Darum gehts
- Das VBS will in den nächsten Jahren 24 Milliarden Franken zusätzlich, 9 davon sind für Mehrkosten
- Die enormen Preissteigerungen erklärt das VBS mit dem volatilen Rüstungsmarkt
- Von den 24 Milliarden sind 15 für Luft- und Cyberabwehr vorgesehen
Die Armee will die Luftverteidigung und die Drohnenabwehr stärken und plant Investitionen in Radarsysteme, in die elektronische Kriegsführung sowie in den Ausbau der Kommunikation. Das Verteidigungsdepartement von Mitte-Bundesrat Martin Pfister (63) sieht vor, in den nächsten zwölf Jahren mit zusätzlichem Geld aus einem neuen Fonds aufzurüsten. 24 Milliarden Franken sollen über eine temporäre Erhöhung der Mehrwertsteuer bereitgestellt werden – was von links bis rechts umstritten ist.
Aus einem im Internet publizierten Dokument, das sich mit der «Stärkung der Sicherheit und Verteidigung der Schweiz» befasst, wird ersichtlich, was das VBS mit dem Geld plant. Die drei aufgelisteten Ausgabenposten entfallen auf den raschen Ausbau der Abwehr von Bedrohungen aus der Luft und von Cyberattacken (9 Milliarden Franken), die Beschaffung einer zweiten bodengestützten Luftabwehr (6 Milliarden) sowie die Begleichung von Preissteigerungen bei beschafften Rüstungsgütern (9 Milliarden).
Enorme Teuerung
Dass ein Posten von 9 Milliarden, gegen 40 Prozent des gesamten Fonds, für die Finanzierung von steigenden Kosten von Rüstungsprojekten benötigt wird, erstaunt. Auch wenn das Debakel um den nicht einforderbaren Fixpreis für den F-35-Kampfjet sowie die ausufernden Ausgaben für die Patriot-Abwehrraketen aus den USA zeigen, dass die Preise kaum kalkulierbar sind. So wird das Patriot-System mindestens 4 statt der ursprünglich budgetierten 2,3 Milliarden Franken verschlingen.
VBS-Sprecherin Rebecca Holzer nennt Gründe dafür, dass nun für Beschaffungsprojekte, die nach heutigem Stand 15 Milliarden Franken kosten würden, Aufwendungen von 24 Milliarden veranschlagt werden: Trotz Preissteigerungen solle «der geplante zukünftige Rüstungsbedarf sichergestellt werden». Die 9 Milliarden dienten somit nicht der Finanzierung zusätzlicher Vorhaben, sondern dazu, die benötigten Systeme unter den veränderten Marktbedingungen zu kaufen.
«Vollständig ausgeliefert»
Hintergrund der steigenden Preise sind laut der VBS-Sprecherin die weltweit stark gestiegene Nachfrage nach Rüstungsgütern, die begrenzten Kapazitäten in der Produktion sowie die Inflation. Diese Faktoren führten zu bis zu 40 Prozent höheren Beschaffungskosten. In den nächsten Jahren werde diese Entwicklung anhalten, sagt Holzer.
Die Kredite, die das Parlament für Rüstungsprojekte genehmigt, reichen kaum je aus, fast keine grosse Beschaffung, die nicht wesentlich teurer wird. In den nächsten Jahren dürfte sich die Marktsituation noch verschärfen. «Die Gültigkeit der Preise bei Offerten ist sehr kurz», hält Holzer fest. Je später die Verträge abgeschlossen würden, desto höher sei der Preis. Zudem enthielten langjährige Vereinbarungen eine Teuerungsklausel. Weil die Schweiz keinem Verteidigungsbündnis angehöre, nicht EU-Mitglied sei und keine eigene grössere Rüstungsindustrie habe, sei sie dem internationalen Markt «vollständig ausgeliefert», sagt Holzer.
Die Rüstungsplanung bis 2039 sei darauf ausgelegt, die Abwehr der wahrscheinlichsten Bedrohungen zu gewährleisten, gibt die VBS-Sprecherin an. Neben der bodengestützten Luftverteidigung und Investitionen in Drohnen stellt die Armee auch eine moderne Ausrüstung der Armeeangehörigen in Aussicht. Die Planung sei ein «Standbild», betont Holzer, sie werde laufend den globalen Entwicklungen und den politischen Entscheiden angepasst.