Darum gehts
- Grünen-Chefin Lisa Mazzone äussert sich zu gewalttätigen Bern-Krawallen vom vergangenen Wochenende
- Mazzone lehnt jegliche Form von Gewalt und Antisemitismus klar ab
- 37-jährige Politikerin würde Parteiausschluss für beteiligte Parteimitglieder befürworten
Grünen-Chefin Lisa Mazzone (37) hat sich in der «Samstagsrundschau» von SRF klar zu den gewalttätigen Bern-Krawallen vom vergangenen Wochenende geäussert.
«Ich war tief schockiert, als ich die Bilder der Verwüstung sah. Ich verstand überhaupt nicht, was das für einen Grund hat.»
Mazzone zögerte mit Reaktion
Umgehend stellt die Politikerin klar: «Wir sind eine politische Partei. Wir setzen auf Demokratie und lehnen jegliche Form von Gewalt, egal von wo sie kommt, klar ab.»
Auf die Frage, warum sie dennoch das Wochenende verstreichen liess, um sich zu der Eskalation zu äussern, erklärte Mazzone, dass ihre Partei weder an der Demonstration beteiligt gewesen sei, noch etwas mit der Organisation der Veranstaltung zu tun gehabt hätte.
«Allfällige Gewalttäter haben bei uns keinen Platz»
«Ich gehe davon aus, dass es klar ist, dass ich nie Gewalt unterstütze», betont die 37-Jährige. «Gewalt und Antisemitismus haben keinen Platz bei uns in der Partei.»
Sollte sich herausstellen, dass Parteimitglieder an den Gewalttaten beteiligt waren, würde sie einen Parteiausschluss befürworten – auch wenn die endgültige Entscheidung bei der jeweiligen Kantonalpartei liege. «Aber von mir aus wäre in der Tat kein Platz in der Partei» für eine solche Person.
Trotz der Eskalation sieht Mazzone keinen Bedarf für zusätzliche Kompetenzen des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB). «Links- und Rechtsextremismus sind Phänomene, die man sehr ernst nehmen muss, aber die Mittel, um dagegen zu kämpfen, sind vorhanden.» Die Grünen-Präsidentin widerspricht damit der Ansicht bürgerlicher Politiker, die erweiterte Überwachungsbefugnisse für den NDB fordern.
«Riesiger Bedarf, über Antisemitismus zu sprechen»
Und auch zum Thema Antisemitismus nahm Mazzone Stellung: «Ich teile die Analyse, dass es in der Schweiz einen riesigen Bedarf gibt, über Antisemitismus zu sprechen, in der ganzen Gesellschaft. Bei uns ist es ganz klar ein No-Go.»
Die Grünen-Chefin betonte die Notwendigkeit, jede Form von Antisemitismus und Rassismus entschieden zu bekämpfen, und zeigte Verständnis für die Ängste jüdischer Menschen nach Vorfällen wie in Bern. «Jede Form von Antisemitismus oder anderen Rassismus muss man hart bekämpfen.»