Darum gehts
SonntagsBlick: Herr Präsident, was wissen Sie über den Grönland-Deal, den Donald Trump mit Nato-Chef Mark Rutte ausgehandelt hat?
Edgars Rinkevics: Dass Dänemark und Grönland souverän bleiben werden. Im Deal geht es primär um die arktische Sicherheit. Er berücksichtigt die legitimen Sicherheitsinteressen der USA und hält fest, dass die Nato, nicht die USA alleine, Grönland im Ernstfall verteidigen wird.
Präsident Trump beklagte sich in seiner WEF-Rede, die USA hätten von der Nato «noch nie etwas erhalten».
Die USA haben durchaus etwas von der Nato. Vergessen Sie nicht: Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wurde der Artikel 5 zum ersten und bisher einzigen Mal in der Geschichte der Nato aktiviert. Viele Länder, auch meines, haben Truppen nach Afghanistan geschickt, um gegen den Terrorismus zu kämpfen.
Sind Sie sich sicher, dass Artikel 5 heute bei einem russischen Angriff auf das Baltikum aktiviert würde?
Da bin ich zuversichtlich, ja. Ich verstehe die Skepsis, aber: Wir haben weiterhin auch US-Soldaten in der Region. Und als im September 2025 plötzlich russische Drohnen in Polen auftauchten, hat die Nato sofort reagiert und ihre Kapazitäten entlang der gesamten Ostflanke auf unbestimmte Zeit erhöht – auch bei uns im Baltikum. Aber natürlich sollten wir uns nicht jederzeit nur auf die anderen im Bündnis verlassen. Die erste Verteidigungslinie sind wir selbst. Die zweite Linie sind unsere Freunde in der Region und in Europa. Unsere Verteidigungsausgaben müssen weiter steigen. Wir müssen Streitkräfte wieder stärker aufbauen, wie wir das in den 1980er-Jahren taten.
Lettland gibt fünf Prozent seines Budgets für die Verteidigung aus, die neutrale Schweiz 0,7 Prozent. Reicht das?
Die Schweiz ist ein souveränes Land. Sie sollte das tun, was sie für ihre Interessen für richtig hält. Das ist für uns auch in Ordnung.
Als Präsident haben Sie massiv in die Befestigung der lettischen Grenze zu Russland investiert. Wie schützen Sie sich vor den Russen?
Wir haben entlang der 400 Kilometer langen Grenze einen Zaun errichtet und rüsten ihn mit Sensoren und Kameras auf. Wir stärken die Ostgrenze so, dass wir Kräfte schnell verlegen können. Zudem haben wir die Luftverteidigung aufgestockt: sowohl gegen ballistische Raketen als auch gegen alle Arten von Drohnen.
Haben Sie konkrete Hinweise, dass Russland einen militärischen Angriff auf das Baltikum vorbereitet?
Im Moment haben wir keinen Hinweis auf einen baldigen russischen Angriff, nein. Es gab im letzten Jahr aber Nervosität wegen des russischen Manövers «Zapad». Auch heute trainieren die Russen ständig. Ob Russland uns Stand heute aber überhaupt angreifen könnte, wo so viele russische Ressourcen in der Ukraine gebunden sind, ist eine andere Frage.
Sprich: Sobald der Krieg in der Ukraine endet, steigt das Risiko für einen russischen Angriff auf das Baltikum?
Nicht nur auf das Baltikum. Es kann jedes europäische Land treffen. Russland wird dann ein Dilemma haben, was es mit seiner riesigen Armee macht. Nicht jeder Russe, der heute in der Ukraine kämpft, wird nach dem Krieg als Mechaniker, Bauer oder Gefangener ins zivile Leben zurückkehren wollen. Das berücksichtigen wir in unserer Verteidigungsplanung.
Ein Viertel der lettischen Bevölkerung ist russischstämmig – die grösste Minderheit im Land. Ist das ein Sicherheitsrisiko?
Wir beobachten die Lage fortlaufend. Es gibt immer wieder Fälle, in denen Leute in Lettland über soziale Medien wie zum Beispiel Telegram für Sabotage- oder Spionageakte rekrutiert werden.
Welche Massnahmen ergreifen Sie gegen eine mögliche Bedrohung von innen?
Wir haben bestimmte russische Staatsmedien verboten. Und wir machen klar: Wer das Gesetz bricht, wird bestraft. Aber die Situation ist herausfordernd. In Lettland gibt es eine endlose Debatte darüber, ob man russischsprachige Zielgruppen direkt auf Russisch oder doch auf Lettisch ansprechen soll. Ab diesem Schuljahr wird die Unterrichtssprache grundsätzlich nur noch Lettisch sein. Das hätten wir schon vor 20, 30 Jahren einführen sollen.
Welche militärischen Lehren haben Sie aus dem Ukraine-Krieg gezogen?
Viele. Eine Lehre ist: Man braucht eine flexible, agile Rüstungsindustrie, die sich schnell neu organisieren und anpassen kann. Bei uns gibt es weiterhin Probleme mit Bürokratie. Zivilschutz-Infrastruktur ist zentral. Dezentralisierung bei Entscheidungen ist wichtig. In Riga gab es lange das Gefühl, im Krisenfall werde alles von der nationalen Regierung zentral gesteuert. Das ist nicht der beste Ansatz. Wir haben zudem gelernt, dass sich Taktiken an der Front wegen Drohnen verändern müssen. Gleichzeitig darf man das Gleichgewicht nicht verlieren: Drohnen sind wichtig, aber gepanzerte Fahrzeuge und klassische Fähigkeiten bleiben es auch.
EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas, früher mal Regierungschefin in ihrem Nachbarland Estland, sagte Mitte Januar, angesichts der Weltlage sei jetzt ein guter Moment, mit dem Trinken anzufangen. Beherzigen Sie das?
Nein. Ich weiss ja nie, wann ich in der Nacht geweckt werde und wichtige Entscheidungen treffen muss. Entscheidungen unter Alkoholeinfluss wären wahrscheinlich nicht besonders effizient. Ich gehe viel lieber spazieren, schwimmen oder Velo fahren. Genau deswegen will ich unbedingt mal im Sommer hierhin nach Davos zurückkommen.