Darum gehts
Donald Trump (79) hat seine Meinung geändert. Nach monatelanger Ablehnung will er jetzt der Ukraine doch Patriot-Luftabwehrsysteme liefern. Wer weiss, vielleicht sogar Angriffswaffen, die bis nach Moskau reichen!
Aber Trump wäre nicht Trump, wenn er daraus kein Geschäft machen würde. Denn die Lieferungen sind nicht mehr so einfach zu haben wie zu Zeiten seines Vorgängers Joe Biden (82). Trump liefert nur, wenn die europäischen Länder zahlen. Doch können die Amerikaner überhaupt liefern? Und woher sollen die Europäer das Geld nehmen?
Die Patriot-Systeme sind das Rückgrat der ukrainischen Verteidigung. Zurzeit sind drei im Einsatz, mit denen russische Raketen vom Himmel geschossen werden können. Die Treffgenauigkeit ist gross. Aber auch der Preis ist stolz: Ein System mit Raketenwerfern, Radargeräten, Feuerleitständen, Kampfführungsanlagen, Stromversorgung und weiterer Infrastruktur kann bis zu 2 Milliarden Dollar kosten. Auch die Munition ist horrend teuer: Mit einer einzigen Abwehrrakete werden bis 5 Millionen Dollar in die Luft geschossen.
Bisher hat Deutschland zugesagt, zwei Systeme zu finanzieren und zu liefern, Norwegen eines. Laut Ukraine-Präsident Wolodimir Selenski (47) benötigt seine Armee zehn Systeme, um den Luftraum genügend schützen zu können.
US-Medien schrieben zudem am Montag, dass Trump möglicherweise auch Angriffswaffen liefern könnte. Das wäre eine Premiere, da der Westen bisher nur Verteidigungssysteme für die Ukraine bewilligt hatte, um Russland nicht zu provozieren.
Trumps überraschende Kehrtwende
Dass Trump nun Waffensysteme liefern will, erstaunt aus zwei Gründen: Lange hatte der US-Präsident die Ukraine gar nicht unterstützen wollen und Selenski sogar die Schuld für den Krieg in die Schuhe geschoben. Zudem hatte Trump vor kurzem noch behauptet, dass er nicht liefern könne, weil sein Vorgänger Joe Biden (82) milliardenschwere Geschenke gemacht habe und er die verbliebenen Waffen zur eigenen Verteidigung brauche.
Nun hat Trump eine Kehrtwende gemacht. Wohl deshalb, weil der russische Präsident Wladimir Putin (72) nicht auf seinen Friedensvorschlag eingegangen ist, ihn damit wohl beleidigt und verärgert hat. Der US-Präsident bezeichnet Putin inzwischen als «verrückt» und als einen, der «nett spricht, aber nachts bombardiert».
So läuft der Deal
Die eine Frage ist, wie die USA trotz tiefer Bestände liefern können. «Die Produktion ist tatsächlich am Limit», meint Ralph D. Thiele, Vorsitzender der deutschen Politisch-Militärischen Gesellschaft und Präsident von Euro Defense Deutschland. Da die USA zur eigenen Verteidigung und für Einsätze wie etwa gegen den Iran auf volle Bestände angewiesen sind, dürfte der Deal mit der Ukraine auf einen Ringtausch hinauslaufen.
Thiele erklärt: «Die Europäer liefern der Ukraine so schnell wie möglich Systeme aus den eigenen Beständen. Gleichzeitig bestellen sie in den USA neue Einheiten für sich.» Damit können Deutschland und Norwegen ihre Lücken, die durch die Lieferung an die Ukraine entstehen, zu einem späteren Zeitpunkt wieder schliessen.
Die eigene Sicherheit leidet
Die zweite Frage ist, ob Europa derart teure Waffen für die Ukraine überhaupt finanzieren kann. Denn in praktisch allen Staaten schiessen die Ausgaben wegen der eigenen Verteidigung, aber auch wegen der Inflation und der Energiepreise in die Höhe.
Thiele meint dazu: «Einzelne finanzkräftige Staaten wie Norwegen und Deutschland können es sich leisten – allerdings auf Kosten der eigenen Sicherheit und anderer Ausgaben, etwa im Sozialbereich.» Es räche sich jetzt, dass man in Europa in den vergangenen Jahrzehnten mit der eigenen Sicherheit so nachlässig umgegangen sei. Thiele: «Es ist ein teures und wagemutiges Spiel. Aber wir müssen es uns leisten.»
