Darum gehts
- Thurgau: Mehrfachausschaffungen trotz hoher Kosten und Einreiseverbote
- Behörden setzen auf neues Screening-Verfahren zur Verhinderung von Wiedereinreisen
- 722 Zwangs-Rückführungen zwischen 2020 und 2024, davon 78 Mehrfachausschaffungen
Und dann waren sie wieder da: Bei gewissen Ausschaffungen scheint sich ein Katz-und-Maus-Spiel zwischen Betroffenen und Behörden abzuspielen. Dies zeigen neue Zahlen des Kantons Thurgau.
722 Zwangs-Rückführungen hat es im Ostschweizer Kanton zwischen 2020 und 2024 gegeben. Mehr als jeder zehnte Ausgeschaffte hat die Prozedur allerdings nicht zum ersten Mal mitgemacht: In 78 Fällen handelte es sich um eine Mehrfachausschaffung.
Das heisst: Die Person war schon einmal aus der Schweiz weggebracht worden. Dies schreibt der Thurgauer Regierungsrat in einer Antwort auf Vorstösse der SVP-Kantonsräte Hermann Lei (52) und Aline Indergand (32). Drei Personen davon mussten per Sonderflug ausgeschafft werden. Zuerst hatte die «Thurgauer Zeitung» berichtet.
«Die nationale Politik muss handeln»
Überrascht über die hohe Zahl an Mehrfach-Ausschaffungen ist Kantonsrat Hermann Lei. Zu Blick sagt er: «Man staunt, dass jemand, den man mit Gewalt abgeschickt hat, es nochmals versucht. Das zeigt, dass diese Personen uns und unser Rechtssystem nicht ernst nehmen.»
Für Lei ist klar: «Die nationale Politik muss handeln.» Der Bund müsse die Gesetze durchsetzen. Lei blickt dabei vor allem auf die Grenze: Schengen-Dublin müsse umgesetzt werden und Personen müssten konsequent ins Erstaufnahmeland zurückgewiesen werden.
Eine Ausschaffung kostete den Kanton im Durchschnitt 10’250 Franken, wie der Regierungsrat weiter schreibt. Lei geht davon aus, dass die Kosten mit allem drum und dran letztlich bei 20’000 Franken liegen könnten.
Grossteil fliegt ohne Polizeibegleitung
Richtig teuer wird es, wenn ein Sonderflug, eine lange Administrativhaft und die nötige medizinische Begleitung zusammenkommen. Dann könne ein «mittlerer fünfstelliger Betrag» anfallen, heisst es. Der Grossteil der Ausschaffungen verursacht allerdings weniger Aufwand: In 471 Fällen musste die Person nur zum Flugzeug begleitet werden, dann flog sie alleine und ohne Widerstand ins Heimatland.
Wie gelingt es Personen, trotz Ausschaffung wieder in die Schweiz einzureisen? Dazu hält die Thurgauer Regierung keine Antwort parat. Sie betont aber: Man wolle sich beim Bund dafür einsetzen, dass solche Fälle künftig verhindert werden. Hoffnung setzt der Regierungsrat auf ein neues sogenanntes Screening-Verfahren, das die Systemabfrage schengenweit vereinfachen soll.
Wer trotz des verhängten Einreiseverbotes zurückkehrt, begeht damit laut den Thurgauer Behörden eine Straftat und werde rasch wieder ausgeschafft.