Ruag-Skandal
VBS findet Dokument nicht

Welche Fehler hat Guy Parmelin im Ruag-Dossier gemacht? Das VBS kann ein brisantes Dokument nicht finden.
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Das VBS von Bundesrat Martin Pfister findet ein Dokument nicht, ...
Foto: keystone-sda.ch
Raphael Rauch, Ringier
Raphael RauchBundeshausredaktor

Die Aufarbeitung des Ruag-Skandals betrifft nicht nur die Amtszeit von alt Bundesrätin Viola Amherd (64, Mitte), sondern auch deren Vorgänger im VBS: Guy Parmelin (67, SVP) und Ueli Maurer (75, SVP). Im Gutachten der Zürcher Nobelkanzlei Niederer Kraft Frey (NKF) findet sich etwa der Satz: «Die Ruag teilte dem VBS 2017 mit, dass die Nitrochemie zum damaligen Zeitpunkt einen Grossteil des Geschäfts mit Ländern betreibe, welche aus der Schweiz heraus nicht beliefert werden könnten.»

Blieb Guy Parmelin, der damalige VBS-Vorsteher, damals untätig – oder wusste er nichts von diesem Vorgang? Und falls ja: Wie kann es sein, dass ein Departementschef bei gravierenden Vorfällen nicht informiert wird? Wie Blick weiss, hat sich das WBF nach Details zum Südafrika-Geschäft der Ruag erkundigt – doch das VBS will bis heute das entsprechende Dokument nicht gefunden haben. Warum ist das Wissensmanagement im VBS so schlecht? Das VBS will sich dazu nicht äussern.

VBS wartet auf Abschlussbericht der Ruag

Fakt ist, dass das VBS noch immer nicht den ausführlichen Abschlussbericht der Ruag erhalten hat – das VBS hat damit offenbar auch kein Problem: Für die erste Phase der Aufarbeitung lägen genügend Informationen vor, teilt das VBS mit. «Da die Arbeiten laufen, äussern wir uns im Moment nicht näher zum genauen Vorgehen und Einzelheiten.»

Nationalrat Benoît Gaillard (41, SP) kann das nicht nachvollziehen. Er hat eine Interpellation eingereicht, die Blick vorliegt. Er möchte von Pfister unter anderem wissen, warum der Bundesrat nicht wie beim Postauto-Skandal eine Taskforce eingerichtet hat. Und ob Pfister vorhat, gegen die ehemaligen Mitglieder des Ruag-Verwaltungsrats und der Geschäftsleitung zu klagen.

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