Dossier

SP Bern

Wegen «Jugendschutz»
Ist eine Ausgangssperre für Kinder legal?
In Studen BE dürfen Kinder unter 14 nach 22 Uhr nicht mehr allein auf die Strasse. In einem Zürcher Fall war das illegal.
19.06.2024, 06:13 Uhr
Ist eine nächtliche Ausgangssperre für Kinder legal?
Mit Video
Als erste Stadt der Schweiz
Grössere Autos müssen hier mehr fürs Parkieren zahlen
Für grössere Autos werden in Basel künftig höhere Parkkarten-Gebühren fällig. Damit setzt Basel als erste Stadt in der Schweiz nach Fahrzeuglänge gestaffelte Gebühren ein, wie die Basler Regierung am Dienstag mitteilte.
19.06.2024, 08:02 Uhr
Grössere Autos müssen hier mehr fürs Parkieren zahlen
«Süchtig nach Staatsgeldern»
GLP-Chef Grossen empört die Romands
GLP-Präsident Jürg Grossen hat in einem Interview gesagt, dass die welschen Kantone ihre Bürger immer mehr an den Staatstropf hängen. Das hat in der Westschweiz für Empörung gesorgt. Sogar in der eigenen Partei.
14.06.2024, 10:14 Uhr
GLP-Chef Grossen empört die Romands
Anlage bei Neu- und Umbau
Grüne starten Solarinitiative
Die Grünen wollen mit Solarenergie den ganzen heutigen Strombedarf der Schweiz decken. Dächer, Fassaden und Infrastrukturen sollen die Flächen für die Anlagen bieten. Mit diesem Ziel starten sie die Unterschriftensammlung für ihre Solarinitiative.
17.06.2024, 09:55 Uhr
Grüne starten Solarinitiative
Parlament für Einführung
Kanton Bern will Bezahlkarte für Asylsuchende
Das Berner Kantonsparlament will Bezahlkarten für Asylsuchende einführen. Mit 90 zu 59 Stimmen hat der Grosse Rat eine entsprechende Motion überwiesen.
11.06.2024, 13:58 Uhr
Kanton Bern will Bezahlkarte für Asylsuchende
Kantone verschlafen Strafrecht
Zu wenige Pflichtkurse für Sexual-Täter ab 1. Juli
Am 1. Juli tritt das neue Sexualstrafrecht in Kraft. Unter anderem sollen verdächtigte Sexualstraftäter neu Lernprogramme besuchen müssen. Hier sind die Vorbereitungen der Kantone aber noch kaum angelaufen.
11.06.2024, 10:06 Uhr
Es gibt zu wenige Pflichtkurse für Sexual-Täter
Fragen und Antworten
Darum geht es bei der Einheitskrankenkasse
Nach dem Nein zur Prämienentlastungs-Initiative plant die SP eine Initiative für eine Einheitskrankenkasse. Auch die Bevölkerung wünscht sich eine solche, wenn dafür die Prämien sinken. Doch was bedeutet eine solche Lösung wirklich? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
10.06.2024, 14:57 Uhr
Darum geht es bei der Einheitskrankenkasse
Parlamentarier ärgern sich
Martullo-Blocher blockiert Sitzungszimmer im Bundeshaus
Ein Sitzungszimmer im Bundeshaus ist während der Session ständig besetzt – von Ems-Chefin Martullo-Blocher. Sie steuert von dort ihr Unternehmen, sagen politische Gegner. Alles rechtens, verteidigt sie sich.
06.06.2024, 12:21 Uhr
Martullo-Blocher blockiert Sitzungszimmer im Bundeshaus
Zweite SRG-Trendumfrage
Prämien-Initiative wird zum Abstimmungs-Krimi
Noch liegt das Ja-Lager bei der Prämienentlastungs-Initiative der SP knapp vorn. Doch die Gegner haben deutlich aufgeholt. Das Volksbegehren steht auf der Kippe.
05.06.2024, 11:03 Uhr
Prämien-Initiative wird zum Abstimmungs-Krimi
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