Darum gehts
Donald Trump (79) hat an seiner Heimatschutzministerin Kristi Noem (54) einen Narren gefressen. Die temperamentvolle ehemalige Gouverneurin von South Dakota ist für ihn die richtige Besetzung, um im Land für Ordnung zu sorgen.
Doch jetzt ist das Verhältnis zwischen ihr und dem Weissen Haus getrübt. Das Führungsteam von Donald Trump macht sie und ihren Chefberater, der offenbar auch ihr Liebhaber ist, für die brutalen ICE-Einsätze in Minneapolis und in anderen Städten verantwortlich. Trumps Lieblingsministerin wird für den Präsidenten plötzlich zur Belastung – und zur Gefahr.
Der Wendepunkt waren die Schüsse, die ICE-Beamte bei ihrem Einsatz in Minneapolis abgegeben haben. Zwei unschuldige Zivilisten wurden getötet: die dreifache Mutter Renée Good (†37) am Steuer ihres Autos und Krankenpfleger Alex Pretti (†37), während er von mehreren Beamten zu Boden gedrückt wurde.
Obwohl die Videoaufnahmen belegen, dass die Agenten auf wehrlose Menschen schossen, schob Noem sofort die Schuld auf die Getöteten ab. Sie sprach sogar von «inländischem Terrorismus» gegen die ICE-Truppen. Ein Schulterklopfer von Trump war ihr dafür sicher. Noch immer steht er hinter Noem, der er auch nach den Vorfällen in Minneapolis «sehr gute Arbeit» attestiert.
Sie erschoss ihren Hund
Trump hatte Noem in die Regierung geholt, weil sie seine knallharte Einwanderungspolitik unterstützt und ihm im Wahlkampf loyal zur Seite gestanden war. Vor knapp einem Jahr setzte sie sich im berüchtigten Hochsicherheitsgefängnis Cecot in El Salvador, in das Trump 250 Venezolaner hatte abschieben lassen, in Szene. Ihre Botschaft an alle illegal eingereisten Immigranten: «Wenn ihr nicht geht, werden wir euch aufspüren, festnehmen, und ihr könnt in diesem salvadorianischen Gefängnis landen.»
Sie stand sogar als mögliche Vizepräsidentin zur Diskussion. Allerdings katapultierte sie sich selber mit einem Geständnis ins Abseits: Sie hatte geschrieben, dass sie ihren 14 Monate alten, «nicht erziehbaren» Hund Cricket erschossen habe. Die Empörung landesweit war riesig.
Demokraten drohen mit Amtsenthebung
Der Druck auf Noem wächst von allen Seiten. Die Demokraten fordern Trump auf, die «ICE-Barbie», wie sie sie auch nennen, wegen der «Mordserie» in Minneapolis zu feuern. Sonst würden sie ein Amtsenthebungsverfahren anstreben.
Aber auch von höchster Republikaner-Ebene bläst ihr eisiger Wind entgegen. Laut dem Portal thedailybeast.com stellen sich Trumps Stabschefin Susie Wiles (68) und Trumps innenpolitischer Berater Stephen Miller (40) gegen Noem und deren Chefberater Corey Lewandowski (52).
Lewandowksy, so heisst es, sei nicht nur beruflich mit Noem eng verbunden, er soll auch ihr Liebhaber sein. Er sei es gewesen, der den inzwischen entmachteten ICE-Kommandanten Gregory Bovino (55) empfohlen hatte.
Trump übernimmt
Für Noem wird die Luft dünn. Zwar trägt sie für die operativen Einsätze nicht die operative Verantwortung, jedoch die politische. Philipp Adorf, USA-Experte an der Universität Bonn, meint: «Die tödlichen Schüsse sind ihr nicht direkt zuzurechnen, wohl aber das aggressive Klima.»
Die aufkommende Wut über die brutalen Einsätze und die Kritik an Noem haben dazu geführt, dass Trump nun eigenhändig in Minneapolis eingreift: Hardcore-Bovino wurde entmachtet, ICE-Agenten wurden teilweise abgezogen.
Waffenlobby macht Druck
Trump blieb gar nichts anderes übrig. Denn seine Anhänger erkennen, was in Minneapolis wirklich passiert ist. Sogar die Waffenlobby, die National Rifle Association, fordert zusammen mit anderen Trump nahestehenden Organisationen eine «vollständige und transparente Untersuchung». Während es bei Noem um ihren Job geht, geht es bei Trump zumindest um Schadensbegrenzung.
Trump hält zumindest vorläufig an Noem fest, weil eine Entlassung wie ein Schuldeingeständnis wirken würde. Dass es den Demokraten zu einem Impeachment-Verfahren reicht, ist nicht anzunehmen. Immerhin könnte es zu Anhörungen und Untersuchungen kommen, an deren Ende sich automatisch eine Lösung ergibt. Adorf: «Noem könnte argumentieren, dass die Kontroverse um sie die ICE-Arbeit beeinträchtigt und sie daher zurücktritt.»
Es wäre für Noem ein sauberer Abgang. Und für Trump die elegante Lösung eines ernsthaften Problems.