Nun beginnt in Bern der Gottesdienst rund um die Nachfolge von Guy Parmelin (66). Das Ritual folgt vier ungeschriebenen Regeln.
- Regel 1, die Partei: Ein SVP-Bundesrat geht, ein SVP-Bundesrat kommt. Mit 28 Prozent Wähleranteil sind die zwei SVP-Sitze unbestritten. Albert Rösti (59) bekommt also wieder ein SVP-Gspänli.
- Regel 2, die Region: Ein Welscher geht, eine Welsche kommt. Die lateinische Schweiz hat mit Elisabeth Baume-Schneider und Ignazio Cassis auch ohne Parmelin zwei Vertreter. Aber die Romandie wird alles tun, um wieder zwei Sitze zu haben.
- Regel 3, die Gmögigkeit: Wer jeden Hinterbänkler grüsst, hat gute Karten. Wer zu sehr nach Chefin aussieht, schnell schlechtere.
- Regel 4, das Ticket: Um wilde Wahlen zu verhindern, präsentiert die Partei zwei, manchmal drei offizielle Kandidaten. So bleiben nur Namen, die schon alle Filter passiert haben.
Das realistische Szenario: Am Ende gewinnt …
Mein Szenario: Die SVP präsentiert ein Zweier-Frauenticket: Céline Amaudruz (47, Nationalrätin GE) für die Romandie, dazu Esther Friedli (49, Ständerätin SG) oder Natalie Rickli (49, Regierungsrätin ZH). Heute würde ich auf Amaudruz tippen. Sie holt die welschen Stimmen und punktet links, weil sie zuweilen bei Frauenanliegen von der Parteilinie abweicht.
Das Rösslispiel im Bundesrat beginnt
Dann werden die Departemente neu verteilt: Beat Jans (62) könnte vom Justiz- ins frei werdende Wirtschaftsdepartement wechseln – und wäre das SVP-Dauerfeuer beim Asyldossier los. Gewöhnungsbedürftig: Ein linker Basler würde dann mit Trump über Zölle verhandeln. Amaudruz erbt von ihm das Asyldossier und verwaltet es.
Die Schweiz geht mit diesem Szenario nicht unter. Aber bringt es sie weiter? Die grossen Baustellen reichen von der AHV bis zum Verhältnis mit der EU.
Ein Befreiungsschlag als Gedankenspiel
Stören wir also den Gottesdienst rund um die Bundesratswahl. Mit einem Gedankenspiel, das nie Realität wird – aber zeigt, wie eng das Korsett bei einer einzelnen Vakanz ist.
Nehmen wir an, nicht nur Parmelin geht, sondern auch Beat Jans.
Plötzlich sind zwei Sitze frei – und die ungeschriebenen Regeln lassen sich neu kombinieren. Die Romandie könnte ihre Doppelvertretung behalten, ohne dass der neue SVP-Sitz zwingend an eine Welsche gehen müsste. Die SVP hätte freie Hand für Kandidatinnen wie Natalie Rickli oder Esther Friedli. Und die SP könnte einen Westschweizer ins Rennen schicken, der sonst kaum eine Chance auf den Bundesratssitz hätte: Pierre-Yves Maillard (58).
Büezer-Bundesrat Maillard?
Der Waadtländer Ständerat und Gewerkschaftsboss stand schon 2011 auf dem Bundesratsticket, unterlag damals aber Alain Berset. Seither hat Maillard gezeigt, dass er Mehrheiten weit über die Linke hinaus organisieren kann. Die 13. AHV war sein grösster Coup. Beim EU-Paket rang er mit den Gewerkschaften einen Lohnschutz-Kompromiss aus – und trägt die Verträge nun mit.
Mit zwei freien Sitzen wäre plötzlich eine andere Bundesratswahl möglich. Nicht zuerst: Welche Region? Welches Geschlecht? Wer ist für alle irgendwie akzeptabel? Sondern: Wen brauchen wir für die grossen politischen Auseinandersetzungen der nächsten Jahre?
Aber eben: Bundesratswahlen funktionieren anders
Eine Bundesratswahl ist kein Wunschkonzert. Jans geht nicht freiwillig nach nur drei Jahren. Die eigene Partei stürzt ihren Bundesrat nicht. Für eine Abwahl wie bei Christoph Blocher 2007 fehlt der Leidensdruck.
Auch diese Bundesratswahl wird dem Ritual folgen: grösstmögliche Aufregung vor der Wahl, kleinster gemeinsamer Nenner bei der Wahl.
Das Parlament klagt gern über einen schwachen Bundesrat. Dabei wählt es ihn selbst.
Bleibt der Trost: Guy Parmelin galt bei seiner Wahl 2015 manchen als kleinstes Übel. Nun geht er als Staatsmann. Manchmal schenkt der Himmel, was das Parlament nicht bestellt hat.