Darum gehts
- Deutschland passt Drohnenabwehr-Strategie an. Bundeswehr darf künftig Drohnen abschiessen
- Gesetzesänderung soll Zuständigkeiten zwischen Polizei und Bundeswehr besser verteilen
- Bundeswehr plant Erweiterung um 19 Flugabwehrpanzer bis 2028
Immer mehr europäische Staaten melden in letzter Zeit Verletzungen ihres Luftraumes, darunter auch Deutschland. Erst am Donnerstagabend wurde der Flugbetrieb in München wegen Drohnensichtungen gesperrt. Jetzt will die Bundesregierung ihre Drohnenabwehr-Strategie anpassen, wie der CSU-Innenminister Alexander Dobrindt (55) mitteilt. So soll es der Bundeswehr in Zukunft etwa ausdrücklich erlaubt sein, Drohnen abzuschiessen. Eine entsprechende Gesetzesanpassung ist nächste Woche vorgesehen.
Momentan ist in Deutschland nicht klar geregelt, wann die Polizei und wann das Militär für die Drohnenabwehr verantwortlich ist. Grundsätzlich ist es Aufgabe der Polizei, ausser die Drohnenflüge finden über militärischem Gebiet statt, wie etwa Kasernen. Die Bundeswehr darf ebenfalls eingreifen, um einen «besonders schweren Unglücksfall» zu verhindern.
Drohnenabwehr mit Panzern und Störsignalen
Ein Abschuss der Drohne ist Stand jetzt aber nicht vorgesehen. Stattdessen soll die Bundeswehr «Luftfahrzeuge abdrängen, zur Landung zwingen, den Einsatz von Waffengewalt androhen oder Warnschüsse abgeben». Neben der ausdrücklichen Abschusserlaubnis soll die geplante Gesetzesänderung auch die Zuständigkeiten von Polizei und Bundeswehr besser verteilen.
Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt erprobt im Moment verschiedene Wege des Anti-Drohnen-Kampfes. Getestet werden etwa Abfangdrohnen oder Störsignale. Auch die Bundeswehr will in diesem Bereich aufrüsten. Bis 2028 will sie ihr Arsenal mit 19 Flugabwehrpanzern erweitern. Diese können Ziele bis zu drei Kilometer entfernt in der Luft treffen. Eigene Kampfdrohnen hat die Bundeswehr momentan keine.