Darum gehts
- Abstimmung zur Halbierung der SRG-Gebühren scheiterte mit über 60 Prozent Nein-Stimmen
- Fast 40 Prozent stimmten für Gebührensenkung, Debatte über SRG-Zukunft bleibt offen
- Kein Kanton unterstützte Vorlage, SRG-Gebühren bleiben bei maximal 335 CHF jährlich
Für die Initianten, die die Radio- und Fernsehgebühren auf 200 Franken senken wollten, war das Nein ein herber Rückschlag. Kein Kanton unterstützte die Vorlage, und damit wurde deutlich: Ein radikaler Eingriff in die Finanzierung der SRG ist in der Schweiz derzeit nicht durchsetzbar. Gleichzeitig zeigt sich, dass die Frage nach der Rolle und den Kosten der SRG die Bevölkerung weiter bewegt. Schon kurz nach dem Abstimmungssonntag machten Leserinnen und Leser ihrer Meinung in Kommentaren Luft: Von Skepsis bis Erleichterung reicht das Spektrum.
«Das ist ein Ergebnis, aber kein Freifahrtschein»
User Marcos Garcia zeigt sich wenig erfreut über die Ablehnung der Initiative. Er ist sich sicher: «Die SRG hat heute zwar eine Etappe gewonnen, aber nicht das Rennen. Der Kampf gegen den Linksdrall und gegen die Zwangsgebühr geht unvermindert weiter.»
Leser Diego De La Vega sagt, dass das Abstimmungsergebnis nur einen Teil der Bevölkerung widerspiegle. «Abgestimmt hat nur etwas mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten. Innerhalb dieser Beteiligung fiel das Nein zwar deutlich aus, zugleich wollten fast 40 Prozent der Abstimmenden die Abgabe auf 200 Franken senken. Dazu kommen viele ausländische Haushalte, die mitzahlen, aber gar keine Stimme haben», schreibt er. Von einem geschlossenen Bekenntnis des ganzen Volkes könne keine Rede sein. «Der Urnenentscheid ist gefallen, doch die Diskussion über Auftrag, Grösse und Kosten der SRG ist damit ganz sicher nicht abgeschlossen!»
Auch Claudia Weber betont: «Das ist ein Ergebnis, aber kein Freifahrtschein. Die SRG darf sich nicht auf den Lorbeeren ausruhen.» Fast 40 Prozent der Stimmberechtigten wollten die Gebühren senken, was ein deutliches Signal für bestehenden Reformbedarf sei. «Ich erwarte jetzt klare Vorgaben vom Bund und dass Rösti dafür sorgt, dass Programmgestaltung und Ausgaben wieder nachvollziehbar werden. Der Entscheid soll wenigstens dazu ermutigen, sicherzustellen, dass die SRG ihre Milliarden effizient einsetzt, anstatt sich in politischen Schieflagen zu verlieren.»
Positives Echo
Doch nicht alle Leserinnen und Leser reagierten kritisch auf das Abstimmungsergebnis. Peter Aufdermauer sieht die Ablehnung der Halbierungsinitiative positiv. «Die Vernunft hat einen Sieg erreicht, denn die SRG hat ja schon ein Sparprogramm und die Kunden profitieren davon», betont er.
Auch Hans Weber lobt das Abstimmungsergebnis: «Danke an alle Nein-Stimmenden. Sie haben erkannt, was fehlen würde, würde man das Budget der SRG um 40 Prozent senken. Wir brauchen keine Informationssendungen à la USA – parteibezogen!»
Markus Steiner zeigt sich ebenfalls erleichtert. «Die SRG erfüllt einen wichtigen Auftrag für unsere Gesellschaft, gerade in einer Zeit, in der unabhängiger Journalismus unter Druck steht.» Dass die Gebühren künftig moderat gesenkt werden, sei ein fairer Kompromiss: «Haushalte werden entlastet, und gleichzeitig bleibt die SRG handlungsfähig, um qualitativ hochwertige Programme für alle Generationen zu produzieren.»