Darum gehts
- Besonderes Zentrum in Les Verrières wird in absehbarer Zeit geschlossen
- Gemeinde kündigte Vereinbarung wegen Sachbeschädigungen und ungebührlichem Verhalten von Asylsuchenden
- Seit 2018 wurden zwischen fünf bis maximal zehn renitente Asylsuchende untergebracht
Vertreter des SEM und des Gemeinderats von Les Verrières NE vereinbarten diese Woche, das Besondere Zentrum (Besoz) in «absehbarer Zeit» zu schliessen, wie das Staatssekretariat für Migration (SEM) am Freitag mitteilte. Das SEM und die Kantone würden Diskussionen zum weiteren Vorgehen führen.
Schwere Sachbeschädigungen
Anfang Mai informierte die Gemeinde Les Verrières das SEM, dass sie die Vereinbarung zum Betrieb des Zentrums Les Verrières zwischen dem SEM, dem Kanton Neuenburg und der Gemeinde einseitig kündigt. Zudem stellte die Gemeinde die Forderung, das Zentrum per Ende Juni zu schliessen.
Der Gemeinderat begründete diesen Schritt laut SEM damit, dass es in den letzten Jahren immer wieder zu schweren Sachbeschädigungen und ungebührlichem Verhalten von besonders renitenten Asylsuchenden gekommen sei. Der Gemeinderat kritisiere zudem, dass das geplante zweite Besoz in der Deutschschweiz bislang nicht realisiert wurde.
Diskussion mit Kantonen
Das SEM werde nun mit den Kantonen über alternative Lösungen und Ansätze für den Umgang und die Unterbringung renitenter Asylsuchender diskutieren. Derzeit evaluiere das SEM verschiedene alternative Optionen. Zudem habe die Task Force Intensivtäter Asyl und Ausländer am 16. Juni ihre Arbeit aufgenommen. Sie leiste einen wichtigen Beitrag zum Umgang mit renitenten und straffälligen Asylsuchenden. Diese Überlegungen sollen in die laufenden Arbeiten zur Gesamtstrategie Asyl einfliessen.
Das SEM betreibt in der Gemeinde Les Verrières seit Dezember 2018 das Besoz zur Unterbringung renitenter Asylsuchender. In diesem Zentrum waren seither jeweils zwischen fünf bis maximal zehn Asylsuchende vorübergehend untergebracht. Sie wurden wegen ihres Verhaltens aus regulären Bundesasylzentren dem Besoz zugewiesen.