Darum gehts
- Am 8. März scheiterte die Klimafonds-Initiative mit über 70 Prozent Nein
- Umverkehr plant Initiative für Flugticket-Abgabe: Einnahmen teils für Zug
- Mindestens für 30 Franken für Europa-Flüge, 1,5 Milliarden Franken Einnahmen erwartet
Die Zeit der «Grünen Welle» ist definitiv vorbei: Klimaschutz-Anliegen haben es nicht leicht. Am 8. März scheiterte die Initiative für einen Klimafonds deutlich. Über 70 Prozent sagten Nein. Nicht besser erging es einige Monate zuvor der Juso-Initiative und der Umweltverantwortungs-Initiative. Alle wurden deutlich bachab geschickt.
Doch nun beginnt schon das Sammeln für die nächste Initiative. Der Verein Umverkehr rund um Co-Präsidentin und Grünen-Nationalrätin Franziska Ryser (34) will eine Flugticket-Abgabe einführen. Ab Ende April beginnt das Sammeln.
Geld zurück
Die Flugticketabgabe soll als Lenkungsabgabe konzipiert werden. Ein Teil der Einnahmen wird wieder zurück verteilt, wer also wenig fliegt, kann also im besten Fall sogar Geld verdienen. Der andere Teil soll für den Ausbau von grenzüberschreitenden Zuglinien eingesetzt werden.
Die Initianten wollen gemäss «Tages-Anzeiger» mindestens 30 Franken für Flüge innerhalb Europas und 120 Franken für Flüge über den Kontinent. Noch teurer wird es demnach für Privatjets: Mindestens 500 Franken soll ein Flug kosten. So könnten 1,5 Milliarden Franken oder 110 Franken pro Kopf zusammenkommen, die als Mobilitätsgutscheine zum Beispiel für den Kauf eines Halbtax-Abos genutzt werden können.
Bereits 2021 hatte das Stimmvolk im Rahmen des CO2-Gesetzes über eine Flugticketabgabe abgestimmt. Damals gab es ein Nein. Eine eigene Umfrage von Umverkehr zeigte im vergangenen Dezember aber eine Zustimmung.