Gegen ideologisch motivierte Bedrohungen
Stadtpolizei Zürich verstärkt Extremismus-Abwehr

Um den zunehmenden Extremismus zu bekämpfen, verstärkt die Stadtpolizei Zürich ihren Fachbereich Aktivismus. Die Tätigkeit erfolge «in einem politisch und medial heiklen Umfeld».
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Die Stadtpolizei Zürich will von Aktivisten ausgehende Gefahren frühzeitig erkennen.
Foto: Keystone

Darum gehts

  • Die Stadtpolizei Zürich sucht Fachkraft gegen extremistische Gefahren
  • Aus polizeitaktischen Gründen keine Angabe zur Grösse der Extremismus-Fachstelle
  • Gemeinderat bewilligte eine zusätzliche Stelle für die Fachgruppe Gefahrenabwehr
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Andreas SchmidInlandredaktor

Gesucht ist ein Polizist oder eine Polizistin, die mithilft, extremistische Gefahren frühzeitig zu erkennen. Die Fachkraft soll Informationen beschaffen über Personen, Veranstaltungen und Organisationen, die eine Bedrohung darstellen.

In einer Stellenausschreibung bietet die Stadtpolizei Zürich diese Tätigkeit an, verantwortungsvoll und vielseitig, «in einem politisch und medial heiklen Umfeld», wie es im Inserat heisst. In der Fachgruppe Gefahrenabwehr besteht ein Bereich Aktivismus und Extremismus, der ideologisch motivierte Bedrohungen abwenden soll.

Grösse bleibt geheim

Wie viele Angestellte der Fachstelle zur Bekämpfung von Extremismus angehören, gibt Judith Hödl, Sprecherin der Zürcher Stadtpolizei, «aus polizeitaktischen Gründen» nicht bekannt. Die Einheit habe sich in jüngerer Zeit professionalisiert und spezialisiert, hält sie fest. Dafür habe der Gemeinderat eine zusätzliche Stelle bewilligt. 

Hödl sagt, die zunehmende gesellschaftliche Polarisierung habe zu einem verstärkten Auftreten von Extremismus geführt – linksextrem, rechtsextrem sowie religiös motiviert. Diesen Gefahren müsse die Stadtpolizei mit zusätzlichen Ressourcen begegnen, sagt Hödl.

Zusätzliche Handlungs- und Überwachungsmöglichkeiten gegen terroristische und extremistische Bedrohungen will auch der Bundesrat mit einer Revision des Nachrichtendienstgesetzes schaffen.

Unter Beobachtung

Dass die Stadtpolizei Zürich die Gefährdungslage präziser analysieren wolle, ist für Gemeinderat Michael Schmid von der Alternativen Liste angebracht. Es gelte aber genau hinzuschauen, wie die Stadtpolizei bei ihrer Beurteilung vorgehe, welche Personen und Veranstaltungen eine extremistische Gefahr darstellten.

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