Darum gehts
- Die USA verhängen ein Einkaufsverbot für die iranische Uno-Delegation
- Die Einschränkungen gelten für Luxusgüter und Einkäufe bei Grosshandelsketten wie Costco
- Auch dürfen sie sich währen des Aufenthalts nur eingeschränkt in New York City bewegen
«Wer glaubt, Glück kann man nicht kaufen, war noch nie shoppen.» Diesen Spruch kennen Schnäppchenjäger und -jägerinnen bestens. Und wo lässt es sich besser einkaufen als in der weltberühmten Shoppingmeile Fifth Avenue in New York?
Doch während Touristinnen und Touristen dort nach Designertaschen oder Souvenirs stöbern, hat das Weisse Haus für gewisse Besucher andere Pläne. In der Stadt versammeln sich seit Montag Regierungsabgeordnete und Politiker aus der ganzen Welt für die jährliche Generalversammlung der Vereinten Nationen. Darunter auch Beamte und Diplomaten aus dem Iran. Für diese ist ein Abstecher an die Fifth Avenue aber ab sofort Geschichte: Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump (79) hat der iranischen Delegation ein Shoppingverbot auferlegt, wie das amerikanische Aussenministerium am Montag bekannt gegeben hat.
Konsum-Exzesse der Iraner in der Vergangenheit
Konkret beschränkt die Regierung den Zugang der Iraner zu Grosshandelsketten wie Costco oder Sam's Club und zu Luxusgütern. Die Landesvertreter brauchen neu den Segen aus Washington, wenn sie einen Artikel für über 1000 Dollar oder ein Fahrzeug für über 60'000 Dollar kaufen wollen. Auch wenn sie eine Mitgliedschaft bei den Clubketten erwerben möchten, müssen sie sich vorab eine Genehmigung einholen.
Die Trump-Administration begründet den Entscheid mit früheren Grosseinkäufen der iranischen Führung. In der Vergangenheit gab es regelrechte Exzesse: So haben hohe Iraner spezifisch Produkte eingekauft, die in ihrem Land entweder nicht oder aufgrund von Sanktionen nur schwer erhältlich sind. Ein krasses Beispiel ist der Fall des früheren Präsidenten Ebrahim Raisi (†63). Sein Team hatte vor drei Jahren einen kleinen Lastwagen voller Haushaltsprodukte wie Babywindeln, Nahrungsergänzungsmittel und Küchengeräte nach Teheran geschickt.
Ganz zum Verdruss der Amerikaner. Tommy Pigott, Sprecher des Aussenministeriums, wählte für die Ankündigung der Massnahme klare Worte: «Wir werden es dem iranischen Regime nicht erlauben, seinen klerikalen Eliten eine Einkaufstour in New York zu ermöglichen, während das iranische Volk unter Armut, zerfallender Infrastruktur und gravierendem Mangel an Wasser und Strom leidet.»
USA wollen mit «terroristischer Agenda» nichts zu tun haben
Damit wolle die US-Regierung «ein klares Zeichen» setzen, so Pigott. «Die Sicherheit der Amerikaner hat für uns immer Priorität», erklärte er weiter. Und man werde nicht zulassen, dass das iranische Regime die Uno-Versammlung als Vorwand nutzt, um sich in New York frei zu bewegen und seine terroristische Agenda zu fördern. Die Regierung im Iran hat bisher noch nicht auf die Entscheidung aus Washington reagiert. Gemäss mehreren US-Medien wird erwartet, dass der iranische Präsident Massud Peseschkian (70) die iranische Delegation persönlich in New York anführen wird.
Der US-Aussenminister Marco Rubio (54) doppelte bei den Einschränkungen für die Iraner noch nach: Während ihres Aufenthalts dürfen sie sich nur in den Bereichen aufhalten, die von ihrer Unterkunft zum und vom Uno-Hauptquartier notwendig seien.
Die neuen Beschränkungen sind Teil des verschärften Umgangstons der beiden Länder. Ihr Verhältnis ist seit dem zwölf Tage langen Krieg im Juni so angespannt wie seit Jahren nicht mehr. Damals griff Israel mithilfe der USA zentrale Atomanlagen der Islamischen Republik an. Zuvor hatten Teheran und Washington gut zwei Monate über das Atomprogramm verhandelt.