Jugendproteste in der Schweiz
Wie schlimm werden die Demos am Freitag?

Am Freitag wird in vielen Schweizer Städten demonstriert. Noch offen ist, ob neben Parolen auch wieder Steine fliegen oder ob dieses Mal alles friedlich bleibt.
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Am 31. Oktober kam es in Zürich zu wüsten Krawallen.
Foto: Mattia Coda

Darum gehts

  • Jugend protestiert am Freitag schweizweit
  • Demo in Basel ist bewilligt, in Zürich ist Gesuch noch hängig
  • Polizei rüstet sich, Belege für Krawalltouristen aus dem Ausland fehlen bislang
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Angela RosserJournalistin News

Am Freitag, 20. November, wollen Jugendliche in der ganzen Schweiz gegen Aufrüstung und einschneidende Sparmassnahmen protestieren.

Kundgebungen sind in Basel, Zürich, Bern, bis ins Tessin und in der Westschweiz angekündigt. Die Aktionen sind Teil der europaweiten Protestbewegung.

Bewilligt und geplant

Die Organisatoren betonen, dass die Demonstrationen friedlich und bewilligt seien. Allerdings ist der Bewilligungsstatus nicht überall abschliessend geklärt.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt erklärt auf Anfrage, dass die Demonstration bewilligt wurde. Auch eine Route wurde vereinbart. Von der Elisabethenanlage geht es über den Barfüsserplatz zur Mittleren Rheinbrücke und schliesslich zum Theodorskirchplatz.

Auf der festgelegten Route kam es in der Vergangenheit schon öfters zu Ausschreitungen bei Protesten. Zuletzt am 31. Oktober.

Gewerbe wurden informiert

Bei den Krawallmärschen in anderen europäischen Städten und der Schweiz wurden auch Läden in Mitleidenschaft gezogen. Es wurden Scheiben eingeschlagen, Wände versprüht und Waren geplündert.

Auf die Frage, ob die Gewerbetreibenden vorab instruiert wurden, sagt die Polizei: «Die registrierten Gewerbetreibenden im Informationskanal der Kantonspolizei Basel-Stadt wurden bereits vorab informiert.»

Aus polizeitaktischen Gründen können über die Einsatzplanung oder Schätzungen von zu erwartenden Demonstrantinnen und Demonstranten keine Informationen erteilt werden.

Krawallnacht bei Planung berücksichtigt

Während die Basler Demonstration genehmigt ist, ist das Gesuch in Zürich noch pendent, wie die Medienchefin der Stadtpolizei Zürich, Judith Hödl, sagt. Über die Bewilligung werde das Sicherheitsdepartement im Laufe des Tages entscheiden.

«Die Stadtpolizei Zürich nimmt wie immer eine Lagebeurteilung vor und wird mit einem entsprechenden Aufgebot präsent sein, dies auch mit der Unterstützung der Kantonspolizei Zürich», sagt Hödl. Zur Aufgebotsgrösse oder anderen taktischen Aspekten des Einsatzes werden auch hier keine Informationen erteilt. Aber: «Selbstverständlich berücksichtigen wir auch die Ereignisse vom 31. Oktober in die laufende Einsatzplanung», sagt Hödl.

Zwischen strengen Auflagen und friedlichen Aufrufen

Die Ereignisse haben eine politische Debatte ausgelöst. Die Basler GLP fordert strenge Auflagen und ein konsequentes Einschreiten der Polizei. Hinter dem Schweizer Jugendstreik stehen unter anderem die Juso, die Jungen Grünen und die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA). Juso-Präsidentin Mirjam Hostetmann weist die Vorwürfe zurück und betont, dass ihre Partei zu friedlichen Protesten aufrufe.

Eine Einschätzung, wo die Gefahr erneuter Krawalle am grössten ist, gibt es bislang nicht. Basel könnte wegen seiner Grenzlage auch für Demonstrierende aus Deutschland und Frankreich leicht erreichbar sein.

Dass gezielt gewaltbereite Personen aus dem Ausland anreisen wollen, ist jedoch nicht belegt. Bei den Ausschreitungen in Zürich sprach auch Medienchefin Judith Hödl von «sogenannten ‹Krawalltouristen›, die gezielt nach Zürich gekommen waren». Diese könnten aber auch aus anderen Teilen der Schweiz angereist sein.

Für alle Kundgebungen und Brandherde am Freitag wird entscheidend sein, welche Erkenntnisse die Polizei im Vorfeld hat und wie sie sich auf die Demonstrationen vorbereitet.

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