollegin Chiara Schlenz auf Putins Taktik ein.
Peskow dämpft vor Verhandlungen die Erwartungen
Von Marian Nadler, Redaktor am Newsdesk (mit AFP)
Die Welt schaut am Mittwoch mit Spannung nach Istanbul, wo sich Delegationen von Russland und der Ukraine zu Verhandlungen treffen werden. Doch ist diese Spannung berechtigt? Vermutlich nicht, wie eine Aussage von russischer Seite jetzt deutlich macht.
«Es gibt keinen Grund, auf wundersame Durchbrüche zu hoffen», sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow (57) am Dienstag in Moskau. Russland werde bei den Gesprächen seine «Interessen verteidigen», um seine von Anfang an gesetzten Ziele zu erreichen.
Kiews Delegation wird von Ex-Verteidigungsminister Rustem Umerow angeführt, wie der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski (47) ankündigte. Neben Umerow, der inzwischen Sicherheitsratschef der Ukraine ist, sollen demnach Vertreter des Aussenministeriums, des Geheimdienstes und des Büros des Präsidenten nach Istanbul reisen. Die russische Seite hat sich noch nicht dazu geäussert, wer für sie am Verhandlungstisch sitzen wird.
Die Ukraine und Russland hatten bereits im Mai und Juni direkte Gespräche in Istanbul geführt, Fortschritte in Richtung einer Waffenruhe wurden bei den Treffen jedoch nicht erzielt. Einziges konkretes Ergebnis war der Austausch von Kriegsgefangenen und getöteten Soldaten zwischen beiden Ländern.
Moskau verlangt von der Regierung in Kiew, alle vier von Russland für annektiert erklärten ukrainischen Regionen sowie die Halbinsel Krim abzutreten und auf westliche Militärhilfe sowie auf einen Nato-Beitritt zu verzichten. Die Ukraine weist diese Maximalforderungen als unannehmbar zurück und fordert eine sofortige, bedingungslose Waffenruhe.
Natürlich können wir den Ausgang der Gespräche nicht vorhersagen. Im Anschluss an Friedensverhandlungen hört man aber oft dieselben Floskeln. Klemens Fischer, Professor für Internationale Beziehungen und Geopolitik an der Universität Köln (D), hat für Blick das Diplomaten-Deutsch vor dem Ukraine-Russland-Treffen Mitte Mai übersetzt. Was es beispielsweise bedeutet, wenn von «konstruktiven Gesprächen» die Rede ist, liest du hier.