Darum gehts
- Trump unterzeichnete am Freitag ein Sanktionsgesetz gegen Russlands Wirtschaft
- China importierte zwischen Dezember 2022 und August 2026 50 Prozent russisches Öl
- 48-seitiges Gesetz richtet sich auch mit direkten Sanktionen gegen Kreml-Chef Putin
US-Präsident Donald Trump (80) hat am Freitag ein umfassendes Sanktionspaket unterzeichnet, das massiv gegen Russlands Wirtschaft vorgeht. Das Sanktionsgesetz trägt den Namen des im Juli verstorbenen Senators Lindsey Graham (†71), der das Gesetz massgeblich vorangebracht hatte. Anfang der Woche wurde der Gesetzentwurf vom US-Repräsentantenhaus verabschiedet. Trump erhält damit weitreichende Befugnisse, Zölle von bis zu 100 Prozent auf die fünf grössten Abnehmer von russischem Öl und Gas zu erheben – insbesondere China und Indien, berichtet «BBC».
Daten des Centre for Research on Energy and Clean Air (CREA) zeigen, dass China zwischen Dezember 2022 und August 2026 50 Prozent der russischen Rohölexporte abnahm, gefolgt von Indien mit 37 Prozent. Der 48-seitige Gesetzentwurf enthält in puncto Strafzölle Ausnahmen für Länder, die weniger als 15 Prozent ihres Erdgases aus Russland beziehen und ihre Abhängigkeit verringern wollen.
Sanktionen richten sich auch gegen Putin selbst
Weiter richten sich die Sanktionen auch direkt gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin (73), hochrangige Persönlichkeiten innerhalb der russischen Regierung, gegen Banken und andere Finanzinstitute sowie die russische «Schattenflotte» von Tankern, die von Moskau eingesetzt wird, um bereits bestehende Sanktionen zu umgehen. Insgesamt zielt das Gesetz darauf ab, Putin die Ressourcen zu entziehen, die der Kreml benötigt, um seinen Krieg in der Ukraine fortzusetzen.
Gegenüber Reportern im Weissen Haus wählte Trump bei der Unterzeichnung überraschend deutliche Worte gegen Russland. «Seit etwa fünf Jahren greifen sie die Verbündeten der Ukraine an», entgegnete Trump auf eine Reporterfrage zu Sorgen über einen russischen Angriff in Polen.
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski (48) dankte Trump für die Unterzeichnung des Gesetzes. Der beste Weg, Grahams Andenken zu ehren, sei die vollständige und rasche Umsetzung der Bestimmungen, schrieb Selenski auf der Plattform X. Er führte aus: «Die beste Belohnung für all jene, die uns dabei helfen, Druck auf Russland auszuüben, um den Krieg zu beenden, wird der Frieden sein.»